Dr. Hans Peter Bartels (SPD)

Abgeordneter Bundestag

Sehr geehrter Herr ,

ich finde die Änderungsvorschläge des Geschäftsordnungsausschusses absurd. Ich bin dagegen, und das wird auch nicht so kommen, weil viele Kolleginnen und Kollegen das ganz ähnlich sehen dürften.

Beste Grüße
Hans-Peter Bartels

Sehr geehrte Frau ,

vielen Dank für Ihre Mail.

Ich nehme an, dass es bei Ihrer Anfrage um das Bildungs- und Teilhabepaket als Ganzes und nicht allein die sogenannten Bildungsgutscheine geht. Letztere sind nicht in erster Linie für die Nutzung in Kitas, sondern für bildungsfördernde Aktivitäten wie etwa Nachhilfe gedacht.

Der SPD sind die Probleme bei der Umsetzung sehr bewusst. Mangelhafte Informationspolitik ist dabei lediglich eine Seite der Medaille. Unserer Ansicht nach stellen die bürokratischen Hürden, die vielen Empfangsberechtigten den Zugang zu den Leistungen erheblich erschweren, ein viel größeres Problem dar. Wir setzen uns dafür ein, dass umständliche Antragsverfahren und Amtsgänge aus der Praxis verbannt werden – in Hamburg funktioniert das bereits sehr gut! Das gleiche Ziel hat sich auch die schleswig-holsteinische SPD gesetzt, wie sie beispielsweise auch im Regierungsprogramm nachlesen können. Sie dürfen also für die Zeit nach Ablösung der schwarz-gelben Koalition auf Besserung hoffen …

Mit freundlichen Grüßen
Hans-Peter Bartels