Axel E. Fischer (CDU)

Abgeordneter Bundestag 2005-2009
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Hallo Herr Fischer,

ich bin heute zufällig über eine Abstimmung in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates aus dem Jahr 2007 gestoßen. Sie nannte sich "The dangers of creationism in education (Doc. 11375) Resolution". Dort wurde daraufhin gewiesen, dass die Gefahr besteht, dass der Kreationismus, der ja eine Glaubenseinstellung ist, immer mehr Einzug in den wissenschaftlichen Schulunterricht hält. Die Länder werden aufgefordert, diesem Einhalt zu gebieten. Ohne mich über die Maßen mit diesem Thema beschäftigt zu haben, erscheint mir das Anliegen sinnvoll.

Sie haben dem Bericht aber genauso wie die anderen CDU-Abgeordneten nicht zugestimmt. Können Sie mir bitte Ihr Abstimmungsverhalten kurz erläutern?

Am Rande noch zwei Fragen:

* Gibt es in dem Rat auch einen Fraktionszwang?
* Können Sie mir - prinzipiell - erklären, warum nur 5 der deutschen Abgeordneten abgestimmt haben?


Vielen Dank für die Antworten im Voraus.

Viele Grüße


(Den Wortlaut habe ich von Thorsten Keller aus seiner Frage an Holger Haibach kopiert, weil mich diese Frage auch bewegt)

Sehr geehrter Herr Fischer,

meine Fragen richtet sich an Sie als Mitglied des Ausschusses "Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung"

Frau Ministerin v.d.Leyen setzt sich sehr für eine Internet-Sperrtechnik ein, um den Zugriff auf Kinderpornos minimal zu erschweren (gelöscht werden die Bilder dadurch ja nicht!)

Wurde Ihr Ausschuss zur Technikfolgenabschätzung vom Bundesfamilienministerium um eine Stellungnahme gebeten oder hat sich Ihr Ausschuss ggf. selbständig zu möglichen Folgen zu Wort gemeldet?
Falls ja, ist die Stellungnahme irgendwo öffentlich nachzulesen?

Wie ist Ihre persönliche Meinung zu der geplanten Internet-Sperre?

Freundliche Grüße

Warum beantworten Sie die Fragen immer mit der selben Antwort?
Lieber keine Antwort als 5x das selbe.

Mit freundlichem Gruß

Sehr geehrter Herr Fischer,

In einer Presseerklärung vom 2.6.2009 erklären Sie, dass die Aufhebung des Kerneenergieausstiegs einem Anstieg des Strompreises entgegen wirken könne: www.axel-fischer.de

Das Handelsblatt berichtet nun in seiner gestrigen Ausgabe über eine Studie des Öko-Instituts, welche die Strompreisniveaus in einzelnen EU-Mitgliedstaaten vergleicht. Ergebnis der Studie ist, dass es "keinen Zusammenhang zwischen hohem Kernenergie-Anteil und Strompreisniveau" gibt. "Im Gegenteil: Es finden sich sowohl Staaten mit hohen Kernenergieanteilen und sehr hohem Preisniveau für Haushalts- und Industriekunden als auch Staaten mit niedrigem Kernenergieanteil und niedrigem Preisniveau". Eine Verlängerung der Laufzeiten von Kernkraftwerken könne sich aufgrund der fehlenden Planungssicherheit sogar negativ auf die Entwicklung der Strompreisniveaus auswirken:
www.handelsblatt.com

Meine Fragen an Sie:
Worauf basieren ihre Aussagen bezüglich des Zusammenhangs zwischen Kernenergie und Strompreisniveau?
Wie erklären sie sich die Ergebnisse der, im Handelsblatt erwähnten, Studie?
Behalten Sie ihre, in der Presseerklärung vertretene, Position bei, Kernenergie könne einem Anstieg des Strompreises entgegenwirken?

Herzliche Grüße,