Bernd Sibler (CSU)
Abgeordneter Landtag Bayern

Grunddaten
Jahrgang
1971
Berufliche Qualifikation
Gymnasiallehrer
Ausgeübte Tätigkeit
MdL
Wohnort
-
Stimmkreis
Deggendorf
weitere Profile
Nach Rücksprache mit den einschlägigen Fachstellen kann ich mitteilen, dass Webasto keine Fördermittel erhalten hat. Die Ausweisung eines sog. "Universaldarlehens" seiten der LfA wäre möglich, kann aber von den staatlichen Stellen nicht nachvollzogen werden. (...)
Parlamentarische Arbeit
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Frage zum Thema Finanzen
18.07.2011
Von:

Sehr geehrter Herr Sibler,

durch die Ablehnung von der Region München als Austragungsort der Olympischen Winterspiele 2018
werden Beträge in Milliardenhöhe nicht mehr benötigt.
Meine Frage, die auch an Ihre anderen Kollegen aus Niederbayern gerichtet wird:
Was wollen Sie unternehmen, um einen Teil dieses Geldes für Infrastrukturmaßnahmen in
Niederbayern sichern?

Grüße aus Passau

Antwort von Bernd Sibler
bisher keineEmpfehlungen
21.07.2011
Bernd Sibler
Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für die Anfrage. Hätte München die Olympiade bekommen, wären Sondermittel und Sondertöpfe vor allem auf Bundesebene geschaffen worden. Prominentestes Beispiel ist wohl die 2. S-Bahn-Stammstrecke. Diese Dinge müssen nun anders - voraussichtlich aus regulären Programmen - finanziert werden. Eigene Olympiamittel waren bislang nirgends ausgewiesen. Sie haben aber mit Sicherheit in den letzten Tagen die Initiativen der niederbayerischen MdLs, MdBs und vor allem der Landräte (Aufbruch Niederbayern) verfolgt. Ich denke, dass das der richtige Ansatz war, um unsere Region in den Mittelpunkt der Aufmerksamkeit zu rücken. Vor allem im Hochschulbereich, in dem ich als zuständiger Ausschussvorsitzender im Bayerischen Landtag besondere Verantwortung trage, gibt es Zusagen: Das Konzept Technik Plus an der Universität in Passau und an der HAW Deggendorf wird gefördert werden. In Straubing wird der Wissenschaftsstandort weiter ausgebaut. Damit können junge Menschen in Niederbayern besser als bisher technische Wissenschaften studieren und sind so nicht gezwungen, in die Zentren abzuwandern - Rückkehr ungewiss.

In diese Richtung müssen wir weiterarbeiten. Vor allem in den Bereichen der Verkehrspolitik ist dies dringend notwendig.

Mit freundlichen Grüßen

Bernd Sibler, MdL
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