Fragen und Antworten

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Antwort von Jochen Hartloff
SPD
• 11.04.2020

(...) Das Land Rheinland-Pfalz hat wie andere Länder auch in kürzester Zeit einen Nachtrags-Haushalt beschlossen in welchem Hilfen und Mehrkosten für medizinischen Aufwand in Milliardenhöhe enthalten sind, damit wir handlungsfähig sind. Sie sprechen die Auszahlung der Bundeshilfen an. Hier hat Rheinland-Pfalz nicht wie das angesprochene Bundesland NRW nicht mit der Auszahlung begonnen, bevor die rechtlichen Rahmenbedingungen durch Bundestag und Bundesrat beschlossen waren. (...)

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SPD
• 01.03.2016

(...) Das Nichtraucherschutzgesetz Rheinland-Pfalz sieht die Einführung und Umsetzung des Nichtraucherschutzes in den folgenden Bereichen vor: Öffentliche Verwaltung, Krankenhäuser, Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen, Einrichtungen der Jugendhilfe, Schulen, Alten- und Pflegeheime, Einrichtungen der Behindertenhilfe, Gaststätten, Universitäten, Fachhochschulen, Einrichtungen der Erwachsenenbildung, Theater, Kinos, Museen und Sportstätten. In den rauchfreien Einrichtungen besteht ein Rauchverbot für alle Personen, die sich dort aufhalten; es gilt für Gebäude und im Hinblick auf den besonderen Schutz junger Menschen in Einrichtungen der Jugendhilfe und im Schulbereich auch für das zu den Einrichtungen gehörende Freigelände. (...)

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SPD
• 01.03.2016

(...) Wenn Bürger, welche nicht als Kreistagsmitglied betroffen sind, ist, wenn Verwaltungsakte ergangen sind, in der Regel der Rechtsweg gegeben. Daneben bleibt es unbenommen Dienstaufsichtsbeschwerden einzureichen. (...)

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Über Jochen Hartloff

Ausgeübte Tätigkeit
MdL, Rechtsanwalt
Berufliche Qualifikation
2. Staatsexamen der Rechtswissenschaft
Geburtsjahr
1954

Kandidaturen und Mandate

Abgeordneter Rheinland-Pfalz 2016 - 2021

Fraktion: SPD
Eingezogen über den Wahlkreis: Kusel
Mandat gewonnen über
Wahlkreis
Wahlkreis
Kusel
Wahlkreisergebnis
42,20 %
Wahlliste
Landesliste
Listenposition
14

Kandidat Rheinland-Pfalz Wahl 2016

Angetreten für: SPD
Wahlkreis: Kusel
Mandat gewonnen über
Wahlkreis
Wahlkreis
Kusel
Wahlkreisergebnis
42,20 %
Wahlliste
Landesliste
Listenposition
14

Abgeordneter Rheinland-Pfalz 2011 - 2016

Kandidat Rheinland-Pfalz Wahl 2011

Angetreten für: SPD
Wahlkreis: Kusel
Mandat gewonnen über
Wahlkreis
Wahlkreis
Kusel
Listenposition
5

Kandidat Rheinland-Pfalz Wahl 2006

Angetreten für: SPD
Wahlkreis: Kusel
Wahlkreis
Kusel
Wahlkreisergebnis
55,00 %
Listenposition
12