Josef Frey (GRÜNE)

Abgeordneter Landtag Baden-Württemberg

Sehr geehrter Herr Frey,

jetzt in der kälteren Jahreszeit sind die Busse der RVL mit denen die Schüler transportiert werden, so überfüllt, dass dies nicht mehr zugelässig ist. Bei jedem Brems- und Anfahrmanöver stolpert eine "Welle" durch den Bus. Muss es erst Verletzte geben?
Sie können mal testweise um 6:50 von Hagen zum Busbahnhof fahren und sich selbst ein Bild machen.
Ich fahre des öfteren zu diesen Zeiten mit dem Bus und war selbst schon Zeuge, wie ein Bus der Linie 16 von der Polizei gestoppt und der Fahrer wegen Überfüllung verwarnt wurde.
Die Strafe muss er selbst bezahlen. Die allgemeine Planung der RVL (Fahrplan, Pünktlichkeit) ist chaotisch.
Wie kann man die Situation verbessern, ohne das Schüller an den Bushaltestellen stehen gelassen werden?
Mein Sohn meint, ich soll noch fragen, warum das immer teurer wird?

Vielen Dank für Ihre Antwort! Für weitere Rückfragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüssen

Sehr geehrter Herr Frey,

ich hätte eine Frage zu Ihrer persönlichen und der Einstellung der Grünen zum Thema e-Zigaretten. Ich selbst bin begeisterter e-Zigaretten "Dampfer".

Leider kann ich die Einstellung der Grünen zu diesem Thema nicht wirklich nachvollziehen:

1. Frau Barbara Steffens ist der Ansicht, dass e-Zigaretten verboten sind (bzw. werden müssen), auch wenn ihr hier die rechtliche Grundlage fehlt: Vgl. www.derwesten.de oder www.mgepa.nrw.de

2. Nun habe ich allerdings gelesen, dass die Grünen gegen die Einstufung als Arzneimittel "[...] E-Zigarette als Arzneimittel ist aus Sicht der Grünen weder verhältnismäßig noch sinnvoll. In einem aktuellen Antrag fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen von der Bundesregierung unter anderem, sich bei den Beratungen im Europäischen Rat für eine Überarbeitung der Richtlinie einzusetzen." (aus www.deutsche-apotheker-zeitung.de ).

Könnten Sie mich hier bitte aufklären, wie die tatsächliche Einstellung der Grünen und insbesondere Ihre Einstellung dazu ist? Es stellt sich mir natürlich die Frage, ob dies angesichts der anstehenden Wahlen die tatsächlich Meinung ist, oder ob hier in Hinblick auf ca. 2 Millionen e-Zigaretten Raucher in Deutschland auf Stimmenfang gegangen wird.

Über eine Antwort würde ich mich sehr freuen.

Vielen Dank vorab und viele Grüße

T.