Bernd Hitzler (CDU)
Abgeordneter Baden-Württemberg 2006-2011
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Grunddaten
Bernd Hitzler
© Landtag von Baden-Württemberg
Geburtstag
17.01.1957
Berufliche Qualifikation
Ausbildung im gehobenen Verwaltungsdienst
Ausgeübte Tätigkeit
MdL
Wohnort
-
Wahlkreis
Heidenheim
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(...) Daraus wird nun eine Vorschrift. Der Gesetzentwurf schränkt Experimente an Menschenaffen wie Schimpansen und Versuche an weiteren Primaten wie Makaken stark ein. Ausnahmen soll es nur geben, um schwere Krankheiten zu erforschen. (...)
Parlamentarische Arbeit
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Frage zum Thema Inneres und Justiz
10.03.2011
Von:

Sehr geehrter Herr Hitzler,

ich wende mich heute mit folgenden Fragen an Sie.
Tierschutz ist eine Angelegenheit die uns alle etwas angeht. Wie stehen Sie allgemein zu Tierversuchen, insbesonders zu Affenversuchen die bei uns in Deutschland in Tübingen und in Magdeburg ja vorgenommen werden. Könnten Sie es sich vorstellen, daß es in absehbarer Zeit keine Tierversuche mehr gibt und nur noch tierversuchsfreie Forschung betrieben wird. Was werden Sie tun, um endlich eine tierversuchsfreie Forschung zu erreichen.

Mit freundlichen Grüßen

Antwort von Bernd Hitzler
bisher keineEmpfehlungen
15.03.2011
Bernd Hitzler
Sehr geehrte Frau ,

der Rahmen für die Genehmigung und Überwachung von Tierversuchen wird zukünftig durch die Versuchstierrichtlinie 2010/63/EG der Europäischen Union bestimmt. Bis spätestens November 2012 muss die Bundesregierung das geltende nationale Recht mit Wirkung ab 2013 an die Regelungen dieser Richtlinie anpassen. Damit wird der zukünftige Rahmen für die Genehmigung von Tierversuchen europaweit einheitlich vorgegeben.
Inhaltsstoffe von Kosmetika an Tieren zu testen, ist bereits verboten. Die Auflage, Affen, Ratten und Mäuse zu verschonen, wenn es eine Alternative gibt, etwa die Erprobung einer Zellkultur im Reagenzglas, war bisher nur Empfehlung. Daraus wird nun eine Vorschrift. Der Gesetzentwurf schränkt Experimente an Menschenaffen wie Schimpansen und Versuche an weiteren Primaten wie Makaken stark ein. Ausnahmen soll es nur geben, um schwere Krankheiten zu erforschen. Für jeden Einzelfall gibt es ein strenges Genehmigungsverfahren.

Bereits nach dem geltenden nationalen Recht werden Tierversuche nur genehmigt, wenn sie unerlässlich und ethisch vertretbar sind, sowie definierten, zulässigen Zwecken dienen.

Im Genehmigungsverfahren prüfen die Tierschutzbeauftragten der Einrichtungen und die Behörden regelmäßig ob Ersatzmethoden verfügbar sind und ob die Zahl oder die Belastung der Tiere vermindert werden kann.
Die CDU Baden-Württemberg begrüßt ausdrücklich die neu in die Richtlinie aufgenommenen Instrumente zur verstärkten Förderung tierversuchsfreier Verfahren. Baden-Württemberg würdigt über den jährlich vergebenen und mit 25.000 € dotierten Förderpreis für >Ersatz- und Ergänzungsmethoden die Entwicklung solcher Methoden. Das Land unterstützt darüber hinaus den bundesweit ersten Lehrstuhl zum Thema Ersatz- und Ergänzungsmethoden an der Universität Konstanz.
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Frage zum Thema Sicherheit
07.04.2011
Von:

Wir sind 15 Km von Grundremmingen entfernt. Was geschied mit Uns ?
Bei einem Unfall ?
Wie Kühlung fällt aus ?
USW.
Antwort von Bernd Hitzler
bisher keineEmpfehlungen
13.04.2011
Bernd Hitzler
Sehr geehrter Herr ,

ich glaube nicht, dass von Gundremmingen eine Gefahr ausgeht. Allerdings müssen wir versuchen, die KKW bald abzustellen, zuerst die alten und dann die neuen. Ebenso muss in regenerative Energien investiert werden.



Freundlicher Gruß
Bernd Hitzler

Beil. noch ein Bericht.
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