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Aktuelle Antworten auf Bürgerfragen
Nicole Molinari
18 Fragen bekommen, 18 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 25.04.2014
(...) Darum war sicherlich den Treppengegner das Argument zu den Kosten des Begehrens nicht mehr wichtig, denn es ging um das Prinzip, der Muskelvergleich von Politikern und Bürgern. Die Anzahl der Unterschriften war schon beeindruckend und war ein Kraftpaket, das ernst zu nehmen ist. (...)
Tim Kurzbach
4 Fragen bekommen, 4 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 06.05.2014
(...) Mit Sorge - denn er entspricht ja auch den aktuellen Meldungen, die gerade in diesen Tagen vor allem in Sachen Deos durch die Medien gehen. Wir sind bereits dabei, die Nutzung von Aluminium in Solingen zu recherchieren - auch über den angefragten eventuellen Einsatz bei der Wasseraufbreitung hinaus. (...)
Nicole Molinari
18 Fragen bekommen, 18 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 04.12.2013
(...) Sind nicht 100 Familien bereit, ihr Kind in die neue Schule als Einsteigerklasse anzumelden, dann wird die 4. Gesamtschule nicht eingerichtet. (...)
Nicole Molinari
18 Fragen bekommen, 18 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 02.10.2013
(...) Zunächst will ich auf die gewerbliche Immobilienlage eingehen. (...) All das Geschilderte führt in der Tat zu einer schwierigen Situation besonders für junge Solinger und für junge Familien, die wir für Solingen interessieren wollen - immerhin sind sie unsere Zukunft! Den Wegzug gut ausgebildeter Solinger müssen wir mit allen Mitteln versuchen zu verhindern - dafür benötigen wir interessante und sichere gute Arbeitsplätze - aber die Infrastruktur wie Wohngebiete, Kindergärten, Schulen und Einkaufs- und Verkehrssituationen muss stimmen. (...)
Tim Kurzbach
4 Fragen bekommen, 4 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 01.09.2013
(...) Der Hinweis auf mögliche "Kapitalmarktblasen" ist tatsächlich eine rein finanztechnische und vor allem allgemeine Ermahnung zu großer Sorgfalt und zu längerfristigem Denken - also keine inhaltliche Äußerung zum Thema erneuerbare Energien! Es geht darum, bei Investitionen nicht auf den erstbesten Zug aufzuspringen und am Ende mit einem Projekt auf dem Abstellgleis zu landen. Entsprechende Ad-hoc-Pläne der Beteiligungsgesellschaft Solingen, die dann kurz darauf verworfen wurden, gab es ja bereits. (...)
Nicole Molinari
18 Fragen bekommen, 18 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 27.08.2013
(...) Ich würde gerne wieder im kommenden Jahr zur Kommunalwahl aufgestellt werden. Ob es so kommt, liegt ab jetzt in der Hand der CDU. :-)
Und was passiert, wenn die CDU sich gegen mich entscheidet, habe ich noch nicht entschieden. (...)
Bernd Krebs
6 Fragen bekommen, 5 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 27.08.2013
(...) Ihre Fragestellung beruft auf einer nicht vollständigen Kenntnis des in Solingen veröfftlichten Sachverhaltes.
Wie dem auch sei, interne Sachverhalte im Rahmen eines bilateral vertraulich zu behandelnden Vorgangs gehören nach meinem Selbstverstänis nicht in die Öffentlichkeit. Das wird trotz Ihrer Bemühungen auch in der Zukunft so sein. (...)
Martin Bender
6 Fragen bekommen, 6 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 02.08.2013
(...) Auch ich selber bin Vater und mir ist bewusst, dass die Aufgabe der Entschuldung eine Aufgabe auch für meine Kinder und weitere Generationen sein wird, obwohl diese nichts dafür können. Deshalb müssen wir verträglich (!) dafür sorgen, dass die Ausgaben nicht aus dem Ruder laufen und die Einnahmen steigen, ohne Gebühren und Steuern zu erhöhen. (...)
Martin Bender
6 Fragen bekommen, 6 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 31.07.2013
(...) Sie haben Recht. Die Zahlen der Personalkosten sind auffällig. Das hängt in dem angesprochenem Jahr allerdings mit der Integration des kommunalen Jobcenters in die Verwaltung der Stadt Solingen zusammen. (...)
Norbert Feith
5 Fragen bekommen, 4 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 13.05.2013
(...) In meiner Antwort unter dem 28.6.2012 habe ich Ihnen die Antwort auf inhaltsgleiche Fragen des Ratsmitglieds Gaida zugesandt. In der Vorlage der Verwaltung an den Rat wurde davon ausgegangen, dass eine Bürgerbeteiligung dann Sinn mache, wenn der Bürgerschaft nach der Lösung vom bisherigen Partner MVV Alternativen vorgestellt würden, über die diskutiert und abgestimmt werden könnte. Dies hat der Rat allerdings verworfen und ohne Bürgerbeteiligung Festlegungen für die Zukunft getroffen. (...)