Dr. h. c. Wolfgang Thierse (SPD)

Abgeordneter Bundestag 2005-2009
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Sehr geerhter Herr Thierse
Als Mitglied des Ausschusses Kultur und Medien, lässt sich sich meine Frage an Sie wie folgt einleiten:

Medien können zwar weitesgehend in unserem demokratischen System frei agieren - sie informieren, diskutieren, reflektieren und kontrollieren.
Doch ist diese demokratische Qualität lange nicht so selbstverständlich, wie es sich anhört.
Die Medien entfernen sich von ihrer Aufgabe als ´Vierte Gewalt´ im demokratischen System, denn auch machtpolitische, aber vor allem wirtschaftliche Interessen gerade in der jetzigen "Krisensituation" beeinflussen die Berichterstattung.
Kostendruck, Radaktionszusammenschlüsse, cross-mediale Berichterstattung und zugespitzte Honorarsituationen belasten die Qualität des Journalismus und die Pluralität wie Meinungsvielfalt der Medien im Allgemeinen.

Welche Rolle sollen ihrer Meinung nach Medien in unserer Demokratie spielen? Wie und weshalb, glauben Sie, weichen (Selbst-)Anspruch und Realität so weit ab (Bsp. Winnenden)? Und lassen sich die ökonomischen Interessen der Medien mit ihrer demokratischen Kontrollfunktion vereinbaren - und wenn ja, wie?

Da Sie in den vorangegangenen Fragen um eine erneute Zusendung an ihre e-mail-Adresse des Bundestages gebeten haben, schicke ich Ihnen mein Anliegen auch an diese Adresse.
Ich möchte Sie trotzdem ausdrücklich bitten, Ihre Antwort hierüber zu veröffentlichen, um so die bedeutsame Aufgabe dieses demokratischen Forums neuer Medien in Ihrer Funktion als Bundesausschussmitglied Kultur und Medien zu unterstützen.
In freudiger Erwartung auf Ihre Antwort verbleibe ich bis dahin
mit freundlichen Grüßen
, Studentin der Politikwissenschaft

Herr Thierse,

bitte erkären Sie, von wem und mit welcher Begründung Ihnen die Ehrendoktorwürde erteilt wurde.

Vielen Dank

Dr. -

Sehr geehrter Herr Thierse,

unter dem Titel "Wiedergutmachung von NS-Unrecht" liegt seit September 2006 eine Petition an den Bundestag: Pet 2-16 08-250-013813a. Es geht nicht um "Wiedergutmachung", sondern die Eingabe fordert Anerkennung eines Verbrechens gegen die Menschlichkeit im Interesse von ehemaligen sowjetischen Kriegsgefangenen. Was in den Nürnberger Prozessen als besonders grausames Kriegsverbrechen gekennzeichnet wurde, gilt dem deutschen Gesetzgeber nur als "allgemeines Kriegsschicksal". Die "Russenlager" der Wehrmacht mit Millionen Toten wurden nicht in die Liste von Haftstätten aufgenommen, deren unmenschliche Haftbedingungen der KZ-Haft entsprach. Die Ablehnungsbescheide ihrer Anträge auf "Zwangsarbeiterentschädigung" mit der Aussage: "Nicht leistungsberechtigt" wurden von den hoch betagten Antragstellern als letzten deutschen Fußtritt zum Lebensende empfunden. Diese Menschen und ihre Familien belastet die Nicht-Anerkennung von Unrecht.
Welche Möglichkeit sehen Sie, Herr Thierse, diesen NS-Opfern eine Geste der Anerkennung durch den Deutschen Bundestag zu übermitteln?

-
Bürger-Engagement für vergessene NS-Opfer

Sehr geehrter Herr Dr. Thierse,

ich würde sehr gerne wissen, warum die Vertreter der Petition gegen das Gesetz für Internetsperren ihr Anliegen NICHT vor dem Deutschen Bundestag vortragen durften.

Die mehr als 134.000 Unterzeichner dieser Petition wurden damit überdeutlich vor den Kopf gestoßen. Immerhin wurden die dafür notwendigen 50.000 Mitzeichner nicht nur innerhalb von 3 Wochen, sondern sogar innerhalb von nur 3 Tagen gewonnen!

Ich bitte um eine erklärende Stellungnahme von Ihnen als stellvertretendem Präsident des Deutschen Bundestages und warte mit Spannung auf Ihre Antwort.

Insbesondere bitte ich um eine ÖFFENTLICHE Antwort hier auf abgeordnetenwatch.de, um eine der deutschen Demokratie entsprechende Transparenz gegenüber Mitbürgern und Sympathisanten der Petitionen zu gewährleisten!

Mit freundlichen Grüßen

sehr geehrter hr. dr. thierse,

wie ist es möglich, dass sie als ehemaliger bürgerrechtler einem gesetz zustimmen, dass der zensur eines massenmediums dient?

wie ist es möglich, dass sie einem gesetz zustimmen, dass billigend in kauf nimmt, dass schwerkriminelle täter weiter sich an kindern vergehen, weil nur ein vorhang vor ein problem gespannt wird?

wie kann eine partei, wie ihre bei solcher abstimmung fraktionzwang anwenden?

wie kann ein gremium, wie ihres die größte petition für bürgerrechte ignorieren?

haben sie bei ihrem abstimmungsverhalten bedacht, dass die spd wie auch die cdu damit unwählbar geworden sind?

ich bitte um eine öffentliche antwort an diesem platz und nicht per privater mail.

P.S.: spiegel-online-forum -

spd-bundestag.de - gefunden