Dr. Wolfgang Schuster (Oberbürgermeister / CDU)
(ausgeschieden)

Angaben zur Person
Dr. Wolfgang Schuster
Jahrgang
1949
Berufliche Qualifikation
Jurist (Zivilrecht, Verwaltungsrecht)
Ausgeübte Tätigkeit
Oberbürgermeister Stuttgart
Wohnort
Stuttgart
(...) Die Stadt Stuttgart weiß um den Bedarf an Betreuungsplätzen, nimmt diesen sehr ernst und baut daher den Betreuungsbereich für Kinder seit Jahren kontinuierlich weiter aus. Stuttgart hat die Versorgung von Kleinkindern seit dem Jahr 2002 von ca. (...)
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Frage zum Thema Kinder und Jugend
30.05.2012
Von:

Sehr geehrter Herr Schuster,

Wir sind eine Junge Familie die wie viele andere Familien auch auf 2 Einkommen angewiesen sind! Diese Ausgangssituation erfordert einen Kita Platz für unseren Kleinen Sohn. Und hier beginnt unser Problem. Wir sind in Stuttgart auf ca. 30 Wartelisten. Keiner gewährt einem Einblick auf diese Listen. Noch weniger ist man gewillt die Vergabekriterien offenzulegen

Warum gibt es in Stuttgart keine zentrale Stelle die sich um diese Wartelisten kümmert?

Nach welchen Kriterien werden die Kinder ausgesucht?? uns wurde mehrfach mit der Begründung abgesagt das wir einen Jungen haben? Gilt in Stuttgart nicht auch die Gleichberechtigung für Jungen und Mädchen?

Auch das unser Sohn im Dezember geboren wurde wird uns zum Nachteil ausgelegt. Ist es korrekt wenn wir daraus den Schluß ziehen, dass in Stuttgart die Kinder bis spät. September geboren werden müssen um überhaupt eine Chance auf einen Kita Platz zu bekommen?

Was tut das Jugendamt bzw. die Stadt Stuttgart gegen diese unhaltbaren Zustände?

Keiner fühlt sich zuständig! Fragen werden von einem zum Anderen gereicht! Jeder spielt auf Zeit! Zeit, die uns mit verlaub fehlt! Die laut Aussage einzig "kompettenten" MA sind leider im Urlaub. Um genau zu sein handelt es sich hier um 2 MA. Müssen wir daraus den Schluß ziehen das nur 2 MA in ganz Stuttgart eine Aussage zur Vergabe von Kita Plätzen machen können?

Ist das die Art und Weise wie Stuttgart mit ihrer Zukunft umgehen will....

Traurige Grüße aus dem schönen Westen
mit Familie
Antwort von Dr. Wolfgang Schuster
bisher keineEmpfehlungen
21.06.2012
Dr. Wolfgang Schuster
Sehr geehrte Familie ,

vielen Dank für Ihre Nachricht. Sie haben bereits von meinem Mitarbeiter eine persönliche Nachricht erhalten. Ihr Einverständnis vorausgesetzt, veröffentliche ich diese Nachricht auch in diesem Portal.

(...) "Ich bedauere es sehr, dass die Suche nach einer Betreuung für Ihren Sohn bisher erfolglos war.

Die Stadt Stuttgart weiß um den Bedarf an Betreuungsplätzen, nimmt diesen sehr ernst und baut daher den Betreuungsbereich für Kinder seit Jahren kontinuierlich weiter aus. Stuttgart hat die Versorgung von Kleinkindern seit dem Jahr 2002 von ca. 10 % der Kleinkinder auf derzeit rund 31 % verbessert, das heißt es wurden in diesem Zeitraum rund 3.400 Plätze geschaffen. Damit hat Stuttgart als eine der wenigen Großstädte die vom Bund vorgegebene Versorgungsquote für Kleinkinder von 35% schon bald erreicht.

Es ist jedoch klar, dass wir in Stuttgart einen weitaus höheren Bedarf haben und es trotz der großen finanziellen Anstrengungen leider immer noch an einem ausreichenden, flächendeckenden Angebot für verschiedene Altersgruppen fehlt. Deshalb hat der Stuttgarter Gemeinderat im letzten Doppelhaushalt 2012/2013 beschlossen, das Ausbauprogramm der letzten Jahre kontinuierlich weiter zu verfolgen und wieder erhebliche Mittel (rund 100 Mio. Euro für Bau und Umbau/Ausbau von Einrichtungen) zum weiteren Ausbau der Kinderbetreuung bereitgestellt. So können weitere rund 1.700 Kleinkindplätze geschaffen werden. Die Umsetzung dieser Maßnahmen nimmt natürlich - je nach Größe der Vorhaben - entsprechende Zeit in Anspruch – so dass dies für Eltern, die aktuell nach Betreuungsplätzen suchen, leider kein wirklicher Trost ist.

Sie bemängeln in ihrer E-mail das Verfahren der Aufnahme in den
Kindertagseinrichtungen.
Es gibt zwischen den großen Trägern (städt. Tageseinrichtungen, evang. Tageseinrichtungen, kath. Tageseinrichtungen) abgestimmte Aufnahmekriterien. Eltern können Informationen zu den Aufnahmekriterien beim jeweiligen Träger bzw. in den Einrichtungen bekommen. Zum Teil sind die Aufnahmekriterien auch im Internet über die Seite stuttgart.de (Stichwort "KITS") abzurufen.
Kriterien bei diesen Trägern beinhalten u. a. das Alter der Kinder (insbesondere bei Rechtsanspruch für 3- bis 6-Jährige), Wohnort, Berufstätigkeit oder Ausbildung der Eltern (Vollzeit/Teilzeit), Überwindung und/oder Verhinderung von Sozialhilfebedürftigkeit beziehungsweise Arbeitslosengeld II, Geschwisterkinder, Kinder mit besonderem Hilfebedarf. Bei der Auswahl muss die Einrichtung auch auf die Vielfalt (Mischung nach Alter, Geschlecht, Herkunftskultur, soziale Lage, besonderer Hilfebedarf) in der jeweiligen Gruppe achten.

Eine klare Rangfolge der Kriterien zu definieren ist äußerst schwierig bzw. kaum möglich und gibt es daher auch nicht. Daher erfolgt immer eine Abwägung zwischen den Kriterien, die die Einrichtungsleitung im Zweifelsfall auch mit ihren Vorgesetzten abstimmen sollte.

Die sonstigen Träger (z. Bsp. Waldorf; Montessori, Eltern-Kind-Gruppen) regeln ihre Aufnahmekriterien eigenständig, hier spielt oftmals die jeweilige pädagogische Konzeption eine wichtige Rolle oder die erforderliche Mitarbeit der Eltern.

Dass eine Abwägung nach Geschlecht des Kindes erfolgt, habe ich bislang jedoch noch nicht gehört. In solch einem Falle sollten Sie sich nicht scheuen, mit dem Träger Kontakt aufzunehmen, um dieses Vorgehen abzuklären.

Das eigentliche Problem sind aus meiner Sicht jedoch nicht die Aufnahmekriterien, sondern die massiv fehlenden Plätze. Wie oben geschildert, setzt sich der Stuttgarter Gemeinderat sehr dafür ein, dass der weitere Ausbau der Betreuungsplätze vorankommt. Leider hinkt der Ausbau, trotz des großen Engagements, dem rasch steigenden Bedarf immer noch hinterher.

Vielleicht gibt es in Ihrem konkreten Fall ja auch die Möglichkeit, die Betreuung über eine Tagesmutter zu organisieren. Die Gebühren für einen Platz bei einer Tagespflege wurden aufgrund der Haushaltsbeschlüsse des Gemeinderates deutlich gesenkt und sind mit den Gebühren für einen Betreuungsplatz in einer Einrichtung nun vergleichbar. Die beiden Vermittlungsstellen in Stuttgart beraten und unterstützen qualifiziert bei der Suche nach einer Tagesmutter: Tagesmütter-Börse Caritas Verband Stuttgart, Tel. 0711/210 69 62, und der Tagesmütter- und Pflegeeltern Verein, Tel. 0711/61 27 91.

Ich hoffe, dass Sie eine Lösung für Ihre ganz konkrete Situation finden. Sie können sich sicher sein, dass der quantitative und qualitative Ausbau der Kindertagesbetreuung in Stuttgart in den nächsten Jahren weiterhin ein Schwerpunkt sein wird und sich die Betreuungssituation für die Familien verbessern wird." (...)
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Frage zum Thema Verkehr und Infrastruktur
07.06.2012
Von:

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dr. Schuster,

vielen Dank für Ihre Antwort bezüglich Sperrung der Hofener Straße.

Ich finde es sehr schade, dass Sie hier die Problematik des zunehmenden Autoverkehrs in der Neckartalstraße sowie Steinhaldenstraße übersehen wird und auch das Wohl der dort lebenenden Bürger. Denn diese haben Dank solcher Entscheidungen nun auch am Wochenende mit mehr Lärm und Abgasen zu leben. Was tun Sie dagegen Herr Bürgermeister Dr. Schuster?

Die Begründung dass man eine Straße sperren muss weil Radfahrer nicht auf der Straße fahren möchten ist schon sehr merkwürdig. Anstatt einer Sperrung und somit einer Verärgerung vieler Bürger empfehle ich, ein entsprechende Verkehrsschild anzubringen um die Radfahrer zu bewegen auf der Straße zu fahren. Außerdem kann nach wie vor auf die Gegenseite des Neckars als Radfahrer ausgewichen werden. Des Weiteren können keinerlei Unfallzahlen belegen, dass eine solche Sperrung notwendig wäre.

Warum versucht man nicht mit einer entsprechenden Verkehrsregelung diese Problematik zu klären? Und wie wollen Sie den Weinbauern erklären, dass Sie am Wochenende nicht mehr ihre Weinberge bewirtschaften dürfen da schließlich auch diese oft mit ihren Fahrzeugen dort vorfahren müssen?

Freundliche Grüße
Antwort von Dr. Wolfgang Schuster
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27.06.2012
Dr. Wolfgang Schuster
Sehr geehrte Frau ,

in der Diskussion um die Hofener Strasse wurde auch die Möglichkeit einer Beschilderung geprüft. Nachteil war jedoch, dass die Beschilderungslösungen schwer nachvollziehbar oder verständlich für Autofahrer sind. Die Wirksamkeit ist daher nur begrenzt. Vor diesem Hintergrund hat sich der Ausschuss für Umwelt und Technik für die Sperrung der Hofener Straße ausgesprochen.

Es ist uns bewusst, dass die Anlieger und auch die Weinbauern die Hofener Straße stets befahren können müssen. Daher werden diese bei der Maßnahmenkonkretisierung eingebunden.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Wolfgang Schuster
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Frage zum Thema Familie
20.08.2012
Von:

Sehr geehrter Herr Schuster
Ich bin Jahre alt und habe drei Kinder . Warum bekomme ich ihn Stuttgart keine Wohnung mit Kindern? Warum bekomme ich keine Wohnung wenn ich Hartz 4 Empfänger bin ? Ich könnte und möchte arbeiten aber ich habe kein Kindergarten Platz denn davon giebt es nicht genug . Es heust ihmer das wur so viel bekommen Alls Hartz 4 Empfänger nur leider sehe ich davon nichts . Ich muss mein Pass selber bezahlen die arzt kosten meiner Kinder usw . Darum hat mein Geld nicht für die Miete gelangt und nun habe ich eine Räumungsklage weil mir niemann helfen wollte . Und niemand giebt mir eine neue Wohnung . Warum haben es arme Menschen ihn Deutschland so schwer warum giebt es nicht genug Hilfe .? Warum giebt uns keiner eine chance ?
Antwort von Dr. Wolfgang Schuster
bisher keineEmpfehlungen
21.08.2012
Dr. Wolfgang Schuster
Sehr geehrte Frau Opat,

danke für Ihre Nachricht.
Ich kenne Ihre persönliche Situation nicht, kann und will daher auf Ihre
Fragen hier im Detail nicht eingehen.
Was ich Ihnen sagen kann: Sowohl die Stadt Stuttgart als auch zahlreiche Dienste und Einrichtungen der freien Wohlfahrtspflege stehen Hilfesuchenden wie Ihnen mit Rat und Tat zur Seite. Wir haben in der Stadt ein sehr gut funktionierendes System der sozialen Dienste und Beratungsstellen. Hier erhalten Sie jederzeit Unterstützung. Einen Überblick (mit Kontaktadressen) können Sie sich hier verschaffen: www.stuttgart.de Bitte melden Sie sich bei den Kolleginnen und Kollegen aus meinen Fachabteilungen. Ihnen alles Gute.

Mit besten Grüßen

Dr. Wolfgang Schuster
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Ihre Frage an Dr. Wolfgang Schuster
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