Gitta Connemann (CDU)

Kandidatin Bundestagswahl 2005
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Sehr geehrter Herr ,
für Ihre Frage vom 3. September 2005 danke ich Ihnen. Darin bitten Sie mich um eine Kommentierung der vermeintlichen Äußerungen des niedersächsischen Kultusministers Bernd Busemann MdL. Dieser hätte Ihnen sicherlich gerne selbst Antwort gegeben. So teile ich Ihnen mit, was ich von dem sogenannten Vorfall weiß.
Die sog. "Politik-Müll"-Äußerung soll am 29. August 2005 im Laufe einer Diskussion mit Handwerksmeistern in Osnabrück gefallen sein. Jedenfalls berichtete eine Journalistin der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ), die bei dem Termin anwesend war, entsprechend. Offensichtlich war diese Berichterstattung jedoch nicht vollständig. Die Journalistin hatte ein Satzfragment aus dem Zusammenhang gerissen wiedergegeben. Dies wird auch in einem Leserbrief an die NOZ am 31. August 2005 von Frau Sökeland, der Geschäftsführerin der besuchten Tischlerei und zugleich Innungsobermeisterin, bestätigt. Diese kritisiert darin, dass die Berichterstattung insgesamt missverständlich und ungenau gewesen sei. Dafür spricht auch, dass keiner der anderen Medienvertreter diese vermeintliche Äußerung aufgegriffen geschweige denn bewertet hat.
Aus eigener vielfacher Erfahrung weiß ich selbst, dass der Minister in allen seinen Reden, bei jeder Veranstaltung für die Lehrerschaft in Gänze eintritt und sie gegen die gängigen Vorurteile in Schutz nimmt. Er betont immer wieder, dass die Umsetzung der Schulstrukturreform ohne den Einsatz und das Engagement der Lehrkräfte nicht so reibungslos hätte gelingen können. Auch der Weg zu mehr Schulqualität und mehr Eigenverantwortung der Schule hätte ohne die Lehrkräfte, die dies mittragen, nicht eingeschlagen werden können. Das ist auch der Berichterstattung "Busemann lobte Lehrer" in der Lingener Ausgabe der NOZ (Lingener Tagespost) über eine Veranstaltung in Salzbergen, die am gleichen Tag zwei Stunden später stattfand, zu entnehmen.
Tatsache ist aber auch, dass in Niedersachsen eine lange, über 30-jährige schulpolitische Auseinandersetzung geführt wurde, die erst mit dieser Schulstrukturreform abgeschlossen werden konnte. In dieser Debatte wurde häufig politisch-ideologisch argumentiert. Daran waren auch Lehrkräfte beteiligt. So erinnere ich u.a. aus meiner eigenen Schulzeit, dass noch vor wenigen Jahren das Wort "Leistung" verpönt war. Wer es benutzte, stand in Gefahr, sofort in eine politische Ecke gedrängt zu werden.
Der Minister hat in diesem Zusammenhang darauf hingewiesen, dass junge Lehrkräfte von dieser Debatte unbelastet in die Schule kommen und mit viel Mut und Spaß an ihre Arbeit gehen. Dies war ein Lob für diese Lehrkräfte – nicht mehr und nicht weniger. In diesem Zusammenhang ist wohl auch die besagte Aussage gefallen. Daraus jetzt den Schluss ziehen zu wollen, dass ältere Lehrer damit abgestempelt worden seien, ist aus meiner Sicht ein unzulässiger Umkehrschluss. Stellen Sie sich z.B. vor, Sie oder ich würden sagen: "Die Meyer Werft in Papenburg baut gute Schiffe". Wir wären sicherlich erstaunt, wenn sich andere Unternehmen der gleichen Branche oder deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter davon beleidigt fühlten.
Der Minister, seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Kultusministerium wie in der Landesschulbehörde und auch ich wissen sehr wohl um die Belastungen der Lehrkräfte. "Unsere Lehrerinnen und Lehrer sind meist viel besser als sie selbst glauben", ist ein Zitat, das Minister Busemann schon oft gebraucht hat. Und er hat Recht. Die meisten Ihrer Kolleginnen und Kollegen können sehr stolz auf ihre Arbeit sein. Lassen Sie sich nicht von unsachlichen Berichterstattungen irritieren.

Mit besten Grüßen und allen guten Wünschen für Sie verbleibe ich

Ihre
gez. Gitta Connemann

Sehr geehrte Frau ,

für Ihre Fragen vom 12. September 2005 danke ich Ihnen. Sie werden von mir keine solche Aussage gehört haben oder hören. Denn es handelt sich um eine Pauschalaussage. Diese können dem Einzelfall nie gerecht werden. Dies gilt auch hier - für die Probleme auf dem Arbeitsmarkt, die vielschichtig sind. Ich kenne viele Jugendliche und Arbeitslose, die verzweifelt einen Ausbildungs- oder Arbeitsplatz suchen. Sicherlich gibt es auch Ausnahmen, die sich nicht bemühen. Dies ist aber nicht der Regelfall. Ihre zweite Frage hat sich sicherlich inzwischen von selbst beantwortet. Fragen an mich sind meines Wissens zurzeit nicht mehr offen. Bitte bedenken Sie aber unabhängig davon, dass sich nur der kleinste Teil der Bürgerinnen und Bürger mit Ihren Fragen und Anliegen über Kandidatenwatch an mich wendet. Ich erhalte jeden Tag eine Vielzahl von Eingaben per Post, per Telefax, telefonisch und insbesondere per Email. Alle haben einen Anspruch auf eine sachgemäße, ausführliche Antwort, die ich stets persönlich gebe. Dies fordert seine Zeit. Ich kann nur um Verständnis darum bitten, wenn in Zeiten des Wahlkampfes eine solche Antwort länger als gewohnt auf sich warten lässt.

Mit freundlichen Grüßen

Gitta Connemann

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