Chris Kühn (DIE GRÜNEN)
Abgeordneter Bundestag 2013-2017

Angaben zur Person
Chris Kühn
Geburtstag
09.04.1979
Berufliche Qualifikation
Politologe, Landesvorsitzender
Ausgeübte Tätigkeit
Mitglied des Bundestages
Wohnort
Tübingen
Wahlkreis
Tübingen
Ergebnis
16,5%
Landeslistenplatz
6, über Liste eingezogen, Baden-Württemberg
weitere Profile
(...) Ich habe kein Vertrauen mehr in Finanzminister Schäuble, den Grexit-Befürworter der Großen Koalition. (...)
Parlamentarische Arbeit / Nebentätigkeiten
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Frage zum Thema Soziales
15.05.2016
Von:
Leo

Sehr geehrter Herr Kühn,

mein Name ist Leo und bin 17 Jahre alt. Als ich 2014 für ein Jahr in Amerika war, sah ich, dass man dort bereits mit 16 Jahren Blut spenden darf. Ich fragte mich sofort, warum wir in Deutschland erst mit 18 Jahren Blut spenden können und recherchierte dazu im Internet: Laut Gesetz stellt Blutspenden eine Körperverletzung dar. Doch eindeutige Nachteile für minderjährige Spender konnte ich zunächst nicht finden.

Darüber sprach ich auch mit einigen Ärzten. Manche wussten nicht, ob es Nachteile für jugendliche Spender gibt. Andere wiederum meinten, es könnte ggf. dem Wachstum schaden. Es stellte sich jedoch heraus, dass es keine wissenschaftlichen Fakten darüber in Deutschland gibt. Ich gründete somit eine Petition die eine Durchführung einer Studie, die die Vor- und Nachteile einer Blutspende ab 16 Jahren wissenschaftlich erörtert. Ich möchte mit dieser Petition Jugendlichen die Möglichkeit geben anderen Menschen zu helfen. Blut rettet Leben und das ist für mich wichtig weil ich jemand anderem das Leben retten kann, deswegen versuche ich viele Argumente zum Thema Blutspenden ab 16 Jahren zu bekommen. Die Petitionswebseite: www.blutab16.de

Es wäre sehr nett wenn sie die Petition Unterschreiben.

Wie Sie vielleicht wissen braut eine Petition viele Unterschriften um etwas bewegen zu können, dazu möchte ich sie fragen ob sie einigen Menschen von dieser Petition erzählen könnten.

Ich würde mich sehr freuen wenn wir ein Bürgergespräch machen könnten.

Mit freundlichen Grüßen

Leo
Antwort von Chris Kühn
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11.08.2016
Chris Kühn
Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Frage bezüglich der Blutspende ab dem 16. Lebensjahr.

Ein genereller Ausschluss von Minderjährigen von der Blutspende besteht nicht. Laut einer EU-Richtlinie (2004/33/EG) dürfen 17-Jährige auch mit schriftlicher Zustimmung ihrer Eltern Blut spenden.

Wie Sie richtigerweise schreiben, stellt die Blutspende einen körperlichen Eingriff respektive eine Körperverletzung dar, da sie zu den invasiven ärztlichen Heileingriffen zählt. Solch ein Eingriff verlangt nach deutschem Recht die Einwilligung der Patientin/des Patienten bzw. in diesem Falle der Spenderin/des Spenders, die den Arzt oder die Ärztin vom Tatbestand einer Körperverletzung freispricht. Daraus resultiert die rechtliche Frage der Einwilligungsfähigkeit von Minderjährigen, denn das Bürgerliche Gesetzbuch spricht von einwilligungsfähigen Volljährigen.

Davon zu trennen ist die Frage der medizinischen Eignung bzw. der medizinischen Risiken für minderjährige Spenderinnen und Spender. Meines Wissens gibt es bislang keine eindeutigen Befunde. Mir sind Berichte z.B. aus dem Ärzteblatt bekannt, dass die Zahl der Komplikationen bei einer Senkung des Alters für Blutspende von 18 auf 16 Jahre zugenommen hat. Ob es einen kausalen Zusammenhang gibt, kann ich allerdings nicht beurteilen. Hier mangelt es an wissenschaftlichen Untersuchungen, die das international vorhandene Wissen auswerten. Solch eine Studie wäre sicherlich sehr sinnvoll.

Hinsichtlich einer Rechtsänderung wären die richtigen Adressaten die EU-Kommission bzw. die Bundesregierung. Dessen ungeachtet bleibt es unabhängig von der konkreten Rechtslage auch in Zukunft eine Einzelfallentscheidung, ob jemand für eine Blutspende infrage kommt oder nicht.

Mit freundlichen Grüßen

Chris Kühn
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Frage zum Thema Kinder und Jugend
01.08.2016
Von:

Guten Tag Herr Kühn,

als Mutter von Zwillingen die im August drei Jahre alt werden, war ich auf der Suche nach einem Kindergartenplatz.

Wir haben ein Angebot von 20 Stunden benötigt.

Die Zentrale Vergabe stelle in Tübingen hat uns jedoch mitgeteilt, das die Kindergartenplätze nicht einfach zu bekommen seien und wir zwei Ganztagsplätze zu je 48,5 Stunden buchen und bezahlen sollen und unsere Kinder eben nur 20 Stunden bringen sollen.

In meiner Funktion als Leiterin einer Krabbelgruppe und eines Zwillingstreffens in Tübingen habe ich nun mitbekommen, das ein Großteil der Eltern mit dem Verfahren zur Vergabe der Kindergartenplätze sehr unzufrieden sind.

Eltern die keine Ganztagsplätze möchten werden gezwungen diesen dennoch zu bezahlen oder eben keinen Kindergartenplatz zu bekommen

Eltern werden gezwungen ihr Kind bereits mit einem Jahr in Betreuung zu geben mit der Aussage, ansonnten müssen sie eben warten bis ihr Kind drei Jahre alt wird, da die Einrichtungen ungerne Kinder mit zwei Jahren aufnehmen

Teilweise werden Eltern gezwungen ihre Kinder länger als der Bedarf wäre in Einrichtungen zu lassen weil die Einrichtungen frühere Abholungen ablehnen.

Es gibt gewiss auch viele Eltern, die einen Ganztags Betreuungsplatz für ihr Kind brauchen, aber nicht so viele wie die Stadt Tübingen durch Aufzwingen erreicht

Teilweise werden Eltern gezwungen ihr Kind bereits in die Kita zu geben mit der Aussage sonst würden sie in dem Kindergarten ihres Vertrauens keinen Platz mehr bekommen können, da die Kita-kinder beim Wechsel in den Kindergarten immer bevorzugt aufgenommen werden

Nun meine Fragen:

Wie stehen Sie zu dem im Grundgesetz gegebenen Recht auf Pflege und Erziehung innerhalb der Familie

Wären Sie bereit eine Befragung der betroffenen Familien über den TATSÄCHLICHEN BEDARF und nicht den von Ihrer Grünen Regierung ERZWUNGENEN BEDARF zu unterstützen

Welche Maßnahmen schlagen sie zur fairen und kindgerechten Verteilung der Kindergartenplätze vor

Bisher ist noch keine Antwort eingetroffen.
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Frage zum Thema Arbeit
23.06.2017
Von:

Sehr geehrter Herr Kühn,

in der namentlichen Abstimmung vom 23.06.2017 zur Abschaffung sachgrundloser Befristungen haben Sie sich enthalten und sich somit nicht für die Abschaffung sachgrundloser Befristungen ausgesprochen. Ich wäre sehr an Ihrer Begründung interessiert, wieso Sie sich damit effektiv für eine Maßnahme aussprechen, die zu erhöhter Unsicherheit für Arbeitnehmer und zu einer schwächeren Verhandlungsposition gegenüber dem Arbeitgeber führt, und die letzterem eine Drohung in die Hand gibt, die den Arbeitnehmer von gewerkschaftlichem Engagement oder Vorgehen gegen rechtswidrige Arbeitsbedingungen abhalten kann. Vor allem wäre mir wichtig zu wissen, wieso Sie die Möglichkeit einer Befristung aus Sachgründen anscheinend als für den Arbeitgeber nicht ausreichend erachten.

Mit freundlichen Grüßen,

Bisher ist noch keine Antwort eingetroffen.
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