Hans-Christian Ströbele (GRÜNE)
Abgeordneter Bundestag

Grunddaten
Geburtstag
07.06.1939
Berufliche Qualifikation
Rechtsanwalt
Ausgeübte Tätigkeit
MdB
Wohnort
Berlin
Wahlkreis
Berlin-Friedrichshain - Kreuzberg - Prenzlauer Berg Ost
Ergebnis
46,8%
Landeslistenplatz
5, Berlin
weitere Profile
(...) Es ist derzeit wenig realistisch anzunehmen, daß das Transfair-Siegel zur Einfuhrbedingung gemacht werden könnte. (...)
Parlamentarische Arbeit / Nebentätigkeiten
Fragen an Hans-Christian Ströbele
Auswahl der Fragen und Antworten
Nachricht an folgende Adresse schicken, sobald eine Antwort eintrifft:


An diese Adresse den abgeordnetenwatch.de-Newsletter bestellen
Bitte loggen Sie sich hier ein.
Frage zum Thema Bundeswehr ohne Wehrpflicht
26.06.2010
Von:

Sehr geehrter Herr Hans-Christian Ströbele
in ihrem auf Abgeordnetenwatch aufgezeichneten Abstimmverhalten wird deutlich, dass sie

a) am 18.06.2010 offenbar gegen eine Reduzierung der Wehrpflicht, jedoch
b) am 17.06.2010 für eine Abschaffung der Wehrpflicht gestimmt haben.

Ist eine Reduzierung der Wehrpflicht nicht auf jeden Fall besser als garKEINE Absschaffung.
Wäre eine Reduzierung der Wehrpflicht nicht eventuell ein Ansatz zur baldigen völligen Abschaffung selbiger?

Können Sie ihr in meine Augen widersprüchliches Abstimmen mit einfachen Worten erklären?

Mit freundlichen Grüßen
Antwort von Hans-Christian Ströbele
1Empfehlung
28.06.2010
Hans-Christian Ströbele
Sehr geehrter Herr .

Es trifft zu, daß ich mich mit der grünen Fraktion schon lange für die Abschaffung der Wehrpflicht einsetze. Leider sind wir mit dieser Forderung bisher im Bundestag auch unter Rot/Grün nicht erfolgreich gewesen, weil die SPD noch lange der Auffassung war, die Wehrpflicht müsse beibehalten werden.
Gegen den Gesetzentwurf der Bundesregierung habe ich gestimmt, weil zwar die Dauer des Dienstes verkürzt wird, aber wohl mehr Wehrpflichtige einberufen werden und weil nur eine umfassende Neuregelung des Dienstes bei der Bundeswehr und beim Zivildienst für die jungen Leute Planungssicherheit schafft, um von der Wehrpflicht zu einer Freiwilligenarmee und vom Zivildienst zu einem Ausbau der Feiwilligendienste zu kommen. Weitere Einschränkungen der Wehrpflicht werden schon in der Koalition, auch vom Verteidigungsminister, bereits für den Herbst diskutiert. Alles verunsichert nicht nur die Generation der Wehrpflichtigen und der Zivildienstler, sondern auch die Planer in der Bundeswehr und die Organisationen des Zivildienstes .

Mit freundlichem Gruß

Ströbele
X
Antwort empfehlen
Lesezeichen
Frage zum Thema Kultur
26.06.2010
Von:

Sehr geehrter Herr Ströbele,

anlässlich der Fußball WM 2006 wurden Sie dahingehend zitiert, dass Sie sich beim Anblick der vielen Deutschland-Fahnen "unwohl" gefühlt haben. Das, vor allem in Deutschland, sensible Thema wieviel Nationalstolz in Ordnung ist möchte ich an dieser Stelle aufgreifen. Nicht zufällig fällt der Zeitpunkt meiner Frage in den Rahmen der Fußball WM 2010 in Südafrika.

In meiner Frage möchte ich Bezug nehmen auf einen Artikel der berliner Morgenpost ( www.morgenpost.de )

Die wichtigste Frage im Bezug auf diesen Artikel lautet: Wenn man diese Schilderungen (und die größtenteils friedlichen Feierlichkeiten von Fans aus verschiedensten Nationen) berücksichtigt, hat das "Flagge zeigen" dann nicht sogar eher einen integrativen und zusammenführenden Wert, anstatt abzugrenzen?

Ich hoffe auf eine differenzierte Betrachtung dieses Aspekts, denn meiner Meinung nach kann übersteigerter Patriotismus gefährlich sein und ausgrenzen, ein gesundes Verhältnis zur eigenen Identität und damit verbunden auch zu eigenen Herkunft und Nation legt meiner Meinung nach aber die Grundlage um sich für andere Kulturen öffnen zu können und ihnen mit Toleranz begegnen zu können.

Mit freundlichen Grüßen

F.
Antwort von Hans-Christian Ströbele
6Empfehlungen
01.07.2010
Hans-Christian Ströbele
Sehr geehrter Herr .

Mein Unwohlsein angesichts der vielen Deutschlandfahnen an Häusern und Autos hat sich auch während der Fußball-Weltmeisterschaft in diesem Jahr wieder eingestellt. Daran ändert auch nichts, daß immer mehr Migranten diese Flagge an ihren Autos anbringen und am Wohnhaus hissen. Das war auch bei der letzten Fußball-Weltmeisterschaft und der Fußball-Europameisterschaft schon so, aber es sind offensichtlich mehr geworden vor allem etwa in Berlin Kreuzberg seitdem Özil das entscheidende Tor im Spiel gegen Ghana geschossen hat.

Ich weiß, daß Patriotismus und Nationalismus in anderen Ländern viel "unverkrampfter" praktiziert und hingenommen werden. Ich weiß auch, daß das Verhältnis zu staalichen Symbolen in vielen Völkern anders war und ist, als in den letzten Jahrzehnten in Deutschland. So kenne ich den Hinweis auf die vielen US-Flaggen in vielen Vorgärten in den USA.

Gerade auch Migranten haben häufig ein sehr enges Verhältnis und eine emotionale Bindung zu ihrem Herkunftsland und dessen staatlichen Symbole. Wenn daraus zuweilen patriotischer Überschwang oder gar Nationalismus wird, finde ich das überhaupt nicht gut und wende mich dagegen.
Migranten, die jetzt die Deutschlandfahne raushängen, demonstrieren, daß sie in der deutschen Gesellschaft angekommen sind und sich dazu gehörig fühlen. Das ist Integration pur, also positiv, wenn auch in einer Art, die mir nicht paßt. Ein Widerspruch, mit dem ich leben muß.
Ich verstehe, daß Migranten in Deutschland meine Probleme mit der Deutschlandfahne nicht haben. Aber trotzdem muß ich die Beflaggung der Häuser und Autos in Deutschland nicht gut finden und darf mich weiter unwohl fühlen.

Mit freundlichem Gruß
Ströbele
X
Antwort empfehlen
Lesezeichen
Frage zum Thema Arbeit
30.06.2010
Von:

Sehr geehrter Herr Ströbele,

warum muß man einerseits bis 67 arbeiten, taucht aber schon ab 58, wenn man ein Jahr keine Angebote mehr bekommen hat, nicht mehr in der Arbeitslosenstatistik auf? Dadurch wird die Statistik ja völlig verfälscht, denn gerade in der Altersgruppe gibt es doch sehr viele
Arbeitslose.

"Eine Sonderregelung gilt für alle ab 58 Jahren. Wer in diesem Alter mindestens ein Jahr Arbeitslosengeld II (Hartz IV) bezogen, aber kein Job-Angebot bekommen hat, ist laut Statistik nicht arbeitslos." ( www.tagesschau.de )

Mit freundlichen Grüßen

Antwort von Hans-Christian Ströbele
2Empfehlungen
26.09.2010
Hans-Christian Ströbele
Sehr geehrte Frau .

Ich kann Ihnen nur zustimmen. Auch eine 58-Jährige Hartz-IV-Empfängerin ohne Arbeit ist eine Arbeitslose.

Es wird viel geschummelt und verfälscht, um die wahre Zahl der Arbeitslosen in Deutschland zu verbergen. Sie weisen auf ein weiteres Beispiel hin, das mir noch nicht bekannt war. Da ist nichts mit Wahrheit und Klarheit. Eine offizielle Erklärung dazu kenne ich auch nicht.
Vielleicht sollte nicht die Zahl der Arbeitslosen, sondern die Zahl der Arbeitssuchenden maßgeblich sein und veröffentlicht werden. Dazu würden unzweifelhaft viele der im Minijob oder der mit Qualifizierung und Weiterbildung Beschäftigten gehören, genauso wie die von Ihnen gennanten über 58-Jährigen.
Aber ich bin sicher, auch dann würden Verschleierungsmöglichkeiten gefunden werden.

Mit freundlichem Gruß
Ströbele
X
Antwort empfehlen
Lesezeichen
Frage zum Thema Internationales
30.06.2010
Von:

Sehr geehrter Herr Ströbele,

1) Wie steht Ihre Partei zur WTO und zum Freihandel? Der G-20-Gipfel hat die Doha-Runde der WTO faktisch für gescheitert erklärt und befürwortet zur weiteren Liberalisierung des Welthandels bilaterale statt multilaterale Handelsabkommen.Wie stehen Sie und Ihre Partei zu einem Freihandelsabkommen zwischen der EU und den ASEAN+3(China, Japan, Südkorea) und der von Merkel propagierten TAFTA (Transatlantic Free Trade Area)? Nach dem Frehandelsabkommen der EU mit Südkorea: Was halten sie von einem Freihandelsabkommen zwischen Deutschland, bzw,der EU mit China?Oder befürworten sie mehr die Forderungen von ATTAC in Richtung stärkere Regionalisierung?

2) Laut SZ scheinen die Forschungsgelder für ITER und Galileo nicht mehr zu reichen, sodaß über die Streichung eines der beiden Projekte diskutiert wird.Wie stehen sie zu beiden Projekten und:Welchem würden sie im Entscheidungsfall den Vorrang geben?? Wie stehen sie zur Kernfusion--wäre dies nicht die Lösung unserer Energieprobleme für die Zukunft? Allerdings hört man, daß einige Länder Hybridreaktoren ( mit Atomkraft) bauen wollen, da sie nicht an einen schnellen Erfolg von ITER glauben und ihren Energiebedarf zuverlässig decken wollen.Wäre es nicht sinnvoll, angesichts des weltweiten Revivals der Kernkraft neuere AKWs zu bauen und nachzuziehen oder glauben sie, daß die regenerativen Energie ausreichen, um die Lücke zu füllen?

3) Wie stehen sie zur Elektromobilität und Elektroautos und Elektrorollern? Sehen Sie darin eine gangbarte Alternative zu den bisherigen Autos? In welchem Zeitraum und in welchem Umfang sehen sie hier Entwicklungsperspektiven?

4)Wie stehen die Grünen zum Euro? Ist er alternativlos? Ex-BDI-Chef Olaf Henkel hat im Bloomberg-TV erklärt, es gebe Überlegungen, in Europa 2 Eurozonen einzuführen--eine für wirtschaftlich schwächere, eine für stärkere Länder? Befürworten sie dies?
Was hält ihre Partei von einer europäischen Wirtschaftsregierung?

Mit freundlichen Grüßen


Bisher ist noch keine Antwort eingetroffen. Um eine Nachricht zu erhalten, sobald eine Antwort eintrifft, tragen Sie sich bitte über die untenstehende Benachrichtigen-Funktion ein.
X
Beim Eintreffen einer Antwort benachrichtigen
Lesezeichen
Frage zum Thema Inneres und Justiz
09.07.2010
Von:

Sehr geehrter Herr Ströbele,

bezugnehmend auf Ihre Antwort vom 16.04.2010 in Sachen Guantanamo:

ich verstehe die menschliche Komponente, Gefangene aus Guantanamo in Deutschland aufzunehmen, damit sie in ihrer Heimat nicht gefoltert oder getötet werden.

Was ich aber nicht verstehe ist die politische Seite. Die USA "bittet" (Zitat Tagesschau) um die Aufnahme und Deutschland gehorcht. Wäre diese Situation nicht die ideale Gelegenheit, den USA einmal aufzuzeigen das es so eben nicht geht in dem man die Aufnahme der Gefangenen an Bedingungen und/oder Geldzahlungen knüpft? Am Ende liegen die beiden Nicht-Terroristen ja wieder dem Steuerzahler auf der Tasche. Ich hätte es begrüßt, würde man den USA wenigstens die Kosten für Wiedereingliederung etc. in Rechnung zu stellen.
Antwort von Hans-Christian Ströbele
bisher keineEmpfehlungen
14.07.2010
Hans-Christian Ströbele
Sehr geehrter Herr .

Das Wichtige ist erstmal, daß die Gefangenen, denen nichts Strafbares vorgeworfen wird, möglichst schnell aus dem schrecklichen Gefängnis Guantanamo entlassen werden. Unabhängig davon und danach können und sollten wir mit den USA über alles reden. Warum sie die Gefangenen nicht in den USA aufnehmen, daß sie endlich ihre volle Verantwortung für das Unrecht übernehmen, das sie den Gefangenen angetan haben, oder auch, daß sie die Kosten bezahlen, die durch die Aufnahme von zwei Gefangen in Deutschland entstehen.

Ich unterstütze die Bemühungen von US-Menschenrechtlern, Gefangene aus Guantanamo aufzunehmen, seit mehr als zwei Jahren und wünsche mir, daß es nicht bei nur zwei bleibt. Schon im Mai 2008 hatten wir der Kanzlerin eine Liste mit über einem Duzend Gefangenen, überwiegend Uiguren, zukommen lassen, aber wohl mit Rücksicht auf die Wirtschaftsbeziehungen mit China, war diese nicht bereit gewesen, diese hier bei uns aufzunehmen. So darf Menschenrechtspolitik nicht aussehen.

Mit freundlichem Gruß
Ströbele
X
Antwort empfehlen
Lesezeichen
Ihre Frage an Hans-Christian Ströbele
  • Wurde Ihre Frage bereits gestellt?
    Durchsuchen Sie alle Fragen und Antworten in diesem Profil nach einem Stichwort:
  • Ihre Frage wurde bisher nicht gestellt?
    Geben Sie bitte hier Ihre Kontaktdaten und Ihre Frage ein:
  •  

    Die Angabe Ihres vollständigen Namens ist verpflichtend.
    Der Name wird verschlüsselt und ist nicht über Suchmaschinen auffindbar.

  •  

    Die Angabe Ihres vollständigen Namens ist verpflichtend.
    Der Name wird verschlüsselt und ist nicht über Suchmaschinen auffindbar.

  •  
    An diese Adresse den abgeordnetenwatch.de-Newsletter bestellen

    Die Angabe einer gültigen E-Mail-Adresse ist verpflichtend.
    Dies ist notwendig, um Sie über eine Antwort des Abgeordneten zu informieren oder bei Rückfragen kontaktieren zu können. Ihre E-Mail-Adresse wird weder an den Abgeordneten noch an Dritte weitergegeben.

  •  

    Diese Angabe ist verpflichtend.
    Sie wird nicht veröffentlicht, aber an den Abgeordneten weitergegeben.

  •  

    Diese Angabe ist optional.
    Sie wird nicht veröffentlicht und nur zur internen Verwendung bzw. für evtl. Rückfragen benötigt.

  • noch 2000 Zeichen

  • Folgende Felder wurden nicht ausgefüllt oder weisen Fehler auf:
    Vorname, Nachname, E-Mail-Adresse und Wohnort

  • Ich erkläre mich mit der Veröffentlichung meiner Frage auf abgeordnetenwatch.de und mit der dauerhaften Archivierung im digitalen Wählergedächtnis einverstanden.
    Die Freischaltung von Fragen kann je nach Nutzeraufkommen u.U. einige Stunden dauern, da alle eingehenden Fragen von einem Moderatorenteam überprüft werden.
    Ich habe den Moderations-Codex gelesen und sichergestellt, dass meine Frage nicht gegen diesen verstößt. Moderations-Codex aufrufen
    Falls meine Frage nicht freigeschaltet werden kann, werde ich darüber von einem Moderator informiert.
    Aus Gründen der Rechtssicherheit wird Ihre IP-Adresse gespeichert, aber nicht veröffentlicht oder an Dritte weitergegeben. Weitere Informationen erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung.