Zukunft der Städte auf abgeordnetenwatch.de
Aktuell fehlt uns die Finanzierung, um die Kommunalprojekte fortzuführen. Daher laufen die jeweiligen Städte bis zum Ende der jeweiligen Legislaturperiode weiter, werden aber nicht fortgesetzt. Alle abgeschlossenen Legislaturperioden finden Sie in Kürze im Archiv.

Kommunen auf abgeordnetenwatch.de
Mettmann Solingen Witten Unna Freiburg Tutzing Norderstedt Dillingen an der Donau Rat der Stadt Rendsburg Rat der Stadt Osnabrück BVV Treptow Köpenick Stadtverordnetenversammlung Wiesbaden Niederkrüchten Stadtverordnetenversammlung Gießen Stadtrat Memmingen Stadtrat Fürstenfeldbruck Stadtrat Regensburg Stadtverordnetenversammlung Offenbach Rat der Stadt Wuppertal Kreistag Mayen-Koblenz Rat der Stadt Celle Stadtverordnetenversammlung Marburg Neukölln Spandau Wilhelmshaven Minden-Lübbecke Minden Radevormwald Hanau Darmstadt Neustadt an der Weinstraße Konstanz Esslingen Göttingen (Kreistag) Göttingen (Stadtrat) Chemnitz Bielefeld München Tuttlingen Wesseling Mönchengladbach Frankfurt am Main Kreis Segeberg Halle (Saale) Leipzig Dpolyresden Kreis Coburg Geislingen Kreis Villingen-Schwenningen Stuttgart Pforzheim Heilbronn Bruchsal Darmstadt- Münster Mainz Aachen Leverkusen Köln Bonn
Aktuelle Antworten auf Bürgerfragen
Klaus Didschies
5 Fragen bekommen, 5 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 18.11.2014
(...) Persönlich bin ich der Meinung, dass der Stacheldrahtzaun in Gänze abgebaut oder durch einfachen Weidezaun ersetzt werden sollte, da dieser eine Gefahr für fahrradfahrende Kinder auf dem Wirtschaftsweg darstellt und sich aufgeschrecktes Wild am Stacheldraht verletzen kann. So konnte man im letzten Winter Blutspuren vom Zaun bis hin zum Waldsee wahrnehmen, die sich tagelang im Schnee abzeichneten. (...)
Henning Köster-Sollwedel
1 Frage bekommen, 1 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 15.09.2014
Diese Frage kann ich Ihnen leider nicht wirklich beantworten, da Ihre Beobachtung schlicht und ergreifend falsch ist : Ich benutze in der Ketzerbach nahezu aus- schließlich die Fahrradwege - sofern sie nicht wieder mal durch PKWs versperrt sind und ärgere mich - wie Sie vermutlich - über gelegentlich wie selbstverständlich über die Bürgersteige rasende Fahrradfahrer. (...)
Tanja Bauder-Wöhr
2 Fragen bekommen, 2 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 17.05.2013
(...) Mein politischer Schwerpunkte  liegt im Kampf gegen Privatisierungen öffentlichen Eigentums, für bessere Finanzausstattung der Kommunen, den Erhalt der sozialen Daseinsvorsorge. Hier findet man auch in Marburg mehr als genügend Beispiele, warum die Privatisierungen alles nur nichts Gutes für die Bürger_innen bedeutet, erinnert sei an die Privatisierung des Uniklinikums in Marburg und Gießen, dass einzige private Uniklinikum – wie man heute weiß und schon bei der damaligen Entscheidung Wissen konnte und mußte – gescheitert, die Leitragenden, klar die Patient_innen und die Beschäftigten. (...)
Tanja Bauder-Wöhr
2 Fragen bekommen, 2 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 22.08.2014
(...) Ganz deutlich muss folgendes festgehalten werden: Die Stadt erkennt im Zuge eines selbstständigen Schuldversprechens die Ansprüche der Germanenplatz GbR, alleinige Gesellschafter sind die Brüder Pohl, als eigene Zahlungsverpflichtung an und haftet gemäß § 421 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) neben der BI Sozialpsychiatrie e.V. als Gesamtschuldner. Dabei steht es der GbR frei, wen sie in Anspruch nimmt. (...)
Wieland Stötzel
2 Fragen bekommen, 1 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 22.08.2014
Ihre wiederholte Frage an mich gibt Anlaß zu der Annahme, dass Ihre Parteikollegen von der Marburger Linken Ihnen nicht helfen wollen. (...) Dies will ich daher freundlicherweise tun: www.svmr.de
Stichwort Germanenplatz oder Vorlage VO/2441/2013.

Seien Sie doch so nett wären und geben Ihrer Fraktion einen entsprechenden Hinweis auf dieses Suchsystem, dann könnten wir uns auch in der Stadtverordnetenversammlung einige Fragen sparen. (...)
Steffen Rink
3 Fragen bekommen, 3 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 22.08.2014
(...) Tagesordnung, Vorlagen und Protokoll der Sitzung sind im Internet öffentlich einsehbar.
Die Universitätsstadt Marburg haftet im Falle des Ausfalls von Zahlungen als Gesamtschuldner neben der BI nach § 421 BGB, ohne dass bereits festgelegt ist, wen die Germanenplatz GbR als Bauherrin in Anspruch nehmen würde. Ergänzend vielleicht noch, dass eine solche Sicherung auch im Falle des ursprünglich vorgesehenen Projekts, der LiA, vereinbart worden wäre. (...)
Klaus-Jürgen Hoffie
2 Fragen bekommen, 2 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 15.06.2014
(...) Das Schuldorf Bergstraße ist dabei grundsätzlich ständiger Ansprechpartner. Dabei wird m.E. eine Aufnahme in den internationalen Schulzweig unter den Kriterien des Sprach-und des Wissensstandes, der Klassenkapazität und der Kosten z.B. für die Ganztagsbetreuung eine Rolle spielen. Der Förderverein Preschool und Internationale Schule können aus guten Gründen keinen Einfluss auf Entscheidungen des Schulamts und der Schulleitung nehmen, auch wenn ich natürlich die an mich gerichteten Anfragen- wie in diesem Fall - mit der Schulleitung besprochen habe. (...)
Michael Hagedorn
1 Frage bekommen, 1 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 11.06.2014
Der Teich wird im Herbst entschlammt und dann auch eine neue Regeltechnik für den Wasserstand eingebaut, da die Alte abgängig ist und der Hersteller nicht mehr existiert, so dass erst ein neuer Lieferant gefunden werden musste. (...)
Anne Helm
3 Fragen bekommen, 3 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 19.02.2014
(...) 3. Ich finde die Extremismusklausel und die gesamte Theorie dahinter ist keine Grundlage für einen politischen Diskurs. (...)
Anne Helm
3 Fragen bekommen, 3 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 22.05.2014
(...) Verhaltenskodex für Mitglieder des Europäischen Parlaments und verpflichten
uns, seine Regeln einzuhalten.

"

Darüber hinaus (
www.piratenpartei.de ),
wollen wir uns auch im EU-Parlament dafür einsetzen, dass der Wohlstand
gerecht verteilt wird. So setzen wir uns sowohl für ein europäisches
Bedingungsloses Grundeinkommen, als auch für europaweite Mindestlöhne ein.

zu 2.:
Zuerst möchte ich kurz klarstellen, dass ich die formulierte Gleichsetzung
von Links und Rechts ablehne und meine Haltung auch Beschlusslage in der
Piratenpartei ist. ( Wahlprogramm Bundestagswahl 2013:
wiki.piratenpartei.de
,
Begründung:
www.wider-die-windmuehlen.de
)

Da ich selbst bereits vielfach Opfer beleidigender, sexistischer und
nationalistischer Straftaten wurde, kenne ich hier die Opferperspektive.
(Hier ein paar Beispiele: deutschevolksseele.tumblr.com ) Hiervon
sind auch viele durch mich zur Anzeige gebracht worden. (...)
Jetzt unterstützen!

Gefördert durch die

Schirmherrin von abgeordnetenwatch.de

GRUSSWORT
Initiativen wie diese machen Politiker empfänglicher für gesellschaftliche Probleme und Bedürfnisse.
Ihr Landesparlament
Starten Sie abgeordnetenwatch.de für Ihr Bundesland. Sobald 10.000 € erreicht sind, geht es los!
Aktuelle Top 3