Christiane Schneider (DIE LINKE)
Abgeordnete Landtag Hamburg

Grunddaten

befragen

Jahrgang

1948

Berufliche Qualifikation

Schriftsetzerin

Ausgeübte Tätigkeit

MdHB

Wohnort

Wahlkreis

Harburg

Landeslistenplatz

3, über Liste eingezogen

weitere Profile

Bürgerschaftswahl Hamburg 2011
7 Fragen / 7 Antworten

(...) Im Ausgangspunkt ist dem Erfahrungsbericht zur Hamburg-Wahl am 20. Februar 2011 für den Verfassungs- und Bezirksausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft keine entsprechende Problemschilderung zu entnehmen. Dort ist nur die Höhe des sog. Erfrischungsgeldes mit der pauschalierten Auszahlung (unabhängig von der tatsächlich benötigten Zeit für die Ergebnisfeststellung)geregelt. Die Hamburgische Bürgerschaft hatte am 15. Dezember 2010 den Senat ersucht (Bü-Drs. (...)

Parlamentarische Arbeit

14.06.2012

Sicherstellung des Elternwahlrechts bei Ganztagsschulen

NEIN

28.03.2012

Kapitalmaßnahmen bei der Hapag-Lloyd Holding AG

10.11.2011

Abschiebestopp für Roma über die Wintermonate

24.08.2011

Ablauf der Konzessionsverträge zu den Energienetzen

Fragen an Christiane Schneider

Auswahl der Fragen und Antworten

Frage zum Thema Sicherheit

26.10.2012

Von:

Sehr geehrte Frau Schneider,

lt. mopo gibt es jetzt am Hauptbahnhof eine neue Rechtslage:

www.mopo.de

1. Wie ist dazu die Ihre Haltung?

2. Darüberhinausgehend und für mich persönlich - wie auch für andere politisch Aktive - wichtig:

Was bedeutet das Trinker/innen-Verbot am Hbf für Menschen, die z.B. an Eingängen des Hbf politisches Info-Material verteilen möchten - was ja mittlerweile erlaubt ist, auch wenn Mitarbeiter der Bahnpolizei darüber oft nicht informiert sind und versuchen, die Verteilenden mit Hinweis auf Hausrecht zu vertreiben?

Könnte es sein, daß man/frau, die Info-Material verteilen möchte, jetzt von zwei "Fraktionen" (privatem Sicherheitsdienst und Bahnpolizei) drangsaliert wird?

Für die Aufklärung dieser kniffeligen Rechtslage im voraus dankbar ...

mit freundlichen Grüßen

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