Helga Drauz-Oertel (CDU)

Grunddaten

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Jahrgang

1967

Berufliche Qualifikation

Ausgeübte Tätigkeit

Dipl.-Ing. für Weinbau und Oenologie (FH)

Wohnort

(...) Es wird in Zukunft wieder neue Zielrichtungen für Bürgerbeteiligung geben wie der Stadtentwicklungsprozess oder auch die Bürgerbeteiligung zur BUGA. Diese werden aber vermutlich eine andere Organisationsform finden. Bürgerbeteiligung ist häufig projektbezogen und daher weniger als Dauerorganisation geeignet - auch das zeigen Erfahrungen aus Heilbronn und anderen Städten. (...)

Fragen an Helga Drauz-Oertel

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Frage zum Thema Finanzen

23.12.2011

Von:

Sehr geehrte Frau Drauz-Oertel,

bei den aktuellen Verhandlungen zum Heilbronner Haushalt 2012 ist mir leider unverständlich, nach welchen Leitlinien die Anträge der CDU gestellt und von Pro Heilbronn unterstützt wurden.

Ins Auge sticht der Antrag die Mittel für die Lokale Agenda 21 von 13.000 € zu streichen. Gleichzeitig werden aber beispielsweise ein Antrag eingebracht den Kleintierzüchterverein Neckargartach mit 22.000 € zu unterstützen.

Um es gleich vorneweg zu sagen, ich habe keinerlei Vorbehalte gegen den Kleintierzüchterverein. Um aber keinen falschen Eindruck zu erwecken, sollten sie die Motivation hinter den Anträgen klarstellen.

Die lokale Agenda geht auf den "Weltgipfel" 1992 in Rio de Janeiro zurück und arbeitet an Lösungen für eine ökologischere und gerechtere Welt. Die Maßnahmen und Projekte sollen in Kooperation mit allen gesellschaftlichen Gruppen, der Politik, der Wirtschaft und den Bürgerinnen und Bürgern- umgesetzt werden. Nach dem Motto: "GEMEINSAM DIE ZUKUNFT GESTALTEN!" soll die Lokale Agenda 21 ein langfristiges Handlungskonzept für die ökologische, ökonomische und soziale Entwicklung einer Stadt aufbauen.

Das sind wichtige und ehrenwerte Ziel, die durch den Antrag zur Streichung der Mittel weniger Priorität bekommen, als die Zielsetzungen anderer Gruppierungen bzw. Vereine.

Bitte erläutern Sie mir die Leitlinien auf deren Basis ihre Anträge erfolgten.

(Gleiches habe ich natürlich auch bei Pro Heilbronn und u.a. Herrn Throm angefragt.)

Mit besten Grüßen,

Antwort von Helga Drauz-Oertel

bisher keine

Empfehlungen

24.12.2011

Sehr geehrter Herr

,

zunächst geht es in den beiden Anträgen um sehr unterschiedliche Dinge, die man auch nicht miteinander vergleichen kann.
Der Kleintierzuchtverein Neckargartach hat sich an uns gewandt mit dem Anliegen für den Verein eine größere Investition (einmalig) tätigen zu können. Wenn noch bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind, dann kann dies nach den allgemein gültigen Regeln der Vereinsförderung bewilligt werden. Da aber die Verwaltung von dem Vorhaben noch keine Kenntnis hatte und demzufolge auch kein Geld eingestellt war, haben wir dies mit dem Betrag von 22 000 Euro abgesichert. Zudem ist auch die SPD beigetreten. Beim Zuschuss für die Lokale Agenda handelt es sich um laufende Zuwendungen. Wir sind der Ansicht, dass viele Projekte aus dem Agendaprozess abgeschlossen sind oder nicht mehr weiter verfolgt werden, da viele Arbeitskreise der Anfangszeit beendet wurden. Es wird in Zukunft wieder neue Zielrichtungen für Bürgerbeteiligung geben wie der Stadtentwicklungsprozess oder auch die Bürgerbeteiligung zur BUGA. Diese werden aber vermutlich eine andere Organisationsform finden. Bürgerbeteiligung ist häufig projektbezogen und daher weniger als Dauerorganisation geeignet - auch das zeigen Erfahrungen aus Heilbronn und anderen Städten.

mit besten Grüßen
Helga Drauz-Oertel

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