abgeordnetenwatch.de für den Bundestag (2005-2009)
abgeordnetenwatch.de für den Bundestag (2005-2009) Insgesamt 40.481 Fragen wurden den Bundestagsabgeordneten in der 16. Wahlperiode (2005-2009) auf abgeordnetenwatch.de gestellt. Genau 34.798 davon wurden auch beantwortet (Antwortquote 85.96 Prozent). Inzwischen ist die Fragefunktion geschlossen.


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Bundestag 2005-2009
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Aktuelle Antworten auf Bürgerfragen
Claudia Roth
405 Fragen bekommen, 405 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 15.10.2009
Ein wichtiger Bestandteil unserer Bemühungen im Bereich der Integrationspolitik ist, neben einer konsequenten Antidiskriminierungspolitik die Anerkennung von Berufsabschlüssen zu erleichtern, die nicht in Deutschland erworben wurden. Denn für uns Grüne ist Integration eine Kernfrage der Teilhabegerechtigkeit. (...)
Claudia Roth
405 Fragen bekommen, 405 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 21.10.2009
(...) Wenn Sie mit dem Lissabon-Vertrag den Vertrag zwischen den 27 Mitgliedstaaten der EU meinen, der am 1. Dezember 2009 in Kraft getreten ist, werden die amerikanischen Militär-Stützpunkte in Deutschland haben davon nicht tangiert. (...)
Claudia Roth
405 Fragen bekommen, 405 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 17.10.2009
Wie Sie selbst beschreiben, sind wir die Klimaschutz-Partei in Deutschland. Leute, die die These von einer Klima-Lüge vertreten, haben genug Möglichkeiten und Plattformen, für ihre Ansichten zu werben. (...)
Claudia Roth
405 Fragen bekommen, 405 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 06.09.2009
(...) Zuständig für die Entscheidung, welcher Impfstoff genommen wird wie für die Bestellung, sind die Länder bzw. die Gesundheitsbehörden der Länder.
Die Debatten über die Risiken und Vorteile der Impfung werden sicherlich weiter gehen. Die Kritik am intransparenten Vorgehen mancher Behörden war und ist richtig. (...)
Claudia Roth
405 Fragen bekommen, 405 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 15.10.2009
(...) Dass es sich bei den Geschehnissen von 1915 in der damaligen Türkei um einen Genozid/Völkermord handelt, wird nun kaum bezweifelt, außer vielleicht von üblichen Verdächtigen aus dem nationalistisch-chauvinistischen Lager in der Türkei und ihren engen Freunden.
Die Billigung, Leugnung oder Verharmlosung des nationalsozialistischen Völkermords (z.B. die sogenannte Ausschwitzlüge) ist ja in Deutschland explizit unter Strafe gestellt. Diese herausgehobene Vorschrift im deutschen Strafgesetzbuch begründet sich aus der deutschen Geschichte. (...)
Claudia Roth
405 Fragen bekommen, 405 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 01.10.2009
(...) Das gilt auch für den kleinen Kreis gefährdeter Personen, die auf Waffen angewiesen sind. Aber müssen Sportschützen Waffen und Munition in der Wohnung lagern? Mit der persönlichen Zuverlässigkeit der Schützen selbst ist es eben nicht getan. (...)
Claudia Roth
405 Fragen bekommen, 405 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 17.09.2009
Da wir hier nur Fragen beantworten können, die etwas mit parlamentarischen Aktivitäten der Abgeordneten zu tun haben, würden wir Ihnen empfehlen, sich bezüglich der Fragen nach Geld-, Bank- und Wachstumnspolitik über die inhaltlich kontroverse Fachliteratur zu informieren. (...)
Heidrun Bluhm
12 Fragen bekommen, 12 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 19.03.2009
Die ausführliche Antwort meiner Kollegin finden sie hier: (...)
Klaus Ernst
49 Fragen bekommen, 49 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 11.05.2009
(...) Herr Ernst hat dazu keine Meinung. Denn leider geht aus Ihrer E-Mail nicht hervor, auf welche Weise die Stadt Wörth am Main den Verkauf Ihres Grundstücks blockiert. (...)
Klaus Ernst
49 Fragen bekommen, 49 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 16.10.2009
(...) Allerdings würde diese Verbesserung der Lebensbedingungen von einigen Hartz-IV Beziehern auf Kosten der Verschlechterung der Lebensbedingungen vieler anderer Menschen erfolgen. Denn die Ausweitung der Zuverdienst-Grenzen wäre ein weiterer Anreiz für Arbeitgeber, ihren Beschäftigten Hungerlöhne zu zahlen. (...) Eine Anhebung der Zuverdienst-Grenzen wäre also - zusammen mit der zeitgleich diskutierten Ausweitung der Mini-Jobs - ein vergiftetes Bonbon. Denn obwohl einige Niedriglöhner zunächst mehr in der Tasche hätten, wäre es im Kern ein Programm zum Abbau von regulären Jobs. (...)
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DIE GRÜNEN (51 Abgeordnete)
3315 Fragen / 3102 Antworten
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DIE LINKE (52 Abgeordnete)
3221 Fragen / 2999 Antworten
93,11 % beantwortet

FDP (61 Abgeordnete)
3261 Fragen / 2899 Antworten
88,90 % beantwortet

SPD (221 Abgeordnete)
16298 Fragen / 14403 Antworten
88,37 % beantwortet

fraktionslos (3 Abgeordnete)
217 Fragen / 190 Antworten
87,56 % beantwortet

CSU (46 Abgeordnete)
3080 Fragen / 2602 Antworten
84,48 % beantwortet

CDU (177 Abgeordnete)
10405 Fragen / 8239 Antworten
79,18 % beantwortet

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