Im Gegensatz zu fast allen anderen Steuern besteuert die Grundsteuer die Substanz, was besondern schädlich ist, da es Eigentum auf Dauer unmittelbar gefährdet. Die massiven Erhöhungen der Grundsteuer habe ich daher im Stadtrat abgelehnt. (...)

(...) PRO CHEMNITZ ist eine eigenständige lokale Vereinigung, die zu keiner überregionalen Partei oder Gruppierung gehört. Wir legen Wert auf unsere Unabhängigkeit. (...)

(...) Ich bin persönlich eindeutig gegen Privatisierung von kommunalen Dienstleistungen zur Daseinsvorsorge wie Wasserver- und -entsorgung im obigen Sinne. (...)

(...) Ein biologischer Wirkungsmechanismus, der die Entstehung von Leukämie oder die Förderung des Wachstums von Leukämie-Zellen durch niederfrequente Magnetfelder erklären würde, konnte bisher ebenfalls nicht gefunden werden." (Zitat aus der von Ihnen angeführten Quelle: www.bfs.de ). In solchen Fällen, wo eine Gefährdung der Bevölkerung nicht ausgeschlossen werden kann, empfehlen Umweltämter die Einhaltung eines Vorsorgewertes, der bei 1% der gesetzlich erlaubten Werte liegt. Da 100 µT zulässlich sind, wären das am Niehler Damm 1µT. (...)

(...) Fragen über Internetportale oder soziale Netzwerke behandle ich nicht anders als Fragen auf anderem Wege. (...)

(...) Übrigens kann eine Kommune das Angebot von Spielplätzen in der Stadt nicht dem "Markt" überlassen. Die Notwendigkeit ausreichend öffentliche Spielmöglichkeiten bereitzustellen, ist im Baugesetzbuch verankert. (...)

(...) Übrigens kann eine Kommune das Angebot von Spielplätzen in der Stadt nicht dem "Markt" überlassen. Die Notwendigkeit ausreichend öffentliche Spielmöglichkeiten bereitzustellen, ist im Baugesetzbuch verankert. (...)

(...) Euro (2011). Mit dieser Erhöhung der Mittel will die grün-rote Landesregierung den Kommunen die notwendigen Mittel für die dringend benötigte Verbesserung der Kinderbetreuung zur Verfügung stellen. Umsetzen müssen es die Kommunen, für die es sicher nicht einfach ist, die jahrzehntelangen Versäumnisse sowohl in räumlicher als auch personeller Hinsicht in relativ kurzer Zeit aufzuholen. (...)

(...) Da die B230 eine Bundesstraße ist, unterliegt diese den Regelungen des Bundesfernstraßengesetzes. Bundesstraßen des Fernverkehrs sind öffentliche Straßen, die ein zusammenhängendes Verkehrsnetz bilden. (...)

(...) Seit einigen Monaten versuchen einflussreiche Lobbyisten (Nestle) über die EU-Bürokratie Zugang zum deutschen und österreichischen Wassermarkt zu erlangen. (...) Der scheidende Präsident - Christian Ude - (SPD-OB-München) erhielt großen Beifall, als er forderte, dass die Wasserversorgung in kommunaler Hand nicht eingeschränkt werden dürfte. (...)