Dorothee Bär (CSU)

Abgeordnete Bundestag 2005-2009
Dieses Profil dient zu Archivzwecken, eine Befragung ist nicht mehr möglich. Besuchen Sie das aktuelle Profil.

Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihr Schreiben vom 30. Juni. Ich möchte mich an dieser Stelle nach Ihren Fragen richten, um meine frühere Antwort an Herrn Wurth ausführlicher zu begründen.

Im Drogen- und Suchtbericht 2009 der Bundesregierung ist Cannabis als die mit Abstand am häufigsten konsumierte illegale Droge bezeichnet worden. Unter Menschen zwischen 18 und 64 sind nach den Maßstäben des DSM-IV 380.000 die Cannabis missbrauchen und 220.000 die abhängig von Cannabis sind. Das sind insgesamt 600.000 Menschen in Deutschland, deren Leben durch Cannabiskonsum beeinträchtigt wird. Der Bericht ist als PDF unter dieser Link abrufbar:
www.bmg.bund.de .

Die Theorie von Cannabis als Einstiegsdroge ist oft erforscht worden. Viele Studien bestätigen, dass die Sucht von schwer Drogenabhängigen mit Cannabis begonnen hat. Eine Studie vom Jahre 2006 im Fachjournal "Neuropsychopharmacology" ( www.nature.com ) stellt fest, dass ein Konsum von Cannabis unter Jugendlichen das Gehirn deutlich empfänglicher für Opiate macht. Das heißt, bei Jugendlichen, die regelmäßig Cannabis rauchen, besteht ein stark erhöhtes Risiko von anderen Drogen abhängig zu werden. Eine kurze Zusammenfassung auf Deutsch ist bei DIE ZEIT zu lesen unter www.zeit.de .

Auch ein einmaliger Konsum von Cannabis kann zu Risiken führen. Verunreinigter Cannabis ist in Europa im Umlauf, der Symptome wie Atemprobleme, Brennen im Mund oder Blutauswurf verursachen kann. Weitere Informationen finden Sie beim Bundesministerium für Gesundheit unter folgendem Link: www.bmg.bund.de .

Alkohol gehört - im Vergleich zu Cannabis - zur deutschen Kultur, obwohl das Risiko für Missbrauch und Abhängigkeit nicht zu verneinen ist.

Für mich steht eine Aufhebung des Cannabisverbots außer Frage.

Mit freundlichen Grüßen
Ihre Dorothee Bär

Sehr geehrter Herr ,

herzlichen Dank für Ihre Nachricht. Ich habe Ihre Fragen bereits mit meinen letzten Antworten auf www.abgeordnetenwatch.de detailliert beantwortet (siehe unten).

Mit freundlichen Grüßen,

Dorothee Bär

Sehr geehrter Herr ,

herzlichen Dank für Ihre Frage. Gerne nehme ich dazu Stellung.

Das Internet birgt viele Chancen, darf aber kein rechtsfreier Raum sein.

Zwar gibt es solch überhöhte Geldstrafen wie in den USA in Deutschland glücklicherweise nicht, aber der unentgeltliche Tausch heruntergeladener Musikstücke unter Menschen, die in keinem persönlichen Verhältnis zueinander stehen, ist auch in Deutschland illegal und strafbar. Allerdings wird dies bei Privatnutzern in der Regel selten zur Anzeige gebracht und die meisten dieser seltenen Verfahren werden eingestellt. Eine "Kriminalisierung ganzer Bevölkerungsgruppen" steht also nicht zu befürchten, zumal inzwischen die Möglichkeit verbessert wurde Ansprüche rein auf dem Zivilrechtsweg zu verfolgen.

Maßstab für die Strafbarkeit im deutschen Urheberrecht ist, ob der Urheber in seinen Rechten verletzt wird. Die meisten Urheber können ihre Rechte nicht alleine wahrnehmen, weswegen sie diese an Verwertungsgesellschaften, wie z.B. die GEMA abtreten. Diese schloss mit Youtube eine Pauschalvereinbarung über die Zahlung von Lizenzgebühren. Im Ergebnis bekommt also jeder Urheber für das Abspielen seiner Musik bei Youtube ein Entgelt. Nur unter diesen Voraussetzungen sind die Downloads bzw. ist das Abspielen von Videos bei Youtube rechtens.

Auch beim Mitschneiden von Musik im Radio werden die Rechte des Urhebers gewahrt. Denn beim Kauf von Speichermedien, die zum Kopieren von Musik geeignet sind – also z.B. Musikkassetten oder auch CDs und USB-Sticks – wird eine Pauschalabgabe an die GEMA weitergeleitet, die anteilig an die Urheber ausgeschüttet wird. Sie bezahlen also auch für das Mitschneiden von Musik im Radio einen Minimalbetrag an die Urheber.

Für den Rechteinhaber besteht letztendlich ein entscheidender Unterschied darin, ob Sie sich ihre Musikdateien bei Youtube herunterladen bzw. im Radio mitschneiden oder ob Sie Ihre Musikdateien im Internet tauschen. Bei Tauschbörsen werden die Rechteinhaber gänzlich rechtlos gestellt und erhalten keinerlei Entschädigung.

Auch wenn es hier vielleicht um Minimalstbeträge geht – Tauschbörsen im Internet sind Betrug am Urheber und mittelbar auch an der Allgemeinheit. Ich hoffe, dass ich Ihnen mit meiner Darstellung weiterhelfen konnte.

Mit freundlichen Grüßen,

Dorothee Bär

Sehr geehrt Herr Dr. ,

herzlichen Dank für Ihre Nachricht. Gerne beantworte ich Ihre Frage zum Thema Urheberrecht. Das Herunterladen einer Musikdatei aus dem Internet und anschließende Brennen auf CD ist legal, wenn die Musikdatei legal heruntergeladen wurde. Mit dem Kauf eines Musiktitels bei einem Musikportal erwerben Sie klar geregelte Nutzungsrechte. Sie haben das Recht, das Musikstück abzuspielen, zu brennen und auf MP3-Player zu kopieren. Laden Sie die Datei illegal herunter, ist folglich das Brennen, Kopieren und Abspielen ebenfalls illegal.

Ich hoffe, dass ich Ihnen mit meiner Antwort weiterhelfen konnte.

Mit freundlichen Grüßen,

Ihre Dorothee Bär