Stadtrat Dresden
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Aktuelle Antworten auf Bürgerfragen
Dr. Georg Böhme-Korn
8 Fragen bekommen, 6 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 02.06.2013
(...) Es ist selbstverständlich, dass auch wir Stadträte der CDU-Fraktion die Insolvenz der Laubegaster Werft zutiefst bedauern. Dies wrde auch schon im Stadtrat angesprochen. (...)
Dr. Peter Lames
6 Fragen bekommen, 5 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 25.03.2013
(...) Das Auslaufen der Nutzung des Schulgebäudes ist von einer Stadtratsmehrheit gegen die Stimmen der SPD beschlossen worden. Wir hatten uns für eine Fortführung der Nutzung durch die Schule für Lernförderung "A.S. (...)
Torsten Schulze
2 Fragen bekommen, 1 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 10.06.2012
(...)
Dr. Georg Böhme-Korn
8 Fragen bekommen, 6 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 20.01.2013
(...) Natürlich wäre es besser gewesen, eine angepasste Beleuchtung schon mit der Straßensanierung zu errichten. Leider hat das Straßen- und Tiefbauamt da einseitig auf in Regelwerken vorgegebene Beleuchtungsstärken für diese Straße und auf die Wirtschaftlichkeit geachtet. (...)
Sebastian Kieslich
3 Fragen bekommen, 2 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 20.01.2013
(...) Der CDU-Antrag fordert nun neben der Forderung nach konkreter Prüfung, wer für den entstandenen Schaden verantwortlich ist, dass dem Stadtrat bis zum 31. März 2013 Vorschläge für eine gebietstypische Beleuchtung für die Augsburger Straße/Oehmestraße vorgelegt werden. Bisher hat immer nur die SPD (hat gegen den Antrag gestimmt) Zahlen in die Öffentlichkeit gegeben, die aber nicht mit Vorschlägen unterlegt sind. (...)
Christoph Hille
5 Fragen bekommen, 5 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 16.01.2013
(...) Bei der Frage nach der Sinnhaftigkeit bzw. gar der Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens in Deutschland sehe ich mir die Realität an und komme dabei zu folgendem Ergebnis:
Ein Land, welches noch nicht einmal in der Lage ist, eine dringend notwendige Steuerreform im Sinne von Steuergerechtigkeit und Vereinfachung des bürokratischen Aufwands vom Parlament beschliessen zu lassen und anschließend umzusetzen, vertut bei der Diskussion solch visionärer Vorstellungen nur Zeit und Ressourcen und weckt bei Einigen Hoffnungen, die aber bei den gegenwärtigen Interessenslagen der Politik keine Chance auf Realisierung bieten.
Da ist es sinnvoller, sich in einer globalisierten Welt auf die Stärken der eigenen Region zu konzentrieren und in überschaubaren Größenordnungen genmeinsam etwas für den wirtschaftlichen und sozialen Ausgleich zu tun. (...)
Christoph Hille
5 Fragen bekommen, 5 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 18.12.2012
(...) Meine Fraktion (Frau Köhler, Herr Fischer und ich) haben besagten Antrag abgelehnt und lediglich dem Auftrag an die Verwaltung zugestimmt, den die FDP als Ergänzungsantrag eingebracht hatte. Insofern habe ich Ihnen weiter nichts zu erklären und kann Ihnen versichern, dass wir als Bürgerfraktion unabhängig von der Haushaltssituation einen solchen Antrag nicht befürworten, sondern vielmehr personelle Konsequenzen fordern, sollten im Straßen- und Tiefbauamt Vorschriften verletzt worden sein. (...)
Tilo Wirtz
3 Fragen bekommen, 2 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 13.07.2011
Anlässlich der Neufassung der Satzung der Landeshauptstadt Dresden für die Friedhöfe des Eigenbetriebes Städtisches Bestattungswesen Dresden (Friehofssatzung) wurde in § 9 - Beschaffenheit von Särgen und Urnen - bestimmt, dass das Material von Särgen und Urnen innerhalb der Ruhezeit umweltgerecht abbaubar sein muss. Die Friedhofsverwaltung kann demnach eine Unbedenklichkeitsbescheinigung fordern. (...)
Dr. Peter Lames
6 Fragen bekommen, 5 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 01.11.2012
(...) Ob das von Ihnen wahrgenommene Hin und Her jetzt auf fachlichen Defiziten oder auf dem Willen zur Manipulation politischer Prozesse beruht: Ich fühle mich darin bestätigt, bei der Wahl von Herrn Vorjohann den Gegenkandidaten vorgeschlagen und unterstützt zu haben. (...)
Dr. Georg Böhme-Korn
8 Fragen bekommen, 6 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 17.09.2012
(...) Die Dresdner Schulen sind keinesfalls in einem katastrophalen Zustand - suchen Sie doch einfach mal die drei Ihnen am nächsten gelegenen Schulen auf. (...) Der Gebäudezustand der Schulen ist auch nicht unwichtig, aber nur eine von vielen, und nicht die wichtigste Komponente, um unseren Kindern einen erfolgreichen Start ins Leben zu ermöglichen. (...)
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