Karin Evers-Meyer (SPD)

Abgeordnete Bundestag 2005-2009
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Sehr geehrter Herr ,

nach meinen Informationen laufen derzeit noch Gespräche zwischen dem Verteidigungsministerium, der Wehrbereichsverwaltung und den zuständigen Landesbehörden. Es ist erst im kommenden Jahr mit einer Entscheidung über die geplanten Fällmaßnahmen im Forst Upjever zu rechnen. Ich werde mich gegenüber dem Verteidigungsministerium und der Wehrbereichsverwaltung weiterhin dafür einsetzen, dass keine unnötigen Fällarbeiten im Forst Upjever durchgeführt werden.

Mit freundlichen Grüßen
Karin -Meyer

Sehr geehrter Herr ,

als Beauftragte der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen setze ich mich aktiv dafür ein, dass Barrierefreiheit in allen öffentlichen Bereichen erreicht wird. Dazu gehört selbstverständlich auch der Luftverkehr. Bei der diesjährigen internationalen Luftfahrtausstellung in Berlin habe ich eine Fachkonferenz initiiert, bei der alle relevanten Fragen angesprochen und mit Verbänden und Luftfahrtunternehmen diskutiert wurden. Dabei ging es auch um barrierefreien Sanitärräume in Flugzeugen. Bei den Gesprächen über Barrierefreiheit im Luftverkehr wurde ein grundsätzliches Problem deutlich: Flugzeuge haben eine lange Nutzungsdauer. Es wird daher sicherlich noch eine Weile dauern, bis sich barrierefreie Toiletten in Flugzeugen zum Standard entwickelt haben.

Solange es noch keine barrierefreien Sanitärräume in Flugzeugen gibt, schreibt die neue EU-Verordnung Nr. 1107 vor, dass die Luftfahrtunternehmen erforderlichenfalls Hilfe leisten sollen, um behinderten Menschen den Weg zur Toilette zu ermöglichen. Meines Wissens gilt diese Verordnung für alle europäischen Fluggesellschaften.

Gemäß Artikel 14 der Verordnung benennt jeder Mitgliedsstaat eine nationale Durchsetzungsstelle. Dies ist in Deutschland das Luftfahrtbundesamt in Braunschweig. Sollten sie Verstöße gegen die EU-Verordnung Nr. 1107 feststellen, können Sie sich an das Luftfahrtbundesamt wenden.

Mit freundlichen Grüßen
Karin Evers-Meyer

Sehr geehrter Herr Dr.

das medizinische Versorgungszentrum (MVZ) wurde vom Krankenhaus Wittmund gegründet. Die Ausfallbürgschaft übernimmt daher auch das Krankenhaus Wittmund und nicht der Landkreis Wittmund. Sofern mit dem MVZ am Krankenhaus Wittmund tatsächlich eine Parallelstruktur zu einer bereits vorhandenen medizinischen Versorgung durch niedergelassene Fachärzte aufgebaut würde, hielte ich die Einrichtung eines MVZ für falsch. Allerdings gibt es noch meinen Informationen gute Gründe, am Wittmunder Krankenhaus ein MVZ zu errichten. Dazu gehört, dass die Patientinnen und Patienten im MVZ eine umfassende Betreuung in verschiedenen medizinischen Fachrichtungen erhalten. Dazu zählt aber auch, dass mit einem MVZ dem absehbaren Mangel an niedergelassenen Ärzten in der Region langfristig wirksam begegnet werden kann. Unter diesen Umständen halte ich die MVZ allgemein für eine sinnvolle Lösung, um eine hochwertige medizinische Versorgung der Bevölkerung im ländlichen Raum auch künftig sicherzustellen.

Mit freundlichen Grüßen
Karin Evers-Meyer

Sehr geehrter Herr ,

für die Vergabe der Postleitzahlen ist die Deutsche Post AG zuständig. Bei der Deutschen Post erhalten Sie auch Auskünfte zur geschäftlichen Verwendung von Postleitzahlen. Am schnellsten können Sie sich darüber auf den Internet-Seiten der Deutschen Post informieren: www.deutschepost.de

Mit freundlichen Grüßen
Karin Evers-Meyer

Sehr geehrter Herr ,

der Staat unterstützt Familien bereits heute in vielerlei Hinsicht. Das Kindergeld bzw. Kinderfreibeträge fördern Familien unmittelbar. Sowohl das Kindergeld als auch die Kinderfreibeträge wurden Ende 2008 erhöht. Eine indirekte Förderung der meisten Familien erfolgt außerdem durch das Ehegattensplitting. Im internationalen Vergleich gehört Deutschland nach wie vor zu den Ländern, in denen Familien mit Kindern am stärksten steuerlich gefördert werden.
Für Schülerinnen und Schüler aus Familien, die ihren Lebensunterhalt nicht vollständig aus eigenen Mitteln finanzieren können, gibt es ab dem Schuljahr 2009/2010 ein Schulbedarfspaket. Es beläuft sich pro Schülerin und Schüler auf 100 Euro und wird jeweils zu Schuljahresbeginn ausgezahlt. Die SPD wollte dieses Paket allen berechtigten Schülerinnen und Schülern bis zum Abitur anbieten. Allerdings waren CDU und CSU nur bereit, das Bedarfspaket bis zur 10. Klasse einzuführen. Grundsätzlich gilt aber, dass der Bund im Bereich Schulpolitik relativ wenig ausrichten kann. Hier sind in erster Linie die Länder gefragt. Die CDU-geführte Landesregierung in Niedersachsen hat in den vergangenen Jahren die Leistungen für Schülerinnen und Schüler leider immer weiter zurückgefahren, zum Beispiel mit der Abschaffung der Lernmittelfreiheit. Die niedersächsische SPD setzt sich im Landtag nachdrücklich dafür ein, dass alle begabten Schülerinnen und Schüler weiterführende Schulen besuchen können und ein gebührenfreies Erststudium absolvieren können. Weitere Informationen zu den bildungspolitischen Forderungen der SPD in Niedersachsen finden Sie hier: www.spd-landtag-nds.de

Mit freundlichen Grüßen
Karin Evers-Meyer