Aydan Özoğuz (SPD)
Abgeordnete Bundestag 2009-2013
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Angaben zur Person
Aydan Özoğuz
Geburtstag
31.05.1967
Berufliche Qualifikation
Wissenschaftliche Mitarbeiterin
Ausgeübte Tätigkeit
MdB
Wohnort
Hamburg
Wahlkreis
Hamburg Wandsbek
Landeslistenplatz
2, Hamburg
(...) Ich teile die kritische Meinung meiner Parteikolleginnen und –kollegen aus der Bürgerschaft und kann Ihren Ärger über die starke Beanspruchung von Steuergeldern für die baulichen Maßnahmen an den Wohnsitzen von Herrn Ahlhaus nachvollziehen – gerade in diesen schwierigen Zeiten. Natürlich liegt es auch im Interesse der SPD, dass potenziell gefährdete Politiker in geschützten Wohnverhältnissen leben können. (...)
Parlamentarische Arbeit / Nebentätigkeiten
Fragen an Aydan Özoğuz
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Frage zum Thema Integration
27.08.2011
Von:

Sehr geehrte Frau Özoguz,

eines der Vorzeigeprojekte der Hamburger Öffentlichen Bücherhallen, "Dialog in Deutsch" www.buecherhallen.de entwickelt sich prächtig, in mittlerweile über 50 ehrenamtlich geleiteten Gruppen finden sich Hamburger zum Gespräch zusammen, die ihre Wurzeln in völlig unterschiedlichen Ländern haben.
Auffällig dabei: Angehörige sehr vieler Nationen greifen das Angebot dankbar auf, jedoch so gut wie niemand, der oder die der größten in Hamburg vertretenen Migrantengruppe angehört, den aus der Türkei stammenden Mitbürgern.

Worin sehen Sie die Gründe für dieses Desinteresse?

Mit freundlichen Grüßen
Antwort von Aydan Özoğuz
1Empfehlung
05.09.2011
Aydan Özoğuz
Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Frage zum Projekt "Dialog in Deutsch".
Ich hätte mich schon gewundert, wenn die türkischstämmigen Migranten tatsächlich das tolle Angebot der Bücherhallen weniger wahrnehmen würden. Meine Erfahrung ist vielmehr, dass auch die Türkischstämmigen an den vielen Integrationsangeboten unserer Stadt teilnehmen.

Auf Nachfrage bestätigte mir das Projektbüro der Hamburger Öffentlichen Bücherhallen, dass sich auch die türkischstämmigen Migranten an dem Projekt rege beteiligen und kein Desinteresse zu vernehmen sei. Erklärung für Ihre Beobachtung könnte hingegen sein, dass sich die Zusammensetzung der Projekt-Teilnehmerinnen und Teilnehmer sehr stark nach den Standorten der durchführenden Bücherhalle unterscheidet. So würden z.B. in Neuallermöhe bei Bergedorf hauptsächlich russischstämmige Migranten "Dialog in Deutsch" wahrnehmen, weil dort eine entsprechend große russischstämmige Wohnbevölkerung lebt. Hingegen würden dort kaum Türkischstämmige das Projekt besuchen, sie sind stattdessen in anderen Stadtteilbibliotheken stärker vertreten wie bspw. in Billstedt.

Ich hoffe, Ihre Frage ausreichend beantwortet zu haben.

Mit freundlichen Grüßen

Aydan Özoğuz, MdB
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Frage zum Thema Internationales
06.09.2011
Von:
D.

Sehr geehrte Frau Özoguz,

wie stehen Sie zu dem von Palästinenserpräsident Abbas geplanten Antrag auf einseitige Anerkennung eines Palästinenserstaats durch die Vollversammlung der Vereinten Nationen ?

Mit freundlichem Gruß

D.
Antwort von Aydan Özoğuz
bisher keineEmpfehlungen
13.09.2011
Aydan Özoğuz
Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Frage zur Anerkennung des Palästinenserstaates.

Die Position der SPD-Bundestagsfraktion und von mir ist unverändert, dass die Vertreter der palästinensischen Gebiete und Israel über die Zwei-Staaten-Lösung in gemeinsamen Friedensgesprächen beraten sollen. Das Ziel, dass der Staat Israel und ein souveräner, demokratischer und lebensfähiger Staat Palästina Seite an Seite in Frieden und Sicherheit leben, werden wir nicht aufgeben. Darum halten wir es in der SPD-Fraktion in der aktuellen Lage für vordinglich, dass beide Seiten unverzüglich direkte Friedensgespräche aufnehmen. Nur auf diesem Wege können die Endstatusfragen des Nahostkonflikts einvernehmlich und dauerhaft gelöst werden. Die israelische Regierung muss ihre Verantwortung für Frieden und Stabilität in der Region wahrnehmen und den Siedlungsbau stoppen. Die palästinensische Regierung muss sich ihrerseits klar zu den Kriterien des Nahost-Quartetts bekennen. Der palästinensische Präsident Mahmud Abbas hat mehrfach bekundet, dass er direkte Verhandlungen über Fragen des Endstatus und ein Friedensabkommen mit Israel in absehbarer Zeit gegenüber einem Gang zu den Vereinten Nationen den Vorzug geben würde.

Wie Sie richtigerweise schreiben hat die palästinensische Seite angekündigt, sich im Herbst 2011 an die Vereinten Nationen (VN) zu wenden, um die Anerkennung und die Aufnahme eines palästinensischen Staates in die Vereinten Nationen zu erreichen, sollten keine Gespräche wieder aufgenommen werden. Die Bundesregierung hat sich mit einer voreiligen Vorfestlegung gegen die palästinensischen Bemühungen bei den VN ins Abseits manövriert. Wir in der SPD-Fraktion möchten stattdessen alle Wege offen halten, die zu einer international und europäisch abgestimmten Haltung führen können.
Wenn die USA oder andere Mitgliedsstaaten des Sicherheitsrates der VN nicht von ihrem Recht auf Einlegung eines Vetos zum Antrag auf Vollmitgliedschaft nach Artikel 4 der VN-Charta Gebrauch machen, wird es vermutlich zur Zustimmung in der VN-Generalversammlung eines palästinensischen Antrages auf Mitgliedschaft kommen. Das löst allerdings nicht die Probleme für die Menschen in der Region. Dazu braucht es sehr viel mehr und zwar als ersten Schritt wieder ernsthafte Verhandlungen beider Seiten.

Gerne sende ich Ihnen anbei zur weiteren Information die Plenardebatte des Deutschen Bundestages vom 9. September 2011 zum Thema "Für eine Verhandlungslösung im Nahostkonflikt". Dort können Sie die Positionen der verschiedenen Fraktionen einsehen und detailliert die SPD-Position nachvollziehen.

Mit freundlichen Grüßen

Aydan Özoğuz, MdB
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Frage zum Thema Schulen
10.09.2011
Von:

Sehr geehrte Frau Özuguz,

mein Sohn Eric ist seit wenigen Wochen Schüler der 9. Klasse der Stadtteilschule "Alt Rahlstedt". Vergangenen Donnerstag hatten wir den ersten Elternabend und ich bin entsetzt, über den Zustand der beiden Klassenräume, die ich gesehen habe, über die ausfallenden Stunden durch langzeiterkrankte Lehrer sowie die Klassenstärke [rd. 30 Schüler].

Ich habe es sehr bedauert, dass sich bei der Volksabstimmung zum neuen Hamburger Schulmodell die Interessen einer Elternlobby durchsetzen konnte, die den Bedürfnissen von Kindern und Jugendlichen m.E. wenig Respekt gezollt haben.
Wenn ich jedoch sehe, dass die Schüler, die in wenigen Monaten ihren Hauptschulabschluss machen, teilweise nur noch 4 Unterrichtsstunden am Tag erhalten, weil fehlende Lehrer nicht ersetzt werden und Anfragen des Elternrats seitens der Schulbehörde gar nicht erst beantwortet werden, frage ich Sie, wie viel Respekt wir von diesen Schulabgängern noch erwarten dürfen?
Es stellt sich dann auch die Frage, ob es nicht das geringere Übel gewesen wäre, das alte Schulsystem zu behalten.
Das Ziel meines Sohnes ist es, gemeinsam mit anderen Schülern nach der mittleren Reife sein Abitur zu machen. Wie soll das funktionieren, wenn seitens der Verantwortlichen [damit sind ganz sicher nicht die Lehrer/Innen und die Schulleitung gemeint, die selbst unter der dilettantischen Vorgehensweise zu leiden haben] so wenig Interesse an einer vernünftigen Lernumgebung, brauchbares Material und ausreichendes Personal gegeben ist.

Ich schreibe Ihnen, weil mir Ihre öffentliche Präsenz besonders aufgefallen ist. Damit ist die Hoffnung verbunden, eine überdurchschnittlich aktive Politikerin anzusprechen.
Was wollen Sie tun, um die Eltern dieser und anderer betroffener Schulen zu unterstützen und bis wann sollen die gravierenden Missstände auf ein erträgliches Maß, entsprechend der eigenen Richtlinien Ihrer Partei beseitigt sein?
Ich freue mich auf Ihre Rückantwort.

Mit besten Grüßen
Antwort von Aydan Özoğuz
bisher keineEmpfehlungen
23.09.2011
Aydan Özoğuz
Sehr geehrter Herr ,
vielen Dank für Ihre Frage.

Das Thema, das Sie ansprechen, betrifft die Hamburger Landesebene. Ich habe deshalb Ihre konkrete Kritik am Zustand der Klassenräume und des Stundenausfalls an der Schule zum Anlass genommen, bei der zuständigen Behörde nachzufragen, wie es sich mit dem von Ihnen geschilderten Sachverhalt genau verhält und wie man dem Problem von Behördenseite begegnen will.

Wenn Sie mir Ihre E-Mailadresse bzw. Kontaktdaten an aydan.oezoguz@wk.bundestag.de direkt mailen, werde ich Ihnen die Antwort der Behörde, sobald sie mir vorliegt, gerne zukommen lassen.

Mit freundlichen Grüßen
Aydan Özoğuz, MdB
Ergänzung vom 28.09.2011
Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Anfrage, in der Sie u.a. die Ausstattung der Räumlichkeiten und des Personals der Stadtteilschule "Alt Rahlstedt" kritisieren. Aufgrund Ihrer Anfrage habe ich mich bei der zuständigen Schulbehörde nach dem Sachverhalt erkundigt.

Mir wurde mitgeteilt, dass die Klasse 9a, in die Ihr Sohn Eric geht, eine Klassenfrequenz von 29 Schülerinnen und Schülern hat. Diese Frequenz entspricht der gesetzten Obergrenze (26 + 10%) in dieser Jahrgangsstufe. Die durch die Änderung des Schulgesetzes im März 2010 festgelegten Obergrenzen für Stadtteilschulen von 23 Schülerinnen und Schülern in den 5. bis 7. Klassen sowie von 25 Schülerinnen und Schülern ab der 7. Klasse gelten erst seit dem Schuljahr 2010/2011 aufwachsend. Daher gelangt Ihr Sohn leider nicht in den Genuss der kleineren Klassen. Die Stadtteilschule "Alt Rahlstedt" leidet in der Tat aufgrund der dauerhaft erkrankten Lehrkräfte unter einem Personalengpass. Dies ist ein unglücklicher Ausnahmefall. Wie ich erfahren habe, erhält die Schule jetzt Unterstützung durch eine zusätzliche Lehrerstelle. Nach Aussage der Schulleitung handelt es sich bei dem Klassenraum der 9a um einen Raum, der in einer ordentlichen Verfassung, allerdings nicht, wie andere Räume, mit einem Smartboard ausgestattet ist. Hinsichtlich der Unterrichtsmittel verfügt die Schule über einen qualitativ guten Stand, mit dessen Hilfe ein binnendifferenzierter Unterricht möglich ist.

Ich werde Ihre Ausführungen aber zum Anlass nehmen die Schule in den nächsten Wochen zu besuchen.

Mit freundlichen Grüßen
Aydan Özoguz
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Frage zum Thema Demokratie und Bürgerrechte
16.09.2011
Von:

Sehr geehrte Frau Özoguz,

ich bin gerade dabei eine Facharbeit über das Thema Internet und Politik zu schreiben und würde Sie gerne dazu befragen: Glauben Sie, dass wir durch das Internet politisch aktiver werden? Wie sehen Sie die Seite abgeordnetenwatch.de als Beispiel, schafft es tatsächlich Transparenz zwischen den Bürgern und den Abgeordneten?

Vielen Dank im Vorraus!
Antwort von Aydan Özoğuz
1Empfehlung
22.09.2011
Aydan Özoğuz
Sehr geehrte Frau ,

vielen Dank für Ihre Fragen. Ich denke, dass das Internet durchaus dazu beitragen kann, dass die Bürgerinnen und Bürger politisch aktiver sein können.
Ich bin Mitglied in der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" des Deutschen Bundestages. Dort beschäftigen wir uns mit vielen unterschiedlichen Aspekten und Veränderungen, die das Internet und die Digitalisierung für unser aller Leben mit sich bringt bzw. vermutlich noch bringen wird. Neben aktuellen Fragen zum Urheberrecht oder zum Datenschutz diskutieren wir auch über die Veränderung in der Arbeitswelt oder wie staatliche Institutionen mehr Transparenz und Beteiligung schaffen können, Schlagworte sind in diesem Zusammenhang OpenGovernment, OpenData oder e-Partizipation. Die Enquete-Kommission, der Bundespräsident, einige Bundesministerien und auch die SPD versuchen in der Zwischenzeit via Dialogplattformen, Blogs oder Social-Media-Dienste die Diskussion mit den Bürgern zu intensivieren bzw. konkrete Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern aufzunehmen. Hier nur ein Beispiel: Die Projektgruppe "Demokratie und Staat" der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" ist so angelegt, dass Bürgerinnen und Bürger von Beginn an mitdiskutieren können, u.a. bereits über das Arbeitsprogramm der Projektgruppe ( demokratie.enquetebeteiligung.de ).
Allerdings werden diese Plattformen zum Teil noch verhalten genutzt. Diese Art der Kommunikation braucht wahrscheinlich einfach noch ein wenig Zeit, denn nicht jeder ist ein "digital native" oder will ein solcher sein. Aber es ist ein Anfang, der hoffentlich dazu führen wird, dass sich die Bürger zukünftig stärker einbringen (können). Auch abgeordnetenwatch.de ist in diesem Zusammenhang ein Baustein. Meine persönliche Erfahrung ist aber, dass mir weitaus mehr Menschen ihre Anliegen und Fragen immer noch direkt per Mail, Post oder Telefon zukommen lassen.

Mit besten Grüßen

Aydan Özoğuz, MdB
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Frage zum Thema Finanzen
01.10.2011
Von:

Sehr geehrte Frau Özoğuz,

ich bin äußerst beunruhigt darüber, dass Sie (wie viele andere Bundestagsabgeordnete) vor der Abstimmung über die Erweiterung der EFSF am 29.09.2011 nicht einmal die ungefähre Höhe der deutschen Bürgschaften kannten. Über 211.000.000.000 € Steuergelder sind kein Pappenstiel, und Fraktionszwang darf Kompetenz nicht ersetzen. Als wissenschaftliche Mitarbeiterin der Körber-Stiftung sollten Sie wissen, dass Kompetenz eine Voraussetzung für kluge Entscheidungen ist. Parlamentarier, denen ein sechsseitiger Gesetzentwurf, hervorragende Informations-Dienste des Bundestages und (abgesehen von 7.668 € Diäten) jeden Monat 14.978 € für Mitarbeiter zur Verfügung stehen, sollten zumindest in groben Zügen wissen, worüber sie entscheiden.
Warum wissen Sie nicht Bescheid über die wichtigsten Fakten der Gesetze, über die Sie abstimmen?

Mit freundlichen Grüßen

Dr. (PD, Berlin)
Antwort von Aydan Özoğuz
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17.10.2011
Aydan Özoğuz
Sehr geehrter Herr Dr. ,

Sie und zwei andere Interessierte haben mich auf diesem Portal im Nachgang zur Ausstrahlung der Panorama-Sendung vom 29.9.2011 befragt. Da Sie alle drei ähnliche Fragen haben, ähneln sich natürlich auch meine Antworten.
Lassen Sie mich vorab sagen: Der Auftritt war dem Sachverhalt leider nicht angemessen, ich kann Ihren Ärger darüber verstehen. Ich kann Ihnen an dieser Stelle nur erklären, wie die Situation in meinem Fall zustande kam. Tatsächlich stand unvermittelt dieses Fernsehteam vor mir und ohne sich so recht vorzustellen wurden Fragen gestellt, was EFSF bedeutet, ob das ganze Geld schon weg sei, etc. Mir dämmerte, dass dies kein besonders seriöser Beitrag werden würde. Als die Frage zur Höhe des Beitrags kam, war ich mir auf einmal unsicher ob wir "nur" über die Erhöhung seit der letzten Abstimmung oder über den Gesamtbetrag abstimmen würden. Da ich verhindern wollte, dort mit einem falschen Betrag (das wäre die 88 Mrd. €-Erhöhung nun ja auch tatsächlich gewesen) genannt zu werden, habe ich dann gar keinen Betrag genannt.

Was mich an diesem Fernseh-Beitrag ärgert ist, dass suggeriert wird, wir Abgeordnete würden da alle lachend und Kaffee trinkend in solche Abstimmungen laufen. Und wenn ich Ihre Mail richtig lese, scheint es bei Ihnen ja auch genauso funktioniert zu haben. Was aber mitnichten der Fall ist. Seit Monaten beschäftigt uns dieses Thema und wir müssen uns am Ende eben auch nach bestem Wissen und Gewissen entscheiden. Ich habe mich in den letzten Wochen und Monaten mit vielen Bürgerinnen und Bürgern aus meinem Wahlkreis darüber unterhalten, eine Veranstaltung zur Finanzkrise mit Peer Steinbrück angeboten und auf meinen Berlinfahrten mit den Besucherinnen und Besuchern diskutiert. Letztendlich haben Sie aber Recht, ich konnte in der Sekunde die richtige Summe nicht nennen. Und das will ich auch gar nicht schönreden.

Nun zu versprechen, dass ich zukünftig immer alle Zahlen auf Kommando parat haben werde, ist zwar erstrebenswert, allerdings halte ich es für eher unrealistisch. Es wird immer mal einen Moment geben, in dem man eben nicht wie eine Maschine alles ausspuckt und das bedeutet trotzdem nicht, dass man sich mit der Materie so gar nicht befasst hätte. Möglicherweise werden Sie dies auch aus Ihrem eigenen Berufsleben kennen.


Mit freundlichen Grüßen

Aydan Özoguz, MdB
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