Sehr geehrter Herr

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haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage und Ihr Interesse an unserer Arbeit. Über beides habe ich mich sehr gefreut! Auch danke ich Ihnen für die Schilderung Ihrer Erfahrungen, die Sie bezüglich Online-Diskussionen gesammelt haben.
Als Mitglieder der Enquete-Kommission sind wir sehr froh, dass es -- nach einigen Anfangsschwierigkeiten und erheblichen Vorbehalten -- letztendlich gelungen ist, Adhocracy als Beteiligungstool zu implementieren. Den Weg der Implementierung können Sie sich auf unserem netzpolitischem Blog www.gruen-digital.de
unter folgendem Link ausführlich nachverfolgen:
gruen-digital.de .
Ihre Einschätzung, dass sich durch Internet und andere digitale Medien neue, vielfältige Möglichkeiten einer verbesserten Transparenz politischer Entscheidungen und damit auch neue Teilhabechancen an eben diesen Entscheidungen ergeben, die wir nutzen sollten, teile ich vollumfänglich.
So ist es in der Tat für das gesamte Parlament von ganz entscheidender Bedeutung, dass im Rahmen der Enquete-Kommission nicht nur von neuen Beteiligungsformaten geredet wird, sondern diese auch praktisch zur Anwendung kommen und von allen Beteiligten bisher als Mehrwert empfunden werden.
Als grüne Bundestagsfraktion nehmen wir den Wunsch der Bürgerinnen und Bürger nach mehr Transparenz, Teilhabe und Mitbestimmung seit langem ernst. Da wir der Meinung sind, dass Bürgerbeteiligung für eine moderne Demokratie von zentraler Bedeutung ist, bieten wir seit Anfang der Legislatur verschiedene Beteiligungsinstrumente an und beziehen Bürgerinnen und Bürger schon heute in unsere parlamentarische Arbeit ein. Die meisten unserer MdBs tauschen sich mit allen Interessierten per Twitter und Facebook über ihre politische Arbeit aus. Unsere Arbeit dokumentieren wir in zahlreichen Blogs. Doch das reicht uns nicht: Zudem diskutieren wir immer wieder - vor Verabschiedung von Initiativen -- online mit allen, die Lust daran haben sowie einer interessierten Fachöffentlichkeit über grüne Gesetzesentwürfe, erarbeiten kollaborativ Anträge und werten Kleine Anfragen mit Hilfe von Etherpads aus, wodurch wir immer wieder wertvolle Vorschläge in unsere Arbeit einfließen lassen können. Derartige Beteiligungsinstrumente wollen wir sukzessive ausbauen.
Zu Ihrer konkreten Frage: Ihren unter dem Beteiligungstool der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" zu findenden Vorschlag
demokratie.enquetebeteiligung.de
kann ich nur begrüßen. Erlauben Sie mir wenige, ergänzende Anmerkungen zu machen.
Sicher ist die Kompetenz unserer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für das Funktionieren des demokratischen Gefüges ebenso wichtig, wie die Kompetenz der Mitarbeiterschaft von Unternehmen, Organisationen oder anderer Verwaltungen für das Funktionieren dieser Strukturen. Im Zusammenhang mit parlamentarischen Vorgängen besteht jedoch die Besonderheit, dass die Zuarbeit zu demokratisch gewählten Abgeordneten erfolgt. Das bedeutet, dass letztlich der/die gewählte Abgeordnete, natürlich in enger Abstimmung mit der jeweiligen Fraktion, alleine entscheiden muss, welche Wertungen und Verwaltungsvorgänge er oder sie in die Positionierungen einbezieht und welche eben nicht. Demokratisch legitimiert sind allein die Abgeordneten. Daraus folgt, dass auch der Umgang mit direktdemokratischen Prozessen nicht ausschließlich in den Händen der Verwaltung liegen kann.
Daher legen wir großen Wert darauf, dass Zuarbeit durch unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeit eng abgestimmt erfolgt.
Auch vor diesem Hintergrund ist die Arbeit von und mit Adhocracy für die Enquete-Mitglieder ein interessantes Aufgaben- und Erfahrungsfeld, das uns täglich neu herausfordert.
Haben Sie nochmals herzlichen Dank für Ihre Frage!
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Konstantin Notz