Sehr geehrter Herr Seller,
bevor ich auf Ihre Frage eingehe, möchte ich allgemein zum Komplex Arbeitsmarkt Stellung nehmen. Auf keinem Themenfeld ist die Bevölkerung so verunsichert worden, wie auf dem Gebiet des Arbeitsmarktes.
Niemand bestreitet, dass wir Probleme am Arbeitsmarkt haben. Aber Probleme werden nicht dadurch gelöst, dass man das Land schlecht redet, wie es CDU/CSU und FDP seit Jahren tun. Damit entmutigen sie die Menschen und schaden dem Wirtschaftsstandort Deutschland.
Eine ehrliche Analyse der wirtschaftlichen Lage in Deutschland macht deutlich, wie es wirklich um den Exportweltmeister Deutschland steht.
Tatsache ist,
- dass die Arbeitslosenquote in Deutschland im Jahresdurchschnitt 2004 niedriger lag als im Jahresdurchschnitt 1998, vor dem Antritt der rotgrünen Regierung. Dies ist auch deshalb bemerkenswert, weil die wirtschaftliche Ausgangssituation seit 2001 deutlich schwieriger geworden ist, als in der Endphase der Kohl-Regierung;
- dass im Jahresdurchschnitt 2004 fast eine Million Menschen mehr erwerbstätig waren als im Jahresdurchschnitt 1998. Die Erwerbstätigenquote ist von 63,8 % auf 64,3 % angestiegen
- dass im August 1998 über 880.000 Menschen an den wichtigsten arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen teilnahmen. Im August 2005 haben daran nur noch rund 248.000 Menschen teilgenommen, 632.000 Teilnehmer weniger als im Vergleichsmonat der Kohl-Regierung
- dass unter Berücksichtigung dieser arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen und des statischen Effektes durch Hartz IV (Aufnahme von etwa 380.000 erwerbsfähigen Sozialhilfeempfängern in die Arbeitslosenstatistik) zu einem solchen Katastrophenszenario, wie es die Opposition unverantwortlich herbeizureden versucht, überhaupt kein Anlass besteht. Ein nüchterner Blick auf die Zahlen belegt: Wir stehen mit rund 4,72 Millionen Arbeitslosen im August 2005 nicht schlechter da, als zu Zeiten der Kohl-Regierung mit rund 4,09 Millionen im August 1998. Im Gegenteil: Rund 38,96 Mio. Personen gehen derzeit (aktueller Stand: Juli 2005) einer Erwerbstätigkeit nach. Dies sind rund 1,3 Millionen Personen mehr als im entsprechenden Vergleichsmonat 1998. Dies schlägt sich deshalb auch in einer niedrigeren Arbeitslosenquote nieder: 11,4 % im August 2005 gegenüber 11,8 % im August 1998. Hier gilt: Ehrlichkeit schafft Gerechtigkeit!
Ungeachtet dessen steht jedoch fest, dass jeder einzelne Mensch ohne Arbeit zählt. Menschen, die eine Arbeit suchen, sollen auch eine finden. Ganz besonders jene, die in ihren Beruf einsteigen oder diejenigen, die von der Wirtschaft als Alteisen regelrecht ausgemustert werden. Junge Menschen brauchen Chancen und die Erfahrungen der Älteren dürfen nicht verloren gehen.
Nun zu Ihrer konkreten Frage:
Die Arbeitsmarktreformen auf Bundesebene, die mit Jahresbeginn 2005 in Kraft getreten sind beginnen nachweislich zu wirken. Ihre Umsetzung erfolgt in Rheinland-Pfalz vorbildlich, was sich anhand der Arbeitsmarktzahlen ablesen lässt. Im August 2005 waren in Rheinland-Pfalz rund 175.770 Menschen ohne Arbeit, die Arbeitslosenquote lag wie im Vormonat bei 8,7 Prozent. Damit liegt Rheinland-Pfalz deutlich unter dem Bundesdurchschnitt und dem Durchschnitt Westdeutschlands. Dieser gemäßigte Verlauf der Arbeitslosigkeit ist ein Merkmal für die in Fahrt kommende Arbeitsmarktreform. Jüngst wurde erstmals ein Vergleich der bundesweit 363 Arbeitsgemeinschaften durchgeführt. Hierbei zählten die rheinland-pfälzischen ARGEN mit zu den besten.
Ich selbst stehe in regem Kontakt zu den ARGEN und Beschäftigungsgesellschaften meines Wahlkreises und kann aus dieser Erfahrung, Qualifikation und Arbeit als unzertrennbares Paket bezeichnen. Qualifikation schafft und erhält Arbeit, schafft Wachstum und damit Arbeitsplätze. Neben einer guten und schnellen Arbeitsvermittlung liegt der Schlüssel zur Schaffung neuer Arbeitsplätze darin, die Binnenkonjunktur anzuregen und zudem innovative Geschäftsfelder zu erschließen. Dahingehend tätigt die öffentliche Hand Investitionen, die nachhaltig Arbeitsplätze in sinnvollen Zukunftsbranchen schaffen. Neben der Verantwortung der freien Wirtschaft liegt die Verantwortung politischer Entscheidungsträger darin, der Wirtschaft ausreichend Raum zu geben und öffentliche Investitionen in beschäftigungsreiche Sektoren zu leiten. Dieser Verantwortung komme ich nach und setze meine Kraft zum Wohle des Landes und der Menschen ein.
Mit freundlichen Grüssen
Ihr Gustav Herzog
