Dr. Michael Fuchs (CDU)
Abgeordneter Bundestag

Grunddaten
Geburtstag
06.02.1949
Berufliche Qualifikation
Kaufmann
Ausgeübte Tätigkeit
MdB
Wohnort
Koblenz
Wahlkreis
Koblenz
Ergebnis
44,1%
Landeslistenplatz
8, Rheinland-Pfalz
weitere Profile
(...) Auch in Anbetracht der durch die internationale Finanz- und Wirtschaftskrise bedingten Haushaltsdisziplin werden wir in den nächsten Jahren nicht auf den Solidaritätszuschlag verzichten können. (...)
Parlamentarische Arbeit / Nebentätigkeiten
24.05.2012
Verbesserter Rechtsschutz in Wahlsachen (Art. 93 GG)
nicht beteiligt
10.05.2012
Verlängerung des Bundeswehreinsatzes gegen Piraterie (Atalanta)
nicht beteiligt
29.03.2012
Abbau der kalten Progression
nicht beteiligt
29.03.2012
Kürzungen der Solarförderungen
nicht beteiligt
29.03.2012
Pläne für ein Betreuungsgeld aufgeben
nicht beteiligt
27.02.2012
Zweites Rettungspaket für Griechenland
JA
26.01.2012
Verlängerung Afghanistan Einsatz (ISAF)
JA
01.12.2011
Verlängerung des Anti-Terror-Einsatzes im Mittelmeer (OAE)
nicht beteiligt
01.12.2011
Verlängerung des Bundeswehreinsatzes gegen Piraterie (Atalanta)
nicht beteiligt
26.10.2011
Ausweitung des Euro-Rettungsschirms (EFSF)
JA
29.09.2011
Euro-Stabilisierungsfonds EFSF
JA
29.09.2011
Reform des Bundestagswahlrechts
JA
29.09.2011
Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Südsudan (UNMISS)
JA
08.07.2011
Deutsche Beteiligung an UN-Aufbaumission in Südsudan
JA
08.07.2011
Keine Panzer an Saudi-Arabien verkaufen
NEIN
08.07.2011
Verlängerung des Darfur-Einsatzes
JA
07.07.2011
Abschiebestopp für syrische Flüchtlinge
NEIN
07.07.2011
Eingeschränkte Zulassung der Präimplantationsdiagnostik
NEIN
07.07.2011
Unterirdische Speicherung von CO2
JA
30.06.2011
Atomausstieg bis 2022
JA
09.06.2011
Verlängerung des Libanon-Einsatzes (UNIFIL)
JA
09.06.2011
Verlängerung Kosovo-Einsatz (KFOR)
JA
26.05.2011
Schwarzarbeiterbekämpfungsgesetz
JA
25.03.2011
AWACS-Einsatz in Afghanistan
nicht beteiligt
17.03.2011
Sofortige Abschaltung von Alt-AKW
NEIN
17.03.2011
Unverzügliche Abschaltung aller deutschen AKW
NEIN
17.03.2011
Vorübergehende Aussetzung von AKW-Laufzeiten (Moratorium)
JA
28.01.2011
Verlängerung Afghanistaneinsatz (ISAF)
JA
03.12.2010
Anpassung und Veränderung von Hartz IV
JA
03.12.2010
Vorläufiger Bau- und Vergabestopp bei Stuttgart 21
NEIN
02.12.2010
Kampf gegen Piraten (ATALANTA)
JA
02.12.2010
Verlängerung Bosnien-Einsatz (ALTHEA)
JA
02.12.2010
Verlängerung des Anti-Terror-Einsatzes im Mittelmeer (OAE)
JA
26.11.2010
Haushalt 2011
JA
12.11.2010
Einführung bundesweiter Volksentscheide
nicht beteiligt
12.11.2010
Gesundheitsreform
nicht beteiligt
11.11.2010
Neuordnung am Arzneimittelmarkt
JA
28.10.2010
Abschöpfung von Zusatzgewinnen aus AKW-Laufzeitverlängerung
JA
28.10.2010
Brennelementesteuer
JA
28.10.2010
Sparpaket (Haushaltsbegleitgesetz)
JA
28.10.2010
Verlängerung von AKW-Laufzeiten
JA
18.06.2010
Reduzierung der Wehrpflicht
JA
17.06.2010
Bundeswehr ohne Wehrpflicht
NEIN
17.06.2010
Reform der Jobcenter
JA
17.06.2010
Verlängerung des Darfur-Einsatzes (UNAMID)
JA
17.06.2010
Verlängerung des Libanon-Einsatzes (UNFIL)
JA
17.06.2010
Verlängerung des Sudan-Einsatzes (UNMIS)
JA
10.06.2010
Austritt aus der Kernfusion (ITER)
NEIN
10.06.2010
Verlängerung Kosovo-Einsatz (KFOR)
JA
21.05.2010
Euro-Rettungsschirm
JA
07.05.2010
Notkredit für Griechenland
JA
06.05.2010
Mindestsicherung statt Hartz IV
NEIN
06.05.2010
Schnellere Absenkung der Einspeisevergütung im EEG
JA
22.04.2010
Beibehaltung der Steuerfreiheit bei Feiertags- und Nachtarbeit
nicht beteiligt
25.03.2010
Abschaffung der reduzierten Mehrwertsteuer für Hotels
nicht beteiligt
19.03.2010
Bundeshaushalt 2010
JA
26.02.2010
Verlängerung Afghanistaneinsatz (ISAF)
JA
18.12.2009
Bundeswehreinsatz in Bosnien Herzegowina
JA
18.12.2009
Kampf gegen Piraten (ATALANTA)
JA
04.12.2009
Verzicht auf Mehrwertsteuersenkung für das Hotelgewerbe
NEIN
04.12.2009
Wachstumsbeschleunigungsgesetz
JA
03.12.2009
Verlängerung Afghanistaneinsatz (ISAF)
JA
03.12.2009
Verlängerung des Anti-Terror-Kampfes (OEF)
JA
03.12.2009
Verlängerung Libanon-Einsatz (UNFIL)
JA
Fragen an Dr. Michael Fuchs
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Frage zum Thema Umwelt
26.04.2012
Von:

Sehr geehrter Herr Dr. Fuchs,

sind Sie in der gestrigen Ausgabe der WAZ wirklich richtig zitiert worden?:

"Ich habe gegen Fracking nichts einzuwenden, wenn Umwelt- und Trinkwasserschutz gewährleistet sind. Bedenken von Kritikern wies er zurück. In Deutschland gebe es "viel höhere Umwelt- und Sicherheitsanforderungen als in den USA", sagte Fuchs. "Die Gewinnung von Erdgas aus unkonventionellen Lagerstätten muss möglich sein", forderte der CDU-Politiker. Das so gewonnene Gas würde der Abhängigkeit von Energieimporten entgegenwirken."

Sollte dies der Fall sein, so möchte ich Ihnen meinen Respekt ausdrücken, dass Sie kurz vor den NRW Landtagswahlen so ehrlich sind und Ihre persönliche Meinung äußern, ohne Rücksicht auf eventuelle Verluste bei den NRW-Wahlen!

Darf ich Sie darauf hinweisen, dass die "Umwelt-und Sicherheitsanforderungen" an die unkonventionelle Gasförderung in Deutschland dem veralteten Bundesberggesetzt unterliegen und dieses in keiner Weise geeignet ist, die mit der Förderung verbundenen Risiken zu bewerten.

Desweiteren werden momentan die bisher geschätzen Mengen an unkonventionellen Gasvorkommen um bis zu 80% nach unten korrigiert (USA,Polen).
Ist es nicht vorstellbar, das die in Deutschland erwarteten Mengen auch wesentlich geringer sind, als bisher angenommen?
Außerdem ist es nicht absehbar, welche Mengen tatsächlich technisch und wirtschaftlich förderbar sind.

Bestenfalls würden durch die Förderung unkonventioneller Gasvorkommen die deutschen Gasimporte um etwa 1% reduzieren können.

Lohnt es sich dafür, die Risiken, die durch die Exxon-Studie belegt wurden, auf uns zu nehmen, unsere Landschaft in regelmäßigen Abständen zu zerstören und auch noch Geld zu investieren?

Wer haftet denn, wenn 10-15 Jahre nach Förderung Schäden festgestellt werden, die durch die Gasindustrie verursacht wurden?

Der Grundstückseigner, die Kommune, der Staat?

Werden Sie weiterhin an Ihrer Betrachtungsweise der unkonventionellen Gasförderung festhalten?
Antwort von Dr. Michael Fuchs
3Empfehlungen
22.05.2012
Dr. Michael Fuchs
Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihren Beitrag bei abgeordnetenwatch.de. Angesichts Ihrer Äußerungen möchte ich Ihnen die Gründe für meine Einstellung gegenüber dem Fracking darlegen.

1. Erdgas trägt mit einem Anteil von 22 % ganz wesentlich zu unserer Energieversorgung bei. Einheimisches Erdgas aus konventionellen Lagerstätten deckt zurzeit etwa 14 % unseres Bedarfs. Der überwiegende Teil muss hingegen importiert werden: 39 % der Erdgasimporte kommen aus Russland, rund 35 % aus Norwegen und ca. 22 % aus den Niederlanden. Sie sehen, Deutschland ist beim Gasimport von wenigen Ländern abhängig.

Aufgrund der Energiewende wird die Bedeutung von Erdgas - vor allem bei der Stromerzeugung - zunehmen. Ohne den Einsatz von Erdgas lassen sich die ehrgeizigen Ziele bei der Energiewende und der CO2-Einsparung nicht erreichen. Mit der Erschließung neuer Quellen könnte der heutige Anteil einheimischen Erdgases voraussichtlich auf Jahrzehnte stabil gehalten werden. Gleichzeitig würde die Abhängigkeit von Importen aus einigen wenigen Lieferländern sinken. Ich denke, dass dieses Ziel im gesamtstaatlichen Interesse liegt.

2. Vor diesem Hintergrund wäre es meines Erachtens daher unverantwortlich, die Nutzung einheimischer Schiefergasvorkommen von vornherein und wohlmöglich aus rein ideologischen Gründen auszuschließen. Schiefergas hat bereits die weltweite Gaslandschaft grundlegend verändert. In den USA ist der Gaspreis wegen der Schiefergasförderung gefallen. Es zeichnet sich bereits jetzt ab, dass die niedrigeren Energiepreise US-amerikanischen Unternehmen einen entscheidenden Wettbewerbsvorteil gegenüber ihren europäischen Konkurrenten verschaffen.

3. Klar ist aber auch, dass die Gewinnung von Erdgas aus unkonventionellen Lagerstätten nur erfolgen darf, wenn Umwelt- und Sicherheitsfragen nicht entgegenstehen. Ich plädiere daher für eine sachliche Diskussion, die keine Pauschalbewertung vornimmt, sondern eine differenzierte Betrachtung der konkreten Maßnahme je nach Untergrund und der wasserwirtschaftlichen Bedeutung. Dabei kommt dem Trinkwasserschutz oberste Priorität zu. Die Wasserbehörden sind deshalb in den Prüfungsprozess vor Ort mit ihrem speziellen Know-how eingebunden.

Wenn die jetzige Explorations- und Prüfungsphase ergeben sollte, das gesetzgeberischer Änderungsbedarf besteht, so muss entsprechend nachgebessert werden. Der Schutz von Mensch und Umwelt muss selbstverständlich gewährleistet bleiben.

4. Die technologische Entwicklung bleibt auch beim Fracking nicht stehen. Deutsche Firmen sind derzeit dabei, sog. Frackfluide zu entwickeln, die ohne die Verwendung umweltbedenklicher Chemikalien auskommen.

Ich plädiere dafür, dass wir das Thema sachlich diskutieren und die wissenschaftlichen Erkenntnisse, die im Rahmen des Erprobungsprozesses gewonnen werden, abwarten und im Anschluss sorgfältig analysieren. Das eine Trinkwassergefährdung in jedem Fall ausgeschlossen sein muss, versteht sich von selbst.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Michael Fuchs MdB
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Frage zum Thema Arbeit
27.04.2012
Von:

Sehr geehrter Herr Fuchs,

vorausgesetzt, die NewYorkTimes zitiert Sie richtig, wie kommt es, dass Sie Ihre Meinung hinsichtlich ausländischen Arbeitnehmern so radikal geändert haben?

Danke
R.


Die Förderung und Nutzung des inländischen Fachkräftepotenzials steht für uns an erster Stelle.
Wo das nicht gelingt, erleichtern wir den Arbeitsmarktzugang für hochqualifizierte Ausländer durch Einführung der sogenannten "Blue Card". Inhaber einer
"Blue Card" können bereits nach drei Jahren ein dauerhaftes Aufenthaltsrecht erhalten. Wer gut Deutsch spricht, erhält es ein Jahr früher. Erfolgreiche Integration wird damit belohnt. Ausländische Hochschulabsolventen, die eine eigenständige Unterhaltssicherung nachweisen, können sich zukünftig sechs Monate in Deutschland auf Stellensuche begeben. Darüber hinaus erleichtern wir den Berufseinstieg für ausländische Absolventen deutscher Hochschulen.
www.cdu-fuchs.de


Michael Fuchs, co-owner of the Impex Group, a German advertising company and a Christian Democratic member of that country´s Parliament, dismissed talk of immigrants seeking work. They were, he said, trying to get welfare benefits.
www.nytimes.com
Antwort von Dr. Michael Fuchs
4Empfehlungen
21.05.2012
Dr. Michael Fuchs
Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihren Beitrag bei abgeordnetenwatch.de.

Der Fachkräftemangel wird für Deutschland zunehmend zum Problem. Die Industrie klagt in einigen Bereichen über einen Mangel an Ingenieuren. Aber auch in vielen Ausbildungsberufen, etwa in der Pflege, sind Stellen bereits zum jetzigen Zeitpunkt schwer zu besetzen. Der demografische Wandel hat den heimischen Arbeitsmarkt erreicht. Die starken Nachkriegsjahre gehen derzeit in Rente und schaffen großen Ersatzbedarf.

Angesichts des demografischen Wandels ist meiner Meinung nach eine Doppelstrategie aus gesteuerter Zuwanderung und einer Bildungsoffensive beim Arbeitsmarktnachwuchs dringend notwendig! Mittelfristig muss es auch darum gehen, den Anteil der Jugendlichen, die keine Berufsausbildung abschließen, zu senken. Beides zusammen - gute Ausbildung für Inländer und Öffnung für ausländische Fachkräfte - ist der richtige Ansatz. Ganz klar heißt das, dass zunächst der nationale Arbeitsmarkt ausgeschöpft werden muss. Vordringliche Aufgabe muss sein, die Arbeitssuchenden bei uns in Arbeit zu bringen. Hier gibt es nach wie vor ein erhebliches Potential (ältere Arbeitssuchende, Frauen, Förderung und Ausbildung junger Menschen). Erst wo die Förderung und Nutzung des inländischen Fachkräftepotenzials nicht gelingt, muss auf gezielte (!) Zuwanderung gesetzt werden. Hierfür haben wir den Arbeitsmarktzugang für hochqualifizierte Ausländer durch Einführung der sogenannten "Blue Card" erleichtert.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Michael Fuchs MdB
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Frage zum Thema Finanzen
14.05.2012
Von:

Sehr geehrter Herr Dr. Fuchs!

Herr richtet hier auf abgeordnetenwatch am 24.03.2912 eine m.E. sehr interessante Fragestellung, die sich auf m.E. sinnvolle Art und Weise kritisch mit Maßnahmen auseinandersetzt, mit denen die Bundesregierung bzw. der Bundestag der Eurokrise begegnen will.

Ihre "Antwort" auf diese Fragen weicht leider einer sachlich dienlichen Aussage aus,
Zitat Herr Dr. Michael Fuchs:

"Sehr geehrter Herr (...) ,

vielen Dank für Ihren Beitrag bei abgeordnetenwatch.de. Ich würde Sie bitten, Ihre Fragen an den für Sie zuständigen Wahlkreisabgeordneten bzw. direkt an das Bundesfinanzministerium zu stellen. Letzteres kann Ihnen detailliert Auskunft zu Ihren Fragen geben.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Michael Fuchs MdB "

www.abgeordnetenwatch.de

Frage 1:

Warum geben Sie zu den oben benannten Fragen nicht eine selbständige Auskunft?


Frage 2:

Oder sehen Sie sich für die Beantwortung dieser Fragen als weniger kompetent
als das das Bundesfinanzministerium , sprich:

Ist Ihnen eine detaillierte Beantwortung dieser Fragen nicht möglich?

Angesichts diesem kritischen Vorbehalt, der sich mir auf Grund Ihres oben zitierten Antwortverhaltens aufdrängt, erlaube ich mir folgende Anmerkung:

Ihr Profil auf abgeordnetenwatch beschreibt Ihr Abstimmungsverhalten bezüglich der Eurokrise wie folgt:

27.02.2012 Zweites Rettungspaket für Griechenland: Abstimmung mit JA
26.10.2011 Ausweitung des Euro-Rettungsschirms (EFSF) : Abstimmung mit JA
29.09.2011 Euro-Stabilisierungsfonds EFSF: Abstimmung mit JA

www.abgeordnetenwatch.de

Frage 3:

Wenn Sie bezüglich detaillierter Auskünfte an das Bundesfinanzministerium verweisen wollen/müssen, sehen Sie sich überhaupt als ausreichend kompetent, um in den oben benannten Abstimmungen ein verantwortliches Votum abzugeben?

Mit freundlichen Grüßen,

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Frage zum Thema Sicherheit
24.05.2012
Von:

In der Westfälischen Rundschau las ich unlängst einen Artikel, dass Sie die Risiken, die mit der Gewinnungsmethode Fracking einhergehen für beherrschbar halten und das Risiko als gering einstufen.
Es ist immer erfrischend eine dezidierte Meinung zu einem kontroversen Thema zu bemerken.
Ich gehe davon aus, daß Sie Chemiker, Physiker oder Ingenieur im Maschinen- und Anlagenbau sind. Ihre Einlassungen lassen diesen Rückschluss zu.
Gerne würde ich mehr wissen über die Fakten, die Sie zu dieser Einschätzung gebracht haben.
Die gängigen Veröffentlichungen im Netz und in den sonstigen Medien sind mir bekannt. Es würde mich außerordentlich freuen und meinen Wissensstand erweitern, wenn mir ein Fachmann die Prozesse der physikalischen, chemischen und mechanischen Einwirkungen und deren Folgen vertiefend erläutern kann. Besondere Bedeutung hat dabei die Tatsache, daß sich in den Reihen der politisch tätigen offenbar Sachverstand finden lässt, der nicht teuer erkauft werden musste.

Auf Ihre Antworten freue ich mich.

Mit freundlichem Gruß

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