Karl-Heinz Warnholz (CDU)

Abgeordneter Hamburg 2004-2008
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Sehr geehrter Herr ,

zunächst einmal bedanke ich mich bei Ihnen für Ihre fachliche Frage an mich. Für eine Mitwirkung an der Bevölkerung in Fragen, die nach der Verfassung der Freien und Hansestadt Hamburg von der Systematik her dem Parlament übertragen ist, hat sich die Hamburger CDU bereits in der 17. Wahlperiode im Zeitraum von 1997 bis 2001 eingesetzt. Im Rahmen der Beschlüsse die das Parlament fasst, müssen sich die Abgeordneten immer auch die Frage stellen lassen, wie sich diese Beschlüsse auch finanziell umsetzen lassen. Diese Verantwortung für eine betreffende Umsetzung wird jetzt auch auf die sog. Volksgesetzgebung übertragen. Eine tatsächliche Ein- oder Beschränkung vermag ich daher nicht zu erkennen.

Mit freundlichen Grüßen

Karl-Heinz Warnholz

Sehr geehrte Frau ,

zunächst einmal bedanke ich mich bei Ihnen für Ihre fachliche Frage an mich. Wie auch Wahlen sind auch Abstimmungen eine Momentaufnahme einer politischen Situation. Diese Situationen sind wie alle anderen in unserem Leben auch dem Wandel unterworfen. Nach einer umfassenden Abwägung aller Umstände bin ich zu dem Ergebnis gelangt, dass eine Privatisierung der Hansestadt mehr Vorteile als Nachteile bringen wird.

Mit freundlichen Grüßen

Karl-Heinz Warnholz

Sehr geehrter Herr ,

eine unabhängige Expertenkommission ist zu dem Ergebnis gelangt, dass die Abgeordneten der Hamburger Bürgerschaft für deren Tätigkeit im Parlament - die diese für das Allgemeinwohl und der Aufrechterhaltung des parlamentarischen Demokratie erbringen - eine angemessene Alimentierung erfahren müssten. Diese Alimentierung müsse, entsprechend zu den Tarifverträgen im öffentlichen Dienst, jeweils angepasst werden. Somit erklärt sich die Anpassung der Bezüge der Mitglieder in der Hamburgischen Bürgerschaft. Zu Ihrer Information möchte ich Ihnen noch mitteilen, dass die Bürgerschaftsabgeordneten die - mit Abstand - geringsten Bezüge in der Republik erhalten. Selbst Bundesländer, wie Bremen, Mecklenburg-Vorpommern oder das Saarland, die alle weniger Einwohner aufweisen, zahlen den Abgeordneten mehr.

Verstehen Sie dies bitte nicht als eine Forderung zu einer höheren Alimentierung in Hamburg. Ich persönlich möchte, dass das Feierabendparlament mit seinen Ehrenamtlichen Parlamentariern in dieser Form erhalten bleibt.

Mit freundlichen Grüßen

Karl-Heinz Warnholz

Sehr geehrter Herr ,


zunächst einmal bedanke ich mich bei Ihnen, dass Sie wieder einmal die Zeit gefunden haben, mir zu schreiben. Ich muss Ihnen gestehen, dass für mich der Zugang zum Internet etwas darstellt, an das ich mich noch immer nicht so recht gewöhnt habe. Da ich Ihnen ja bereits auch auf andere Fragestellungen – zum Beispiel im März des letzten Jahres – geantwortet habe, hoffe ich, dass Sie mir nicht allzu böse sind, dass ich Ihnen leider erst heute auf Ihre Frage vom Januar 2005 antworte.

Der Tagespolitik räume ich tatsächlich einen hohen Stellenwert ein. Von nicht weniger Bedeutung ist dabei jedoch auch eine langfristige auf eine nachhaltige Entwicklung gerichtete Politik, die jedoch auch wieder hin und wieder Tagesgeschäft sein kann



Mit freundlichen Grüßen

Karl-Heinz Warnholz

Sehr geehrter Frau ,

wie ich bereits auch Herrn Rose mitgeteilt habe, gehört der Umgang mit den elektronischen Medien zu Gewohnheiten, mit denen ich mich noch mehr vertraut machen muss. Ich halte regelmäßig Sprechstunden in dem Abgeordnetenbüro in der Schweriner Straße ab. Zudem kümmere ich mich nicht nur um Angelegenheiten auf der Ebene der Landespolitik, auch Sachverhalte, die auf der kommunalen Ebene anfallen, zähle ich zu meinen Verpflichtungen für die Menschen, die mich vor Ort gewählt haben. Daher versichere ich Ihnen, dass in jedem persönlichem Gespräch, das ich auch gern mit Ihnen führen möchte, für Ihre Belange immer ein offenes Ohr haben werde.

Mit freundlichen Grüßen

Karl-Heinz Warnholz