Egbert von Frankenberg (CDU)

Abgeordneter Hamburg 2004-2008
Dieses Profil dient zu Archivzwecken, eine Befragung ist nicht mehr möglich.

Sehr geehrter Herr Alt,

danke für Ihr Interesse an der Arbeit der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft – kurz CDA, die früher auch unter dem Begriff "CDU Sozialausschüsse" bekannt war.

Die CDA ist insbesondere eine Vereinigung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie Sozialpolitiker in der CDU. Sie gehört ins Zentrum des Selbstverständnisses und der Geschichte der Union, die durch die drei Wurzeln christlich-sozial, konservativ und liberal gehalten und gespeist wird. Das ist nicht nur Geschichte, sondern auch ein Zukunftsauftrag.

Als die Sozialausschüsse der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA) 1946 in Herne gegründet wurden, wollten die Männer und Frauen um Johannes Albers und Jakob Kaiser ein christlich-soziales Fundament gießen. Gemeinsam mit den zwei anderen Wurzeln der CDU, den liberalen und konservativen, ist die Union zu einer christlichen Volkspartei gewachsen. Seitdem hat die CDA das Gesicht der CDU entscheidend mitgeprägt.

Wir arbeiten mit Betrieben, Gewerkschaften, in sozialen Verbänden sowie in den Kreis- und Landesorganisationen der CDU zusammen. Die Sozialen in der CDU waren es, die seit 1949 fast alle wichtigen Sozialgesetze konzipierten und politisch durchsetzten.

Heute setzen wir uns ein, für Löhne, von denen man auch leben kann. Für eine gute Kinderbetreuung, damit Job und Familie vereinbar sind. Für ein Bildungssystem, bei dem die Chancen nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen, für die Beteiligung der Arbeitnehmer am Kapital und an den Gewinnen der Wirtschaft. Die globale Ächtung der Kinderarbeit und Achtung der Menschenrechte ist uns ein Anliegen.

Die CDA hat eine Diskussion darüber angestoßen, was christlich-sozial heißt. Dabei stehen wir im Dialog mit Sozialethikern und Gewerkschaftern, mit Praktikern aus der Sozialarbeit und mit Vertretern von Sozialverbänden.

Ausgehend von unserem Bekenntnis zur Menschenwürde und zu den Grundwerten Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit wollen wir Antworten auf die gegenwärtigen Probleme der Menschen geben: Arbeitslosigkeit, Lohndumping, Kinderarmut, schlechte PISA-Ergebnisse und weitere. Unsere Antworten werden wir auch in die aktuelle CDU-Grundsatzprogramm-Diskussion einbringen.

Dafür setzen wir uns im Einzelnen ein:

Menschenwürdige Arbeitsbedingungen

Ausbildung und Arbeit für alle

Beteiligung der Arbeitnehmer am Produktivvermögen

Gleichberechtigung von erwerbstätigen Frauen und nichterwerbstätigen Müttern

Gleichbehandlung von Frauen und Männern in der Arbeitswelt

Für eine lebenswerte Umwelt

Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Deutschland

Für die Belange der Schwerbehinderten


Wir fordern u.a.

bessere Qualifikation von Arbeitnehmern

Wiedereingliederung von Langzeitarbeitslosen in den Arbeitsmarkt

dass Arbeitslosen verstärkt Anreize zur Arbeit gegeben werden

die Bewahrung des Sozialstaates

Missbrauch eindämmen - im sozialen Leistungsbereich, aber auch im Steuer- und Subventionsbereich

die Bekämpfung illegaler Beschäftigung


Vielleicht habe ich Ihr Interesse an der CDA geweckt und kann Sie demnächst bei einer unserer Veranstaltungen begrüßen. In unserem Online-Angebot unter www.cda-hamburg.de finden Sie neben vielen Informationen natürlich auch Kontakte und Ansprechpartner.


Viele Grüße


Ihr

Egbert von Frankenberg

Sehr geehrter Herr ,

zunächst einmal vielen Dank für Ihre Frage und Ihr Engagement bezüglich der Bewertung bzw. Benotung von Schülerinnen und Schülern in den Integrationsklassen. Genau wie Sie, sehe auch ich den Gedanken und die Förderungsfähigkeit von Integrationsklassen positiv. Tatsächlich sind Lernentwicklungsberichte ein wichtiger Bestandteil der Integrationsklassen.

Wie ich erfahren habe, haben Sie bereits eine Antwort zur gleichen Frage vom schulpolitschen Sprecher Herrn Heinemann erhalten und ich möchte darauf hinweisen, dass ich meine Antwort mit Herrn Heinemann abgestimmt habe. Dies darf sie jedoch nicht überraschen, wenn Sie allen CDU Mitgliedern des Schulausschusses die gleiche Frage stellen. Doch ich habe Ihre Frage zum Anlass genommen, die Situation an Hamburgs Integrationsschulen noch einmal zu prüfen.

Wie Herr Heinemann schon ausgeführt hat, wird mit Hilfe der Ermächtigungsgrundlage des § 44 Abs.3 Satz 1 HmbSG in Verbindung mit den geltenden Anweisungen, das HmbSG schon zweckmäßig umgesetzt. So ist trotz des Wortlauts des § 44 HmbSG eine Beurteilung von förderungsbedürftigen Schülerinnen und Schülern nicht nur per Notenstufen bzw. Punktewertung möglich.

Ob nun eine weitere Rechtsverordnung in der Flut von juristischen Regelungen für den Alltag die Situation befriedigender löst, als die individuelle Entscheidung der handelnden Schulen, sollte natürlich sachlich diskutiert werden.

Zudem empfinde ich Ihre Sorge um eine "Separation" innerhalb der Klassen durch jede andere Methode, als der kompletten Gleichbehandlung durch Lernentwicklungsberichte, bei einer Fokussierung auf einen Teilaspekt der Integration als durchaus berechtigt. Eine Gesamtbetrachtung der Situationen und zukünftigen Lebenswege von Schülerinnen und Schülern in Integrationsklassen lässt mich jedoch anders darauf blicken. Denn das Leben und eine Rückmeldung von Lehrern hört nicht mit dem Ende einer Integrationsklasse auf. Danach erhalten die Schülerinnen und Schüler, welche auf weiterführende Schulen wechseln, plötzlich Noten im herkömmlichen Sinn. Gerade auf diese übergangslose Umstellung der Leistungsbewertung und Einordnung in das geltende System wären die Schülerinnen und Schüler dann jedoch nicht vorbereitet, was wiederum zu Traumatisierungen führen könnte.

Ein Mittelweg, der eine ergänzende Notenvergabe neben den Lernentwicklungsberichten vorsieht, verbindet dagegen jeweils die Vorteile von allgemeinen Schulnoten und individuellen Lernentwicklungsberichten.

Mit freundlichen Grüßen
Egbert von Frankenberg

Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Kontaktaufnahme zum neuen Schichtmodell der Hamburger Berufsfeuerwehr. Zunächst muss ich Sie um Verständnis dafür bitten, dass es mir aufgrund des zurückliegenden Wahlkampfs erst jetzt möglich ist, Ihre Frage zu beantworten.

Als Abgeordneter im Familien-, im Schul- und im Sozialausschuss verfüge ich nicht über die nötigen Detail- und Hintergrundkenntnisse für das genannte Thema. Ich habe aber erfahren, dass das neue Dienstzeitmodell bei den Feuerwehrleuten nicht nur auf Sympathie stößt. Dies bedaure ich sehr.

Mir ist klar, dass alle Hamburger auf motivierte und engagierte Feuerwehrleute angewiesen sind. Allerdings ist es laut Auskunft meiner Kollegen aus dem Innenausschuss wegen einer europäischen Arbeitsschutzrichtlinie nicht möglich, zum alten Modell zurückzukehren. 24-Stundenschichten sollen danach höchstens in Ausnahmefällen zulässig sein, um die Gesundheit der Arbeitnehmer nicht zu gefährden. Auch habe ich gehört, dass das neue Modell auf einem Kompromiss mit dem Personalrat der Feuerwehr beruht.

Hinsichtlich Ihrer weiteren Fragen möchte ich Sie bitten, sich an unsere zuständige Fachsprecherin, Frau Elke Thomas, zu wenden. Sie hat sich schon aufgrund ihrer Zuständigkeit intensiv mit den Themen beschäftigt, die Sie ansprechen.


Mit der Bitte um Ihr Verständnis und den besten Wünschen für Sie und Ihre Kolleginnen und Kollegen


Ihr

Egbert von Frankenberg