Enttarnt: Michael Fuchs’ dubiose Nebeneinkünfte
Fuchs-und-Hakluyt
Ein Blog-Eintrag brachte
alles ins Rollen: Michael
Fuchs bei Hakluyt & Company
Es war wie in einem Spionagefilm: Als abgeordnetenwatch.de im Januar 2013 im Netz recherchierte, stießen wir zufällig auf Honorare, die Hakluyt & Company dem Abgeordneten Michael Fuchs gezahlt hatte. Die von ehemaligen MI6-Agenten gegründete Beratungsfirma war bis dahin auf der Seite des Bundestags bei den Nebeneinkünften des CDU-Manns als geografische Fachgesellschaft ähnlichen Namens gelistet. Doch wieso bekam der Abgeordnete teilweise mehr als 7000 € pro Vortrag? Wir forschten nach und entdeckten die dubiose Beziehung. Kaum hatten wir sie öffentlich gemacht, reagierte Michael Fuchs mit einer Unterlassungsklage. Das Verfahren ist noch nicht abgeschlossen.
International: abgeordnetenwatch.de macht Schule
Marsad.tn-Webseite
Verantwortlich für Marsad: Die NGO
Al Bawsala in der Vorstellung auf Youtube
Der Erfolg von abgeordnetenwatch.de spricht sich auch jenseits der deutschen Grenzen herum. Inspiriert von unserem Konzept gibt es Varianten in Luxemburg, Irland und Österreich. Frankreich steht in den Startlöchern, und Italien ist angedacht. Aber auch außerhalb Europas läuft das Projekt: In Tunesien kümmert sich die NGO Al Bawsala mit marsad.tn - Parliamentwatch Tunesia um politische Transparenz und die Pflege der Demokratie nach dem arabischen Frühling. Auch mit Aktivisten in Ghana, Nigeria und Afghanistan sowie weiteren Ländern gibt es Gespräche.

Die bisherigen internationalen Varianten:
Frankreich: Questionnez vos élus
Irland: dailwatch.ie
Luxemburg: Politikercheck.lu
Österreich: meinparlament.at
Tunesien: Marsad
Abgewählt: Rolf Koschorreks (zu) viele Nebentätigkeiten
Koschorrek-Abendblatt
Seine Nebeneinkünfte kosteten
Rolf Koschorrek seine
Direktkandidatur im Wahlkreis
Die Liste der Nebeneinkünfte von Mandatsträgern auf abgeordnetenwatch.de hat auch reale Konsequenzen im Wahlkampf. Das musste der CDU-Bundestagsabgeordnete Rolf Koschorrek Ende 2012 feststellen. Nachdem wir über seine mehr als 26 Vorträge u.a. für Zahntechnikerverbände, Pharmakonzerne und Versicherungen berichtet hatten, fand auch die CDU im schleswig-holsteinischen Wahlkreis Steinburg seine Nebeneinkünfte zu hoch, berichtete das Hamburger Abendblatt: Gegen einen weitestgehend unbekannten Kandidaten fiel der Topverdiener bei der Wahl um die Direktkandidatur im Wahlkreis haushoch durch.
Zuverdienst: Ein Schritt in die richtige Richtung
abgeordnetenwatch.de bei Maybrit Illner
Gregor Hackmack
von abgeordnetenwatch.de
bei Maybrit Illner
Ausgelöst von der Debatte um die Nebeneinkünfte von Peer Steinbrück (SPD) reagierten im Oktober 2012 auch CDU/CSU und FDP mit einem Schritt in die richtige Richtung, denn das 3-Stufen-Modell für die Offenlegung von Nebeneinkünften wurde durch ein 10-Stufen-System ersetzt. Mehr als ein ehrenwerter erster Schritt kann das nicht sein: Mit der neuen Regelung lassen sich Nebeneinkünfte teilweise sogar besser verschleiern als früher. Trotzdem scheint sich allmählich die Ansicht durchzusetzen, dass Abgeordnetenbestechung bekämpft werden muss. Wir fordern seit langem die komplette Offenlegung von Nebeneinkünften - ganz ohne Stufensystem.
Gewonnen: Publikumspreis des Deutscher Engagementpreises 2011
Uebergabe-Engagementpreis
Die Übergabe des Preises an
Boris Hekele und Gregor Hackmack
Bild: Marc Darchinger
Mit über 12.600 Stimmen gewann abgeordnetenwatch.de den Publikumspreis des Deutschen Engagementpreises 2011 – und das bei mehr als 2.000 Nominierungen und 45.000 abgegebenen Stimmen! Die Laudatio hielt Cosma Shiva Hagen. Sie lobte: "Ich als Hamburgerin bin froh, dass so viele Menschen für euch gestimmt haben. Denn der Publikumspreis ist als einziger mit 10.000 Euro dotiert, und ich bin mir sicher: Das Geld ist bei euch gut angelegt!" Das war es auch: Mit dem Preisgeld konnten wir den Dialog zwischen Bürgern und Politikern gerade in den Kommunen erheblich ausbauen und verbessern.
Aufgeflogen: Steinbrücks Honorarvorträge
Steinbrück-Schlagzeile
Alle großen Medien
berichteten über den
"Fall Steinbrück"
Hohe Wellen schlugen im Sommer 2010 unsere Recherchen über die Nebentätigkeiten von Peer Steinbrück (SPD). Der ehemalige Finanzminister war zahlreichen Bundestagssitzungen und wichtigen Abstimmungen ferngeblieben, hatte gleichzeitig aber einige Dutzend Honorarvorträge gehalten. Von der Süddeutschen Zeitung bis zu Spiegel Online berichteten alle großen Medien. In der ARD-Sendung Beckmann wurde der Ex-Minister direkt mit unseren Recherchen konfrontiert - er gelobte Besserung, zumindest ein wenig. Im Rahmen der Kanzlerkandidatur von Steinbrück kochte das Thema wieder hoch. Wir bleiben am Ball.
Rückzug: Diätenerhöhung gestoppt
abgeordnetenwatch.de bei Anne Will
Gregor Hackmack
von abgeordnetenwatch.de
bei Anne Will
Die Entrüstung war groß, als im Mai 2008 Pläne für die zweite Diätenerhöhung innerhalb weniger Monate bekannt wurden. Auf abgeordnetenwatch.de forderten Hunderte Bürgerinnen und Bürger von ihren Abgeordneten eine Stellungnahme. Viele Politiker waren einsichtig und legten sich in ihren Antworten vor der anstehenden Abstimmung öffentlich auf ein "Nein" fest - das Projekt hatte keine Mehrheit mehr.
Durchblick: KANDIDATEN-CHECK hilft beim Wählen
Einblick: KANDIDATEN-CHECK hilft beim Wählen
Kandidaten-Check 2009 -
3 Millionen Wähler/innen
gleichen ihre Interessen ab
Sie wollen wissen, welche politischen Positionen Ihre Wahlkreiskandidierenden vertreten? Mit dem Kandidaten-Check bietet abgeordnetenwatch.de seit der Bundestagswahl 2009 einen ganz neuen Wählerservice: Auf spielerische Weise beantworten Sie Thesen zu politisch relevanten Themen und erfahren schließlich, welche Kandidierenden mit Ihnen inhaltlich übereinstimmen. Ihre persönliche Wahlvorbereitung per Mausklick!
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Rücktritt: Faulster Abgeordneter entlarvt?
Rücktritt: Faulster Abgeordneter entlarvt?
Er hatte keine Bürgerfragen beantwortet und reihenweise Abstimmungen geschwänzt. Im Dezember 2007 trat der Bundestagsabgeordnete Carl-Eduard von Bismarck zurück. Ins Rollen gekommen war der Fall von "Deutschlands faulstem Abgeordneten", nachdem ein Journalist von Bismarck‘s bescheidene Arbeitsbilanz auf abgeordnetenwatch.de entdeckt hatte.