Jörn Wunderlich (DIE LINKE)

Abgeordneter Bundestag

Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre erneute Email.
Erlauben Sie mir bitte zunächst eine grundsätzliche Bemerkung. Ich bin prinzipiell gern bereit, auf die täglich zahlreich eingehenden Emails zu antworten.
Allerdings sehe ich meine Aufgaben als Abgeordneter in erster Linie darin, durch meine parlamentarische Arbeit die gesellschaftlichen Verhältnisse zum Besseren zu verändern. Dabei gehe ich davon aus, dass auch die Wählerinnen und Wähler das von mir erwarten.

Aus eben diesen Gründen habe ich die allein von Ihnen in den letzten drei Monaten gesandten ca. 50 Emails lediglich zur Kenntnis genommen. Analog werde ich künftig mit Ihren Zuschriften über Abgeordnetenwatch verfahren.

Auf die noch offenen Fragen der Frau Fischer und des Herrn Görg werde ich umgehend eingehen. Das Fehlen der Antworten ist vermutlich den im Ergebnis der Bundestagwahlen mehr als zahlreich eingehenden Email geschuldet, wofür ich vielmals um Entschuldigung bitte.

Mit freundlichen Grüßen

Jörn Wunderlich

Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Fragen über abgeordnetenwatch.de, die ich wie folgt beantworte:

1. Selbstverständlich stimme ich mit Ihnen darin überein, dass Abgeordnete grundsätzlich eine uneingeschränkte Teilnahme an den Sitzungen des Plenums möglich sein sollte. Als neues Mitglied im Ältestenrat habe ich auch bisher die Erfahrung gemacht, dass alle Mitglieder des Gremiums stets um eine langfristige Terminierung und damit das Vermeiden von Terminüberschneidungen sowohl national als auch international bemüht sind. Im Ergebnis aktuell politischer Ereignisse ist dies jedoch nicht immer 100 %ig umsetzbar.

2. Der Ältestenrat beschließt die Debattenzeiten für die einzelnen Tagesordnungspunkte und legt den Schlüssel für die Redezeiten entsprechend der Größe der einzelnen Fraktionen fest. Sicherlich stimmen Sie mit mir darin überein, dass z.B. bei einer 30-minütigen Aussprache und einer Redezeit der Abgeordneten im Plenum von z.B. ca. 4 Minuten der Dialog zu einem Thema nicht erschöpfend ausfallen kann. Bei der Fülle der zu beratenden Themen hätte das darüber hinaus Plenarsitzungen bis weit in die Morgenstunde zur Folge. Statt dessen findet der maßgebliche Austausch von Argumenten in den Ausschüssen, Berichterstattergesprächen oder Anhörungen statt. Die Entscheidung, welche Tagesordnungspunkte nicht im Plenum debattiert sondern - in der Regel nach 22 Uhr - zu Protokoll gegeben werden, erfolgt nicht durch den Ältestenrat sondern in Absprachen zwischen den Berichterstattern zu den entsprechenden Themen.


Mit freundlichen Grüßen

Jörn Wunderlich

Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre erneute Zuschrift. Als Antwort erlaube ich mir, aus meiner Email an Sie vom 07.12.2009 zu zitieren:

"Erlauben Sie mir bitte zunächst eine grundsätzliche Bemerkung. Ich bin prinzipiell gern bereit, auf die täglich zahlreich eingehenden Emails zu antworten. Allerdings sehe ich meine Aufgaben als Abgeordneter in erster Linie darin, durch meine parlamentarische Arbeit die gesellschaftlichen Verhältnisse zum Besseren zu verändern. Dabei gehe ich davon aus, dass auch die Wählerinnen und Wähler das von mir erwarten.

Aus eben diesen Gründen habe ich die allein von Ihnen in den letzten drei Monaten gesandten ca. 50 Emails lediglich zur Kenntnis genommen. Analog werde ich künftig mit Ihren Zuschriften über Abgeordnetenwatch verfahren."

Im Übrigen kommentiere ich keine Sachverhalte, die ich lediglich dem "Erzählen" nach kenne.

Mit freundlichen Grüßen

Jörn Wunderlich

Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Anfrage, für deren etwas verspätete Beantwortung ich mich zunächst entschuldige.
Mit Ihren Fragen haben Sie einen prächtigen Blumenstrauß an energiepolitischen Fragen zusammen gestellt, die alle für sich gesehen spannend und wichtig sind.

Als Abgeordneter mit der Zuständigkeit "Familienpolitik" und im Rahmen des mir für die Öffentlichkeit zur Verfügung stehenden Zeitbudgets sind sie jedoch nicht erschöpfend zu beantworten. Trotzdem hoffe ich Ihnen mit meinen Antworten ein Stück weiter zu helfen.

Zur Frage Atomenergie und Klimaschutz hat DIE LINKE von der Niedersächsischen Landtagsfraktion eine Broschüre herausgegeben mit dem Titel "Für Klimaschutz- gegen Atomenergie!" Dort sind die wichtigsten Argumente zusammen getragen. Sie ist auf der Seite www.linksfraktion-niedersachsen.de herunterladbar.

Die Bundesregierung lässt sich in energiepolitischen Fragen von verschiedenen Seiten beraten, wobei der Sachverständigenrat der Bundesregierung für Umweltfragen eine recht unabhängige Rolle einnimmt. Leider hört die Bundesregierung nicht auf diese Berater, sondern nur auf die der Atomwirtschaft. Selbst wenn die Gutachten 3:1 gegen die Position der Bundesregierung sprechen, hält sich die Regierung an das Gutachten der Atomgemeinde.
Der Sachverständigenrat für Umweltfragen hat einen guten Vortrag ausgearbeitet zu den negativen Folgen der Laufzeitverlängerung auf den Ausbau der Erneuerbaren Energien. ( www.umweltrat.de ) Die Frage der Störfallwahrscheinlichkeit von AKW steht nicht im Vordergrund. Diese Zahlenspielerei ist ohnehin schwer nachvollziehbar, weil durch Eingabe veränderter Rahmenbedingungen gleich völlig andere Ergebnisse heraus kommen, die nicht überprüfbar sind. Die Realität von Harrisburg und Tschernobyl oder Majak sprechen eine eigene Sprache. Nicht umsonst sind Atomkraftwerke weltweit nicht versicherbar.

Ohne die Übernahme des Risikos durch die Bundesrepublik wäre in Deutschland nie ein Atomkraftwerk gebaut worden. Das Risiko ist privat nicht versicherbar und damit zu teuer. Bei voller Versicherung wäre der Atomstrom schon dadurch mit 2 € pro kWh belastet und teurer als jede Erneuerbare Energie.
Deutschland ist seit vielen Jahren Stromexporteur. Selbst zu Zeiten, als 4 Atomkraftwerke still standen, wurde noch immer Strom exportiert. In Zeiten, in denen viel Wind weht, wird der Strom zeitweilig sogar an der Börse verschenkt oder noch drauf gezahlt, damit jemand im Ausland den Strom abnimmt, weil die deutschen Kohle- und Atomkraftwerke nicht flexibel genug sind, um sich dem Bedarf anzupassen und den gesetzlichen Vorrang für die Erneuerbaren Energien auch umzusetzen. Für alle Fragen zu den Erneuerbaren Energien und deren Potential empfehle ich die webseite des Bundesverbandes der Erneuerbaren Energien BEE ( www.bee-ev.de ).
Der BEE lag in der Vergangenheit mit seinen Prognosen wesentlich realistischer, als alle Politikbeschlüsse oder sonstigen Institutionen. Alle haben die Erneuerbaren Energie unterschätzt. Sie sind heute global der Zukunftsmarkt im Kraftwerksbereich. In keinen anderen Bereich wird weltweit so viel investiert und die deutsche Industrie profitiert am stärksten davon.
Für alle weiteren Fragen rund um diese energiepolitischen Fragen empfehle ich die neue und aktuelle web-Seite: www.nachhaltig-links.de

Für Rückfragen auch gerne direkt an:
Dieter.Schaarschmidt@linksfraktion.de
Referent für den PUA
Gorleben,Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

Mit freundlichen Grüßen

Jörn Wunderlich

Sehr geehrter Herr ,

zunächst bitte ich, die verspätete Beantwortung Ihrer Anfrage vom Dezember 2010, die sich auf meine Antwort an Herrn Meißner vom September 2009 bezieht, zu entschuldigen.

Aufgrund struktureller Veränderungen bei den anstehenden Arbeitsaufgaben in der Fraktion war und ist es mir leider nicht mehr möglich, diese Angelegenheit weiter zu verfolgen. Insofern kann ich Ihre Fragen nur dahingehend beantworten, dass ich eine erneute Schilderung bereits bekannter Erfahrungen Betroffener für wenig zielführend halte. Darüber hinaus habe ich bereit in meiner Antwort aus der 16. Wahlperiode darlegte, welche Vorschriften einschlägig sind, dass die Einhaltung des Rechts Aufgabe der Gerichte ist und auch eine Information an den zuständigen Datenschutzbeauftragten möglich ist.

Mit freundlichen Grüßen

Jörn Wunderlich