Hallo
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ich halte das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) für eine wünschenswerte Utopie. Es würde die größten Ungerechtigkeiten für Hartz IV - Betroffene und prekär Beschäftigte lösen. Leider lässt es sich meiner Meinung nach nicht umsetzten. Ich bezweifle die "Berechnungen", die dazu angestellt wurden. Selbst wenn es nur um Deutschland ginge, gäbe es große wirtschaftliche Verwerfungen. Ausgerechnet die Ärmsten hätten darunter zu leiden. In Anbetracht der internationalen Verflechtungen wäre die Einführung von einem BGE in Deutschland geradezu abenteuerlich.
In der Tat gibt es in anderen Parteien ebenfalls Überlegungen in Richtung eines BGE. Hier sollte man sich genau die Vorschläge anschauen: Wie viel Geld soll es geben? Müssen davon z.B. die Krankenkassenbeiträge selbst bezahlt werden?
Der Trick dabei: Das "bedingungslose" Grundeinkommen ist dann so niedrig, dass man davon nicht leben kann! Das erinnert mich sehr an den zynischen Spruch von Müntefering (SPD) - ein Jahr nach Einführung von Hartz IV durch SPD und Grüne: "Nur wer arbeitet, soll auch essen." Die Einführung eines Niedriglohnsektors durch Druck auf Arbeitslose und Arbeitnehmer war die Absicht und die Ideologie, die hinter der Agenda 2010 steht.
Um diesen Druck zu beseitigen, fordert DIE LINKE eine auskömmliche, repressionsfreie Grundsicherung. Über weitergehende Ziele darf (und wird) natürlich auch innerhalb der LINKEN nachgedacht werden.
Da aber eine auskömmliche, repressionsfreie Grundsicherung ein Zwischenschritt zu einem BGE wäre, stellt sich bis dahin gar nicht die Frage, ob das weitergehende BGE wirklich eine Utopie ist oder sich doch als übernächster Schritt umsetzen lässt. Jetzt kämpfe ich erst einmal für den ersten Schritt.
Mit freundlichen Grüßen
Dirk Schmitz
Ich halte das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) für eine wünschenswerte Utopie. Es würde die größten Ungerechtigkeiten für Hartz IV - Betroffene und prekär Beschäftigte lösen. (...)
