Birgit Schwebs (DIE LINKE)

Kandidatin Landtagswahl Mecklenburg-Vorpommern 2006
Dieses Profil dient zu Archivzwecken, eine Befragung ist nicht mehr möglich.

Sehr geehrter Herr ,

wie "die Politiker " mit dieser offensichtlich richtigen Erkenntnis umgehen, weiß ich natürlich nicht. Mich bestätigt sie nur in meiner Auffassung, dass der gegenwärtige neoliberale Politikansatz [einerseits für (wenige, durch Arbeitsverhältnisse privilegierte) Menschen die tägliche und die Lebensarbeitszeit zu verlängern und andererseits immer mehr Menschen von der Arbeit auszugrenzen und staatlicher, repressiv ausgestalteter Alimentierung auszusetzen] falsch ist.

Dass dieser Weg falsch ist, lässt sich mit vielen Argumenten begründen, von denen ich an dieser Stelle nur einige aufzählen möchte:

* Arbeit war und ist eine wesentliche Bedingung für die "Menschwerdung" - das galt historisch und ist auch heute noch für die individuelle Entwicklung jedes Einzelnen wichtig

* die jetzige Gesellschaft ist darauf ausgerichtet, dass der Einzelne seinen gegenwärtigen und seinen künftigen Lebensunterhalt mit Arbeit verdient - dazu muß ihm von der Gesellschaft auch die Chance gegeben werden. Das betrifft z.B. eine gute Schulbildung und einen gleichberechtigten Zugang zu Bildung als Voraussetzung für einen Ausbildungs- oder Arbeitsplatz.

* da der Mensch von seiner Natur her ein soziales Wesen ist, bietet ihm die die Arbeit gleichfalls die Möglichkeit zur Kommunikation und zur Ausgestaltung seiner sozialen Beziehungen

* auch ehrenamtliche Arbeit ist "richtige" Arbeit (auch wenn sie nicht entsprechend honoriert wird)



Meine Partei, die Linkspartei.PDS hat in Kenntnis der vielfältigen Funktionen der Arbeit verschiedene Vorschläge unterbreitet, wie man dem scheinbaren "Mangel an Arbeit" [der aber wirklich nur ein scheinbarer ist], entgegen treten kann. Ich verweise da auf das Konzept des "Lebenslangen Lernens" um den wachsenden Anforderungen der Lebens- und Arbeitswelt gerecht zu werden. Wir plädieren für eine Verkürzung der täglichen und der Lebensarbeitszeit, um mehr Menschen die Möglichkeit zu geben, an der Arbeit teilzunehmen - um Arbeit zu verteilen. Und last but not least hat meine Partei genau aus diesem Grunde das Konzept des "Öffentlich geförderten Beschäftigungssektors" entwickelt und in MV in die Praxis (mit den sog. GAP-Projekten) umgesetzt. Der Grundgedanke des ÖBS liegt darin, dass es genug Arbeit gibt, die gesellschaftlich notwendig ist (im Umweltbereich, in der Pflege, in der Bildung und Erziehung ...), aber von der Wirtschaft nicht bezahlt wird. Diese muß aus öffentlichen und Steuergeldern finanziert werden, auch dabei werden Arbeitsplätze geschaffen.

Mit freundlichen Grüßen
Birgit Schwebs

Sehr geehrter Herr ,

ich kann und will mich nicht zur Legalität der von Ihnen geschilderten Vorgehensweise äußern. Ich möchte jedoch betonen, dass auch "Fachanwälte" sich irren können bzw. der eine Fachanwalt dieses, der andere das Gegenteil für richtig hält. Mir persönlich jedoch erscheint die juristische Konstruktion mehr als abenteuerlich. Was den Erwerb von Flächen nach dem EALG betrifft, gibt es einschlägige Entscheidungen bzw. dürften genügend Verfahren anhängig sein. Bezüglich der Rechte von Alteigentümern, darf ich auf deren Scheitern beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte verweisen.

Dass ich politisch gegen die Restauration der Alteigentümer bin, brauche ich Ihnen wohl nicht näher zu erläutern. Auch dass die Linkspartei.PDS die Auffassung vertritt, dass das vom Staat eingezogene Bodenreformland ausschließlich in die Hände der früheren Neubauern bzw. deren Erben gehört, dürfte Ihnen wohl auch bekannt sein. Meine Partei und auch ich persönlich haben die faktische Enteignungsregelung (Stichtagsregelung) von Anfang an als ungerecht bzw. unmoralisch angeprangert. Das wird auch so bleiben.

Mit freundlichen Grüßen
Birgit Schwebs

Lieber ,

bisher war mir diese Form des Bahntickets unbekannt. So danke ich Dir schon einmal für die Anregung. Grundsätzlich möchte ich sagen, das die Linkspartei.PDS und ich alles unterstützen, was den SPNV attraktiver und besser nutzbar macht. So setzen wir uns für die Einführung eines Integrierten Taktfahrplanes nach dem Modell von Pro-Bahn und des BUND Mecklenburg-Vorpommern ein. Verbunden mit solchen "Hopper-Tickets" kann ich mir sehr gut vorstellen, dass der SPNV noch wesentlich stärker als bisher in Anspruch genommen wird. So steigt seine Effektivität und es fällt leichter, ihn in der Fläche zu erhalten. Wie Du siehst, stehe ich deiner Anregung positiv gegenüber und werde sie in der nächsten Wahlperiode ganz sicher aufgreifen. Wie die Chancen zur Umsetzung eines solchen Projektes stehen, vermag ich derzeit nicht zu beurteilen. Nicht zuletzt kommt es da auch auf das Wahlergebnis am 17. September an. Also, wer die Linkspartei.PDS wählt, der setzt sich auch für eine Verbesserung des SPNV ein.

Herzliche Grüße

Birgit Schwebs

Liebe Frau ,

"unser" Heiligendamm finde ich wunderschön, denn es ist wirklich einmalig in der Bundesrepublik Deutschland! Und ich bin froh, dass es mit öffentlichen und privaten Geldern so weit saniert wurde. Deshalb kann ich Ihre Frage ganz kurz beantworten: Heiligendamm war immer öffentlich zugänglich in den 200 Jahren seit seiner Gründung und es sollte öffentlich und für alle zugänglich bleiben.

Weil:

1. das Ensemble ein Denkmal ist und diese sollten prinzipiell für die Öffentlichkeit zugänglich sein
2. Heiligendamm ist ein Teil der Stadt Bad Doberan und eine Entwicklung Bad Doberans ohne Heiligendamm wird nicht möglich sein, ebenso wenig kann Heiligendamm ohne die Stadt leben
3. Heiligendamm besteht nicht nur aus dem Kempinski-Hotel, sondern es gibt zahlreiche Kleinstgewerbetreibende, die vom Tourismus des Seeheilbades leben und eine Kurklinik, in der sich kranke Menschen erholen können
4. es steckt nicht nur privates Geld in den erfolgten Sanierungen; auch Landesgelder sind geflossen und prinzipiell finde ich, sollten diese auch dem Gemeinwohl dienen - was in diesem Falle mit einer öffentlichen Zugänglichkeit des ganzen Seeheilbades gleichzusetzen ist
5. ich davon überzeugt bin, dass die Mehrheit der Bad Doberaner Heiligendamm auch weiterhin für die Naherholung nutzen möchte

Herzliche Grüße

Birgit Schwebs

Sehr geehrte Frau ,


wie Sie wissen, lehnt die Mehrheit der Verbraucher "Genfood" ab. Auch ich gehöre dazu. Ich bin der festen Überzeugung, dass die Risikotechnologie Gentechnik nicht notwendig ist. Zu dieser Überzeugung bringen mich verschiedene Überlegungen:

* Gentechnik wird angeboten, entwickelt, verkauft, protegiert von den großen internationalen Saatgutkonzernen, wie Bayer und Monsanto - nicht nur hier in Deutschland, sondern weltweit. Und weltweit ist zu beobachten, dass nur diese Konzerne wirklich Profit daraus ziehen. Die Nahrungsknappheit in der sog. 3. Welt liegt ursächlich nicht darin, dass dort nicht genug Lebensmittel produziert werden, sondern dass dort anstelle von Lebensmitteln Früchte angebaut werden, die wir in unserer 1. Welt an Tiere in industrieller Haltung verfüttern- wie das "billige Soja", damit wir unseren hohen Fleischkonsum decken können.
* Die Landwirte, die Gentechnik anwenden, werden ökonomisch von den Agrarriesen abhängig, weil sie Saatgut und Pflanzenschutzmittel nur bei diesen kaufen dürfen, denn diese haben die Patentrechte darauf. Für die Ernte von GVO gilt das Nachzuchtverbot, d.h. Landwirte müssen in jedem Jahr neues Saatgut kaufen. Dort wo es zum großflächigen Anbau von GVO kommt (z.B. in Südamerika beim Sojaanbau) muß die ursprüngliche Natur großen Flächen mit Monokulturen weichen. Auch das Versprechen der Konzerne für GVO benötige man weniger Chemie zur Unkrautbekämpfung hat sich als Lüge erwiesen, die angewendeten Pestizidmengen auf GVO-Flächen steigen kontinuierlich.
* Die Auswirkungen auf die Umwelt, auf Fauna und Flora sind nicht geklärt - denn Tiere finden auf GVO-Flächen keine Nahrung (Insekten z.B.) und fehlen dann im biologischen Gleichgewicht. Unklar ist heute auch noch, trotz aller Beteuerungen der Wirtschaft und der beteiligten Forschung was passiert, wenn sich GVO-Pflanzen ungehindert verbreiten, sich mit den natürlichen Pflanzen kreuzen. Wie sich die Artenvielfalt dann entwickeln wird, kann niemand realistisch beurteilen, denn was einmal freigesetzt wurde, ist freigesetzt.
* Und nicht zuletzt finde ich, Menschen sollten nicht in unkontrollierten Langzeitversuchen zu "Versuchskarnickeln" der Wirtschaft gemacht werden, denn es kann objektiv keine Langzeitaussagen darüber geben, wie "Genfood" auf und im menschlichen Körper reagiert.


Die Landwirtschaft in MV ist durchaus in der Lage, gesunde und gentechnikfreie Produkte herzustellen, die weltmarktfähig sind. Für MV als Gesundheitsland, als Tourismusland und als Land, das insbesondere sein heile und wunderschöne Natur verkauft, wäre es ein Alleinstellungsmerkmal, wenn das ganze Land sich zu einer gentechnikfreien Region erklären würde. Deshalb unterstütze ich diejenigen, die sich freiwillig zu gentechnikfreien Regionen zusammenschließen. Die Wirtschaft honoriert das - beispielsweise kaufen Babykosthersteller bevorzugt Produkte aus diesen Regionen ein.

Für die Arbeit im Landesparlament heißt das, das wir (die künftige Fraktion der Linkspartei.PDS ) sich darum kümmern muß, dass MV sich in diese Richtung weiterentwickelt.

Sehr geehrte Frau , ich würde mich freuen, wenn wir die Diskussion einmal "live" fortsetzen könnten, hoffe deshalb auf Ihre Stimme zur Wahl und verbleibe mit freundlichen Grüßen



Birgit Schwebs