Zukunft der Städte auf abgeordnetenwatch.de
Aktuell fehlt uns die Finanzierung, um die Kommunalprojekte fortzuführen. Daher laufen die jeweiligen Städte bis zum Ende der jeweiligen Legislaturperiode weiter, werden aber nicht fortgesetzt. Alle abgeschlossenen Legislaturperioden finden Sie in Kürze im Archiv.

Oberbürgermeisterwahlen NRW 2015
In 13 Großstädten finden am 13. Septemeber Oberbürgermeisterwahlen statt.
Befragen Sie die Kandidierenden auf unserem Wahlportal
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Aktuelle Antworten auf Bürgerfragen
Bettina Domer
1 Frage bekommen, 1 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 15.12.2015
(...) Die Gewobag und die WBM haben in Spandau Wohnungen mit Asbestverdacht. Das heißt noch nicht, dass es eine Asbestgewissheit gibt. Dies müsste durch die Wohnungsbaugesellschaften geprüft werden. (...)
Mikk Schunke
4 Fragen bekommen, 4 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 11.12.2015
(...) Ich halte es für sehr gefährlich solche Wohnungen an Menschen zu vermieten, denn das bedeutet für die Bewohner bei Umbauarbeiten oder nur beim Befestigen von Mobiliar oder Bildern, dass Asbestfasern aus dem Mauerwerk in die Wohnung gelangen. (...)
Jochen Liedtke
2 Fragen bekommen, 1 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 14.12.2015
1) Asbestgefahr besteht nur bei mechanischer Bearbeitung der verbauten Platten. Ansonsten keine Gefahr. (...)
Dr. Bernd Wittkowski
2 Fragen bekommen, 1 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 29.11.2015
(...) Ihre Fragen kann ich also zusammengefasst dahingehend beantworten, dass sowohl ich persönlich als auch die CDU dem Freifunk positiv gegenüber stehen. Allerdings sehe ich momentan noch ein rechtliches Problem im Hinblick auf die Störerhaftung, die auf die Mitglieder der Community zukommen kann. (...)
Emilio Paolini
2 Fragen bekommen, 2 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 11.12.2015
(...) Die Verbreitung asbesthaltiger Baustoffe in Wohnungen ist ein wohnungspolitisches Problem von ganz Berlin und muss auch dort gelöst werden. Das Bezirksamt Spandau hat weder Einfluss auf private Vermieter noch auf städtische Wohnungsbaugesellschaften. (...)
Mikk Schunke
4 Fragen bekommen, 4 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 03.10.2015
(...) Außerdem bin ich als 2. Vorsitzende zurückgetreten und habe mit dem Ortsverband Spandau nichts mehr zu tun, weil dieser keineswegs witzig war, sondern hässlicher Konkurrenzkampf statt Satire betrieben wurde. (...)
Helmut Cewe
1 Frage bekommen, 1 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 05.08.2015
(...) Gern beantworte ich Ihre Frage.
Es ist tatsächlich so, dass die Brauerei diesen Umbau bezahlt.
Das ist im Gastgewerbe immer dann möglich, wenn man langfristige Lieferverträge hat oder abschließt.
Die Bitburger Brauerei ist seit vielen Jahren Lieferant des Thaers. (...)
Lars Düsterhöft
1 Frage bekommen, 1 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 02.07.2015
(...) Als Mitglied der SPD habe ich den Beschluss des Landesparteitages der SPD Berlin unterstützt, dass Gesetzesvorhaben im Deutschen Bundestag abzulehnen. Auch nach Beschluss des Gesetzes im Bundestag am 2. Juli 2015 teile ich Ihre Auffassung, dass die Verbesserungen im Bleiberecht erkauft wurden durch eine Verschärfung der Abschiebehaft. Dieser Preis war und ist eindeutig zu hoch. (...)
Horst Schneider
6 Fragen bekommen, 4 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 19.01.2015
(...) Bezüglich Ihrer Kritik an den Stufen südlich des Stadthof Cafes folgende Erläuterungen:
Im Bereich der Platanen südlich des Stadthofcafés wurde nach dem Aufbruch des bestehenden Pflasters festgestellt, dass sich unmittelbar unter dem anstehenden Pflasterbelag ein dichter Wurzelfilz befindet, der sowohl Fein- wie auch Starkwurzeln enthält. Die Starkwurzeln in tiefere Bodenschichten abzusenken, um dann den neuen Ausbau, der ursprünglich ohne Stufe geplant war, herzustellen, war leider nicht möglich. (...)
Michael Hagedorn
2 Fragen bekommen, 2 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 25.01.2015
(...) Eine ausführliche Begründung für das damalige Vorgehen ist heute in der NOZ dargelegt. Da es über etliche Jahre keine signifikanten Wechselkursveränderungen gab, wurde seitens der Finanzverwaltung und der sie beratenden Sparkasse eine Absicherung für verzichtbar gehalten, da diese den Zinsvorteil aufgezehrt hätte. Es gab damals für die Politik keinen Grund, an diesen Annahmen zu zweifeln. (...)
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