Daniel Andreas Lede Abal (GRÜNE)

Abgeordneter Landtag Baden-Württemberg

Sehr geehrter Frau ,

Vielen Dank für Ihre Anfrage.

Wie uns die zuständige Deutschen Flugsicherung mitgeteilt hat, haben sich die Flugrouten vom und zum Flughafen Stuttgart nicht geändert. Eine Überprüfung, ob sich ein Flugzeug an die allgemeine vorgegebene Flugroute hält, ist erst nach Angabe der genauen Uhrzeit und dem Standort der Beobachtung möglich. Mit diesen Daten können Sie sich an den Fluglärmschutzbeauftragten des Flughafens Stuttgart Herrn Siefer wenden (Tel.: 0711 948-4711, E-Mail: lsb@rps.bwl.de, www.filderstadt.de ). Wie wir weiter erfahren haben, ist es auch möglich, dass Flugzeuge bei besonderen Umständen (z.B. Gewitter) auf Weisung der Flugsicherung von den normalen Flugrouten abweichen können.


Mit freundlichen Grüßen

Daniel Lede Abal

Sehr geehrter Herr ,

Ich danke Ihnen für die Frage und bitte um Entschuldigung für die Verzögerung bei der Beantwortung. Ich habe mich aber nochmals aktuell erkundigt.

Es ist derzeit noch kein konkreter Termin für die nächste Sitzung des Lenkungskreises vereinbart - obwohl die Landesregierung, aber auch zum Beispiel die Stadt Stuttgart einen baldigen Termin wünschen.
In meinen Augen verzögert nach wie vor die Bahn das Zustandekommen eines Treffens, insbesondere auch da sie dann bekennen müsste, dass sie, entgegen aller Behauptungen, eben nicht startklar zum Bau war, sondern weit davon entfernt. Die derzeitigen Verzögerungen haben ihre Ursache in Versäumnissen und Schlampereien und andauernden Rechtsstreitigkeiten der Bahn - Ich sehe daher bisher keine berechtigten Ansprüche der Bahn AG gegenüber dem Land Baden-Württemberg.


Mit der angekündigten Kostentransparenz bin ich nicht zufrieden, denn es gibt bislang Kostentransparenz nicht einmal ansatzweise.

Ich werfe das aber nicht der Landesregierung vor. Die Landesregierung weist immer wieder auf die ungeklärten Kostenrisiken hin, hat die Bahn zur Offenlegung aufgefordert und hat dabei auch nie einen Zweifel daran gelassen, dass sie für das Projekt + Schlichtung (also Geißlers Stuttgart21plus) keinen Cent mehr als den vertraglich fixierten Betrag beisteuern muss.

Wie man bewerten muss, dass die Bahn AG einerseits keinerlei Hinweise auf Kostensteigerungen haben will und den Kostenpuffer immer größer rechnet, andererseits aber der Landesregierung ständig mit dem Gang vor Gericht droht, überlasse ich Ihnen.

Mit freundlichen Grüßen

Daniel Lede Abal