Jens-Peter Schwieger (SPD)

Kandidat Bürgerschaftswahl Hamburg 2011
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Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für eine Frage, die viele Bramfelder und Steilshooper interessiert.

Wie Sie sicherlich wissen, hat die SPD hier vor Ort den Bürgerinnen und Bürgern seit über 40 Jahren eine Schienenanbindung versprochen. Leider ist diese nie realisiert worden.

Ich nehme an verschiedenen Info-Ständen in der letzten Zeit wahr, dass dieses Thema nicht nur in ganz Hamburg, sondern besonders auch in Bramfeld und Steilshoop sehr strittig diskutiert wird.

Alle Bedenken teile ich zur Zeit auch.

1. Ich sehe keine Finanzierungsmöglichkeiten. Denn wenn man dieses 4. Verkehrsmittel anfasst, muss man die ganze Strecke von gut 50 km bauen, sonst ist keine Wirtschaftlichkeit zu erreichen. Dabei ist es unerheblich, ob es Bundesmittel oder Landesmittel sind: es sind Steuergelder.
2. Erschließt sich mir die Streckenführung nicht.
3. Sehe ich keine Mehrheit in der Bevölkerung. Wir haben eine Volksgesetzgebung, die in ganz Hamburg durchgeführt werden würde und nach meiner Einschätzung zu einem Scheitern des Projektes spätestens an dieser Stelle führen würde.



Mit freundlichen Grüßen
Jens Schwieger

Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Anfrage zur Abschaffung der Studiengebühren.

Die SPD hat sich von Anfang an entschieden gegen die Einführung von Studiengebühren gewendet und hat auch gegen die vor 2½ Jahren in Kraft getretenen Änderungen durch CDU und GAL gekämpft. Die SPD-Fraktion in der Bürgerschaft hat ihre ablehnende Haltung in mehreren Bürgerschaftsanträgen deutlich gemacht. An unserer ablehnenden Haltung gegenüber Studiengebühren und unserer Absicht, diese wieder abzuschaffen, kann es folglich keinen Zweifel geben.

Unser Ziel ist es, einen offenen Zugang zum Studium ohne künstliche finanzielle Barrieren zu ermöglichen. Vor allem die Zahl der Studierenden aus sogenannten bildungsfernen Schichten muss deutlich erhöht werden. Studiengebühren schaffen hingegen zusätzliche soziale Barrieren.

Die SPD steht zu ihrem Versprechen, die Studiengebühren wieder abzuschaffen. Wir werden diese Zusage - einen entsprechenden Wahlausgang am 20. Februar vorausgesetzt - nach der Bürgerschaftswahl in verantwortungsvoller Weise umsetzen und dabei im Rahmen einer Gesamtüberarbeitung des städtischen Haushalts eine Kompensation für die Hochschulen vornehmen. Es ist für uns selbstverständlich, dass die Hochschulen einen Ausgleich für die vorherigen Einnahmen aus Studiengebühren erhalten. Auch für uns ist es wichtig, die Studienbedingungen und die Betreuungssituation an den Hamburger Hochschulen zu verbessern, wie es zum Teil mithilfe der Studiengebühren geschehen ist.

Ich selbst konnte 4 Kinder vor der Einführung von Studiengebühren durchs Studium bringen, das wäre mir nicht möglich gewesen, wenn es damals schon Studiengebühren gegeben hätte.

Mit freundlichen Grüßen
Jens Schwieger

Hallo ,

das ist nett von Dir. Ich kann Dich aber beruhigen. Die Hamburgische Bürgerschaft ist ein Teilzeit-Parlament, so dass ich auf jeden Fall der Gewerbeschule Werft und Hafen erhalten bleibe, dann aber nur nur in Teilzeit.
Da Du in Kürze auslernst, werde ich Dich dabei noch begleiten können.

Gruß
J. Schwieger