Dr. Angela Merkel (CDU)

Abgeordnete Bundestag

II.10) Einzelplan 04
Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt
- Drs 17/7123, 17/7124 -

1.) Abgabe einer Regierungserklärung
zum Europäischen Rat und zum Eurogipfel am 26.10.2011 in Brüssel
- Drs 17/7500, 17/7455, 17/7456, 17/7457 -
ZP.1) Beratung Antrag B90/GRÜNE
Einsetzung einer Kommission des Deutschen Bundestages zur Regulierung der Großbanken
- Drs 17/7359 -

1.) Erste Beratung BReg
hier: Einzelplan 04 (Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt)
- Drs 17/6000 -

3.a) Abgabe einer Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerin
Der Weg zur Energie der Zukunft
3.b) Erste Beratung CDU/CSU, FDP
Atomgesetz / 13. Änd
- Drs 17/6070 -
ZP 2.) Erste Beratung CDU/CSU,FDP
Neuregelung des Rechtsrahmens für die Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien
- Drs 17/6071 -
ZP 3.) Erste Beratung CDU/CSU, FDP
Neuregelung energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften
- Drs 17/6072 -
ZP 4.) Erste Beratung CDU/CSU, FDP
Maßnahmen zur Beschleunigung des Netzausbaus - Elektrizitätsnetze
- Drs 17/6073 -
ZP 5.) Erste Beratung CDU/CSU, FDP
Steuerliche Förderung von energetischen Sanierungsmaßnahmen an Wohngebäuden
- Drs 17/6074 -
ZP 6.) Erste Beratung CDU/CSU, FDP
Änderung des Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens 'Energie- und Klimafonds' (EKFG-ÄndG)
- Drs 17/6075 -
ZP 7.) Erste Beratung CDU/CSU, FDP
Stärkung der klimagerechten Entwicklung in den Städten und Gemeinden
- Drs 17/6076 -
ZP 8.) Erste Beratung CDU/CSU, FDP
Schiffahrtsrechtliche Vorschriften/1.Änd
- Drs 17/6077 -
3.c) Erste Beratung B90/DIE GRÜNEN
Änderung des Atomgesetzes (Beendigung der Nutzung von Atomkraftwerken zur kommerziellen Energieerzeugung in Deutschland)
- Drs 17/5931 -
3.d) Beratung Antrag DIE LINKE.
Atomausstieg bis 2014 - Für eine erneuerbare und demokratische Energieversorgung
- Drs 17/6092 -
ZP 9.) Beratung Antrag SPD
Die Energiewende gelingt nur mit KWK
- Drs 17/6084 -
ZP 10.) Beratung Antrag B90/DIE GRÜNE
Rückstellung der Atomwirtschaft in Ökowandel-Fonds überführen - Sicherheit, Transparenz und ökologischen Nutzen schaffen statt an Wettbewerbsverzerrungen und Ausfallrisiko festzuhalten
- Drs 17/6119 -
ZP 11.) Beratung Antrag B90/DIE GRÜNEN
Versorgungssicherheit transparent machen - Keine Experimente mit atomarer 'Kaltreserve'
- Drs 17/6109 -

3.) Abgabe einer Regierungserklärung
durch die Bundeskanzlerin
zum G8-Gipfel am 26./27. Mai 2011 in Deauville

3.) Abgabe einer Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerin
zum Europäischen Rat am 24. und 25. März 2011 in Brüssel

5.) Abgabe einer Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerin
zur aktuellen Lage in Japan
ZP 1) Erste Beratung B90/GRÜNE
Atomgesetz/13. Änderung und Wiederherstellung des Atomkonsenses
- Drs 17/5035 -

1.) Abgabe einer Regierungserklärung
durch die Bundeskanzlerin
zum Europäischen Rat am 16. /17. Dezember 2010 in Brüssel

I.8) Beschlussempfehlung u Bericht (8. A)
hier: Einzelplan 04 - Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt
- Drs 17/3504, 17/3523 -

1.) Abgabe einer Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerin zum Europäischen Rat am 28./29. Oktober 2010 in Brüssel und zum G-20-Gipfel am 11./12. November 2010 in Seoul

1..1) Erste Beratung BReg
hier: Einzelplan 04
Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt
- Drs 17/2500 -

1.) Erste Beratung CDU/CSU, FDP
Übernahme von Gewährleistungen im Rahmen eines europäischen Stabilisierungsmechanismus
- Drs 17/1685 -
ZP 1) Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerin
zu den Maßnahmen zur Stabilisierung des Euro
ZP 2) Beratung Antrag DIE LINKE.
Kreditausfallversicherungen (CDS) und deren Handel vollständig verbieten
- Drs. 17/... -

ZP 1) Abgabe einer Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerin zu den Maßnahmen zum Erhalt der Stabilität der Währungsunion und zu dem bevorstehenden Sondergipfel der Euro-Länder am 7. Mai 2010 in Brüssel
1.) Erste Beratung CDU/CSU, FDP
Übernahme von Gewährleistungen zum Erhalt der für die Stabilität der für die Finanzstabilität in der Währungsunion erforderlichen Zahlungsfähigkeit der Hellenischen Republik (Währungsunion-Finanzstabilitätsgesetz - WFStG)
- 17/1544 -

ZP.3) Abgabe einer Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerin zum 'Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan'

4.) Regierungserklärung durch die Bundesregierung
zum Europäischen Rat am 25./26.03. 2010 in Brüssel

I.9) Beratung BeschlEmpf u Ber (8. A)
hier: Einzelplan 04
Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt
- Drs 17/604, 17/623 -

2.) Abgabe einer Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerin
zur internationalen Afghanistan-Konferenz am 28. Januar 2010 in London

2.) Erste Beratung BReg
hier: Einzelplan 04
Bundeskanzleramt
- Drs 17/... -

6.) Abgabe einer Regierungserklärung
durch die Bundeskanzlerin
Zum Europäischen Rat am 10./11. Dezember 2009 in Brüssel und zur UN-Klimakonferenz vom 7. bis 18. Dezember 2009 in Kopenhagen
ZP 2) Beratung Antrag B90/GRÜNE
Beitrittsverhandlungen mit Island aufnehmen
- Drs 17/271 -
ZP 3) Beratung Antrag B90/GRÜNE
Rechte des Bundestages nach den Begleitgesetzen zum Vertrag von Lissabon wahren
hier: Einvernehmen mit dem Bundestag vor der Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Island herstellen
- Drs 17/260 -
ZP 4) Beratung Antrag SPD
Herstellung des Einvernehmens über die Aufnahme von Verhandlungen über den Beitritt der Republik Island zur Europäischen Union
- Drs 17/246 -
ZP 5) Beratung Antrag SPD
Vorschlag der spanischen Regierung für die Änderung der Verträge in Bezug auf die Übergangsmaßnahmen betreffend die Zusammensetzung des Europäischen Parlaments ? Herstellung des Einvernehmens über die Aufnahme von Verhandlungen über Vertragsänderungen gemäß Artikel 48 EUV
- Drs 17/235 -

1.) Regierungserklärung der Bundeskanzlerin
Generalaussprache einschließlich Kultur