Anpassung und Veränderung von Hartz IV
Mit den Stimmen von CDU/CSU und FDP hat der Bundestag eine Anhebung der Hartz IV-Regelsätze von derzeit 359 auf 364 Euro beschlossen. Kinder aus Hartz IV-Familien sollen mit Bildungsangeboten gefördert werden.
Hintergrundinformationen
Beschlossen wurde u.a.:
  • Anhebung des Hartz IV- Regelsatzes für Erwachsene von derzeit 359 auf 364 Euro.
  • Der Hartz IV-Satz bei Kindern wird nicht angehoben. Statt dessen erhalten sie "pauschalierte Leistungen für Bildung und Teilhabe für Schulausflüge, die Ausstattung mit persönlichem Schulbedarf, den Zuschuss zu einer gemeinschaftlichen Mittagsverpflegung und zur Teilnahme am sozialen und kulturellen Leben in der Gemeinschaft". Hierfür sind 98 Mio. Euro vorgesehen.
  • Hartz-IV-Bezieher dürfen von einem Verdienst bis zu 1000 Euro künftig bis zu 20 Prozent behalten, dies ist etwas mehr als bislang,
  • Alkohol und Tabak sind im "Bedarfssatz" künftig nicht mehr vorgesehen. Neu aufgenommen wurden die Kosten für Internet und die Praxisgebühr,
  • das Elterngeld in Höhe von monatlich 300 Euro wird für Hartz-IV-Empfängern gestrichen,
  • künftig orientieren sich die Hartz IV-Sätze an der Preis- und Lohnentwicklung und nicht mehr an der Rente.

Mit dem Gesetz reagierte die Bundesregierung auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das eine transparente Berechnung der Regelsätze und eine eigene Bedarfsermittlung für Kinder verlangt hatte.

Die Opposition kritisierte die Hartz IV-Reform als unsozial. Das Gesetz kann erst nach Zustimmung des Bundesrates in Kraft treten, in dem die schwarz-gelbe Koalition derzeit keine eigene Mehrheit besitzt.


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Kommentare von Besuchern zur Abstimmung
Kommentar #56
Starke Worte Anonym... doch die Realität sieht ja die Leiharbeit, egal ob du gelernt hast oder nicht, dort findest du immer einen Platz.
Das ist Fakt und da beginnt der Teufelskreis. Arbeiten auf 3-Schichten und ggf. Wochenende und aufstockend Hartz IV... das ist leider in vielen Fällen realität.
Für Unternehmen sind Leiharbeiter lokrativ, ok, jedoch haben die Arbeiter das Nachsehen, denn Vollzeit arbeiten gehen und Hartz IV aufstockend beantragen müssen... ist nicht nur frustrierend!
Auch dann bin ich "Arbeiter-Bürger", wie du schreibst, dennoch muss ich Monat für Monat zum Amt rennen...

Das ist Abseits der Leute die keine Lust auf Arbeit haben aber ich finde an diesem Punkt muss sehr stark nachgearbeitet werden, denn auch ohne Arbeit hätte ich jeden Monat was ich jetzt habe... mit Arbeit habe ich weniger und bekomme aufstockend Hartz IV...

Dies ist mein Sumpf, nun sage mir, wie gut es mir als "Arbeiter-Bürger" geht?!...
Ich beneide jeden, der auf diesen Anspruch nicht angewisen ist und wünsche diese Situation keinem...
von: Sascha
am: 10.09.2013 11:58
Kommentar #55
An Anonym, Leider kannst auch du deinen Job verlieren, und dann nach einen Jahr in Hartz 4 rutschen. Ich selber bin Vollzeit beschäftigt und muss bei 40 - 48 Std. die Woche noch Aufstocken mit Behandlung wie im Knast und Androhung von Sanktionen. Warum nicht gleich ein flächendenenden Mindestlohn, dann wäre diese Problem aus der Welt. Also drück Dir die Daumen, dass es Dir nicht passiert. Siehe Schlecker Frauen, haben Jahrelang eingezahlt und nun?
von: gaby
am: 21.06.2013 12:50
Kommentar #54
das harzt 4 Memschen in Arbeit gebracht hat mag sein,aber unter welchen Bedinngungen? Niedrige Löhne,Werksverträge,Leiharbeit, 1,- Eurojobs auch für Menschen die genau wissen wie man zu arbeiten hat, da sie ja schon nach kurzer Arbeitslosigkeit ins Hartz 4 abgschoben werden. Oder die Aufstocker, werden behandelt wie der letzte Dreck. Man kann nur kotzen, wenn man sich damit beschäftigt. Was geht denn bei der Asklepius Klinik Hamburg ab. Komplette Logistik ausgelagert an Supunternehmer, man bekommt drei auf ein Jahr befristete Verträge dann sollte die Festanstellung folgen und zack 20 Leute gekündigt- tolle Perspektive die diese Leute haben. So setzt keiner Kinder in diese Welt. Mein Sohn seit Jahen Zeitarbeiter hat Alpträume, sieht keine Zukunft, und kann keine Perspektive für sich sehen, übernahme der Firmen gleich null. Ob Airbus oder Vattenfall oder wie sie alle heißen. Danke SPD, danke auch für die vielen alters Armen (Rente).
von: gaby
am: 21.06.2013 12:37
Kommentar #53
das harzt 4 Memschen in Arbeit gebracht hat mag sein,aber unter welchen Bedinngungen? Niedrige Löhne,Werksverträge,Leiharbeit, 1,- Eurojobs auch für Menschen die genau wissen wie man zu arbeiten hat, da sie ja schon nach kurzer Arbeitslosigkeit ins Hartz 4 abgschoben werden. Oder die Aufstocker, werden behandelt wie der letzte Dreck. Man kann nur kotzen, wenn man sich damit beschäftigt. Was geht denn bei der Asklepius Klinik Hamburg ab. Komplette Logistik ausgelagert an Supunternehmer, man bekommt drei 1 auf ein Jahr befristete Verträge dann sollte die Festanstellung folgen und zack 20 Leute gekündigt- tolle Perspektive die diese Leute haben. So setzt keiner Kinder in diese Welt. Mein Sohn seit Jahen Zeitarbeiter hat Alpträume, sieht keine Zukunft, und kann keine Perspektive für sich sehen, übernahme der Firmen gleich null. Ob Airbus oder Vattenfall oder wie sie alle heißen. Danke SPD, danke auch für die vielen alters Armen (Rente).
von: gaby
am: 21.06.2013 12:35
Kommentar #52
Ich selber bin arbeitslos und finde es eine Unverschämtheit immer wieder dumme Sprüche hören zu müssen!

Wen jemand arbeitet bis zum umfallen und wirklich bis zum umfallen-> ist das dann das tolle Leben heutzutage? Soll das der Maßstab sein? Wohin das führt, sieht man an dem Zunehmen psychischer Krankheiten! Und man sieht es auch das es bald nicht mehr geht. Aber ja nicht die Notbremse ziehen!

Deshalb war ich froh als es soweit "war", ich arbeitslos wurde und bis heute habe ich mit meiner psychischen Krankheit zu kämpfen.

Doch was man dann erfährt ist noch viel schlimmer! Immer wieder hört man nur nun stell dich nicht so an, so ist das Leben etc. Wozu das führt? Wieder zu arbeiten? Noch krank? Nein sicher nicht!

Stattdessen es SICH und dem anderen leichter zu machen treiben viele sich selber in den Abgrund und freuen sich noch drauf.

Das einzige woran sie denken können ist: ICH, ich, ich! Das es sie selber mal treffen könnte daran denken sie nicht. Das Hartz 4 ler nicht im Luxus leben daran denken sie auch nicht!

Jeden kann es treffen! Viele unser Gesellschaft scheint das aber nicht zu interessieren! Stattdessen werten sie ihre Mitmenschen gerne ab und kapieren nicht mal was sie anrichten!
von: blabla88
am: 28.08.2012 08:42
Kommentar #51
Hart IV ist meiner Meinung in manchen fällen gegenüber

(Leute die Faul sind zu arbeiten)

den Arbeiter in Deutschland die Steuer bezahlen unfair.

Sicherlich wird das Problem uns noch jahrzehnte Beschäftigen aber trozdem

währe es einer Minderung von Hart IV empfänger wenn man die Sache Beruf

Strikter und Strenger kontrollieren würde .

Sicherlich kann es dazu kommen das sie zu Straftaten greifen würden .

Leider muss ich sagen das ich in meiner Umgebung viele Leute sehe die Hart

IV beziehen aber wo ist das Problem nicht zu arbeiten .

Warum Arbeiten wir und bezahlen noch extra Steuern für Hart IV

empfänger die nicht arbeiten wollen.

Die einen sehen es so die anderen so und ich als Arbeiter -Bürger von

Deutschland vertrete diese Meinung.

Mit vielen Grüßen
von: Anonym
am: 14.04.2012 01:46
Kommentar #50
Jeder Mensch will arbeiten. Das liegt in seiner Natur. Machen wir uns nichts vor: Die Hartz-Reform beruht auf einer zutiefst menschenverachtenden Weltanschauung mit der (übrigens längst überholten) Devise "survival of the fittest". Die Asozialen sind nun wirklich nicht die Hartzler. Die Asozialen sind die, die für Arbeit nichts oder zu wenig zahlen, die sich in Steuerparadiese absetzen und die Entscheider beeinflussen zwecks Gewinnoptimierung solche Regelwerke zu schaffen. Auch dieses Verhalten liegt leider in der menschlichen Natur, wird ja auch schon in der Bibel bekrittelt. Ein Staat hat die Aufgabe einen Rahmen zu setzen, in dem jede/r seine Menschenwürde leben kann. Beschränkt er sich darauf, Interessenspolitik zu betreiben und den Rahmen zu missbrauchen, um Bürger auszusaugen, wird er zum Unrechtsregime im Dienste der Blutsauger. Wir brauchen und wollen aber keinen Staat dieser Fasson. Sozial ist, was Arbeit schafft? Gemeint dürfte sein, bezahlte Arbeit. Irgendwas stimmt nicht, wenn die einen für 1 Euro arbeiten sollen und die Zumwinkels und wie sie alle heißen Gelder kassieren, die in keinem Falle angemessen sein können. Hier herrscht aber weiterhin Diskussionsverbot, von wegen Neiddebatte, wie die Spin Doctor`s sagen. Tatsache ist aber: Geld unterliegt dem Verteilungskampf. Bin ich neidisch oder zu Recht zutiefst empört? Letztlich wohl egal, oder? Lernen wir denn gar nicht dazu? Brauchen wir im 21. Jahrhundert wirklich Zwangsarbeit? Fällt uns nichts besseres ein?
von: Miri
am: 29.02.2012 13:18
Kommentar #49
"das Elterngeld in Höhe von monatlich 300 Euro wird für Hartz-IV-Empfängern gestrichen,"

ahja, mal wieder gibt es eine heftige Streichung von Zahlungen. verkauft wird es dem Volk mit einer "5 Euro Erhöhung". und dann stellen sich CDU/FDP auch noch hin und verkünden sowas als "positiv".

die einzigen die sich noch für die Menschen einsetzen sind DIE LINKE.
von: K. Müller
am: 03.11.2011 02:07
Kommentar #48
Kann Hartz IV nicht mehr hören, denn da gibt es so viel Ungerechtigkeit. Es kann nicht sein, dass Arbeitswillige oder Arbeitslose, die bereits 20,30,40 Jahre gearbeitet / eingezahlt haben...... genau so behandelt werden, wie träge,faule Schmarotzer(die nicht arbeiten wollen) ! Es muss endlich wieder unterschieden werden und es müssen harte Regeln aufgestellt werden.
ALG I ...... für die Jenigen, die arbeiten wollen und schon gearbeitet hat ! ALG nach einer Staffel : ..... nach 5 J. Arbet - 1 J. ALG , nach 10 J. Arbeit = 2 J. ALG, nach 15 J. Arbeit = 3 J. ALG usw. also nach 40 J Arbeit bis zu 8 Jahren ALG !
Wer noch nicht eingezahlt hat, aber arbeiten will .... muss gefördert werden ! Bei Verweigerung/ Gleichgültigkeit / Schlendrian sofortige Kürzungen !
ALG II ...... (Sozialhilfe) nur noch zahlen, wenn es notwendig ist.Genaue Überprüfung bevor gezahlt wird ! Vorallem bei den jungen Herrschaften ..... ohne Gegenleistung kein Geld !
Außerdem brauchen wir Kita-Plätze , die Ganztagsschule (mit Verpflegung), dafür kein oder weniger Kindergeld an alle ! Dann hört das Gejammer bei den jungen , arbeitsunwilligen Hartzlern auf, dass ihe Kinder hungern müssen.

Alle 400, 00 € Jobs einstellen , Mindestlöhne und vor allen auch mal die Schulschwänzer härter anpacken und den Teenie-Müttern klarmachen, das Kinder Zeit, Arbeit und Geld kosten und der Staat (Steuerzahler) nicht alles zahlen will/kann !!

Hartz IV - war die ungerechteste Regelung, die eine Regierung (SPD/Grüne) verabschiedet hat. Die Faulen belohnen..... die Fleißigen bestrafen !!!!!!
von: Monika
am: 27.09.2011 10:54
Kommentar #47
ja das ist schön aber davon kan man sich auch nichts kaufen
von: Friedrich silke
am: 26.06.2011 18:52
Kommentar #46
Ihr Kommentar
von: Ihr Name
am: 26.06.2011 18:51
Kommentar #45
an linda,

bei dir scheint die Medienmanipulation zu funktionieren, dein Unmut richtest Du eher auf`s Volk als auf die Verantwortlichen! Da ich selbst betroffen bin und mich Hartz 4 fast mein Leben gekostet hat(und ich hab weiß Gott alles getan um Arbeit zu bekommen) lese ich solche Kommentare natürlich besonders gern. Und erfunden hats ein verurteilter Verbrecher. Es ist ein Verbrechen was man mit den Menschen macht. Ich sage nur Sanktionen,Zwangsumzüge und und und
hat sich einer mal Gedanken darüber gemacht dass einem ein Zwangsumzug nicht nur die Wohnung kostet sondern die Heimat,die Freunde,die Nachbarn!

ich bin bald obdachlos und auf knapp 38 Kilo Gewicht runter und das habe ich einzig und allein diesem System zu verdanken!!!
von: Moni
am: 29.05.2011 01:45
Kommentar #44
Man stelle sich einmal vor, an einem Marktplatz sind 2 Friesursalons. Es gibt aber nur Kunden für einen. So unterbieten sich die beiden endlos, in der Hoffnung, der andere gibt auf. Finanziert wird das durch Hungerlöhne, die dann mit Steuergeldern aufgestockt werden (ein 2-stelliger Milliardenbetrag). Beide Salons würden einen Mindestlohn begrüßen, weil der eben auch für den Anderen gilt und der Kunde auch mehr zahlen würde, wenn er's nicht billiger bekommt. Wenn sich einer nicht für 1,80 + Almosen ausnehmen lassen will, legt er sich nicht auf die faule Haut. Frau v. d. Leyen mag tüchtig und charmant auftreten, aber sie spielt eben Linda gegen den Harzer aus, damit sie Gelder an Hoteliers mitverteilen kann, an Apotheker, an Ferrarifahrende Radiologen, an Unternehmer, die Hungerlöhne zahlen, eben ihre Klientel ... Frau Linda sollte sich klar machen, daß sie die Zeche zahlt, nicht für den Hartz 4 Empfänger, sondern für die Lobbypolitik der Regierung.

Günni - Die Behauptung, H4 sei ein Produkt von Rot/Grün ist naiv.
Jeder Vorschlag ging durch den Vermittlungsausschuß und wurde von der damaligen Opposition verschärft. Es ist symptomatisch für das selbsternannte "Bürgerliche Lager", Schaden für unser Land anzurichten, diesen dann den Linken in die Schuhe zu schieben und letztlich davon noch zu profitieren. Siehe Hartz4, siehe die Schulden in Berlin, siehe die Gesundheitspolitik Schmidt/Seehofer/Koch ...
von: Waldheim
am: 26.04.2011 14:59
Kommentar #43
Langsam habe ich die Schnauze voll über die Debatten von Hartz IV. Komisch wenn man denen eine Arbeit anbietet, lehnen sie dankbar ab.
Wieso? Soviel Geld können die nicht verdienen was sie an Hartz IV bekammen. Einfache Rechnung: Handwerker 2 Kinder, Netto 1540,-
abzgl. Miete 600,- Auto u. Benzin 250,-€ plus Kindergeld= 1018,- €
HarzIV 2 Kinder = 1286,-€ für Faulenzen
Es ist an der Zeit diese Sätze an den Arbeitern festzumachen und nicht an Politikergehälter. Vor allem gäbe es bei mir NICHTS für NICHTS, denn es kann nicht sein der eine steht um 6.ooUhr auf und fährt zur Arbeit und der andere wälzt sich im Bett jammert bei RTL im Fernseh bei gewissen Sendungen rum und hat am Monatsende mehr als der andere. Wie lange soll bzw. muss sich die arbeitende Bevölkerung sich das noch bieten lassen.
Der größte Hit ist noch von denen die hier die Wirtschaftsasylanten spielen.Wir haben 3 Kinder die alle arbeiten und noch nie einen Pfennig vom Staat erhalten haben, ganz im Gegenteil, da wir eine Gaststätte betreiben durften wir auch noch für unsere Kinder und uns EIGENBEDARFSSTEUER zahllen. Ein Sauerei hoch drei.
Es gibt ein Sprichwort: Wenn der, der noch etwas zu verlieren hat, einmal nichts mehr hat, dann gibt es Knüppel aus dem Sack.
Mein Mann hat jetzt 35 Jahre (bei Volvo) gearbeitet, wenn er jetzt krank werden würde hätten wir eine Rente von 900,- € und wären damit schlechter und ärmer als die die 35 Jahre auf der faulen Haut gelegen hat. Wie erwähnt wir haben eine Gaststätte, die mein Mann nach seiner Schicht betreibt, denn ich selbst bin 'Schwerbehindert, suchen wir Bedienungen und eine Putzfrau für 8,-€ die Stunde rein, die Sozialabgaben tragen wir. Aussage einer die Hartz IV bezieht dafür gehe ich nicht arbeiten.
Das geht aber nicht nur uns so, in vielen anderen Bereichen ist es das gleiche.
Warum müssen die, die von unseren Steuergeldern leben nicht arbeiten?
Strassenränder von Müll befreien kann jeder, dafür muss man nicht besonders intelligent sein oder wie die meisten auch nichts gelernt haben.
Die von Hartz IV betroffen und wirklich arm dran sind, sind die die 30 Jahre gearbeitet haben und dann durch eine Pleite der Firma in Hartz fallen. Die haben keine kl. Kinder mehr denn die sind schon groß haben sich etwas aufgebaut und sollen dann mit 728,- ihr Haus unterhalten. Vielen Dank Politik, das ihr so auf der Seite derer steht, die Deutschlands Faulenzer doch sooooooooo bedauern. Vor allem einen schönen Gruß an Frau Roth von den Grünen, wenn sie die alle, die aus Tunesien fliehen aufnehmen wollen, tun sie sich keinen Zwang an und setzten sie die in ihren Garten und kochen jeden Tag für die, und tragen sie doch die Kosten für deren Aufenthalt, dann soll es uns doch egal sein. Ich hoffe ja, dass sie eine Photovoltaik oder ein BHKW haben sonst müssen die alle Fahrrad fahren für den benötigten Strom. Noch einen Tip an alle Politiker: Wie man Deutschland regieren sollte = setzten sie sich mal bei uns an die Theke, sie würden viel über normales und klares DENKEN lernen, vorallem wie man rechnet und dabei gerecht ist, denn das ist euch allen verloren gegangen.
Grüße aus Rheinland Pfalz
von: linda
am: 18.04.2011 12:11
Kommentar #42
Noch zu wenige Menschen haben begriffen, dass soziale Sicherheit auch stabile oder steigende Löhne bedeutet, oder gesellschaftlichen Austausch, soziale Mobilität, Bildung.

Der Exportstaat Deutschland finanziert sich zu großen Teilen über Einkommenssteuern. Einkommenssteuern die im globalen Wettbewerb einem steten Druck unterliegen.

Es wäre sinnvoller, den Menschen die soziale Sicherheit zu geben und die Finanzierung des Staates auf andere Beine zu stellen. Bishe widersprechen sich soziale Sicherung und wirtschaftliche Interessen. Das muss nicht sein. Es wäre sinnvoll, wieder daran anzuknüpfen, dass eine Arbeitsgesellschaft ihr Heiligstes nicht mit Steuern bestraft. Dann besteht das Problem des Lohnabstandsgebots oder der Motivation auch nicht mehr. Auch die Bürokratie fiele weg, der Geldmangel der zur Inaktivät führt.

Soziale Sicherung geht also anders. Es ist eigentlich nicht zu leugnen, dass ein bedingungsloses Grundeinkommen kommen wird. Steuern und soziale Sicherung können sich gegenseitig stützen. Die Politikverdrossenheit kann so beendet werden. Die Globalisierung würde positiven Nutzen entfalten, die Unternehmen würden von einigen wenigen verantwortungsbewussten, rechtschaffenden Bürgern getragen werden können.

Was wir bisher gelernt haben: Ungleichheit lässt sich nicht mit Ungleichheit bekämpfen. Gleiche Chancen und weniger Neid wären ein Anfang.
von: Frank M
am: 01.04.2011 20:51
Kommentar #41
Was sind das eig für Abstimmungen, die Oppisition hat doch nicht die geringste chance bei Abstimmungen auf wenn Spd , Grüne und Linke alle ihre Stimme abgegeben haben , hätten sie das Ergebniss nich umstimmen können , und sowas nennt sich dann demokratische Abstimmung.
von: Ihr Name
am: 15.03.2011 19:16
Kommentar #40
warum läßt sich die Regierungspartei bei der Regelung der Hatz 4 Sätze ,von der Opposition so in die Enge,drängen. Hat nicht die SPD und Grüne unter Schröder.die scheiß Regelung beshlossen. Warum hält man nicht mal diesen Genossen den Spiegel vors Gesicht.
Mir kommt es so vor als wäre die CDU an der Hartzregelung schuld.
ES WIRD NUN LANGSAM mal ZEIT DIESES OST _-WESTGEFÄLLE zu beenden. Kommt mir doch nicht mit den Außreden das geht noch nicht ,alles nur LÜGE.
Herr Abgeordneter ,warum erscheinen sie nur kurz vor den Wahlen an der Öffentlichkeit.
von: Günni
am: 28.02.2011 18:15
Kommentar #39
Ich verstehe nicht das Kindergeld auf das Arbeitslosengeld angerechnet wird?
Vielleicht kann man hier eine vorteilhafte Lösung für alle finden.
Ausserdem ,warum konnten einfach so Milliardenbeträge für Banken und
Industrie locker gemacht werden?Der Steuerzahler wird es schon richten?
Diese Talkshows Anne Will und Co. lassen unsere Politiker doch teilweise
lächerlich aussehen.
von: Ch.Drüke
am: 13.02.2011 23:02
Kommentar #38
Wenn ich das hier alles so lese, kann einem wirklich nur noch schwindelig werden. Ich bin kein Hartz4...doch wenn das mit den steigenden Kosten so weiter geht, kann ich mich bald in diese Schlange einreihen.

Nebenkostenerhöhung, Mieterhöhung, Gaserhöhung, Stromerhöhung....macht für mich schlappe 120,00€, die ich seit dem letzten Monat weniger in der Tasche habe.
Ach, ganz zu schweigen von den Lebensmittelerhöhungen!!!!!!!!!!
Somit liege ich jetzt nur noch ca.60,00€ über dem Sozialsatz von Hartz4.

Ich warte eigentlich nur noch auf den Tillt....................................................
Wofür gibt es eigentlich die Kartellämter, die ein Auge darauf haben sollen, dass die Kosten nicht explodieren....ach ja, geht ja nicht......dafür haben wir ja zu viele Lobbyisten in den sogenannten Firmen und Großkonzernen sitzen, die schon darauf aufpassen, dass dem Bürger auch ja noch der letzte Cent aus der Tasche gezogen wird!!!!!!!!!

Ich habe drei Kinder alleine groß gezogen und keinen interessiert es, wie ich das finanziell geschafft habe. Doch bisher habe ich alles noch gemeistert.......doch wie lange noch???????????????

Bin ich dann auch ein Schmarotzer, weil ich meine eigene Familie nicht mehr ernähren kann.....Sanktionen...tztztztz....die werden doch jetzt schon gesteuert wie die Behörde es gerade möchte...dafür habe ich genügend Beispiele....und dann heißt es noch, dass der Krankenstand in den zuständigen Behörden besonders hoch ist, weil die Hartz4-Empfänger immer so böse sind......Freundlichkeit ist für viele Bearbeiter nur noch ein Fremdwort!(Erlebe es immer wieder bei Freunden von mir)

Wir gucken rüber nach Ägypten und sagen...."Der Mubarak muss weg"

Unser Blick sollte jetzt hier in unserem Lande bleiben.....
Hier müssen auch einige Leute weg.....dieser ganze Tam Tam unserer Politiker geht mir persönlich höllisch auf die Nerven. Diese ständigen Bauchpinseleien, wenn Sie es geschafft haben, dem Bürger noch mehr zu stutzen und die sind dann tatsächlich der Meinung, Sie würden dem Volk was gutes tun. Sie müssen ja auch nicht jeden Pfennig umdrehen und überlegen, wovon Sie nächsten Monat leben!
Ich tausche gerne...dann kann ich mir auch eine Haushaltshilfe und ein Kindermädchen leisten.....

Eines scheinen die Politiker ganz vergessen zu haben:
"WIR SIND DAS VOLK"
Doch leider handeln Sie nicht zum Wohle des Volkes......

Grundgesetz: Nur mal ein paar Beispiele....

Art. 1. (1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

Wo schützt denn unser Staat die Würde des Menschen? Ist es würdevoll wenn eine Mutter ihrem Kind nichts mehr zu Weihnachten kaufen kann? Ist es würdevoll, wenn Familien mit Kindern sich an sogenannten Tafeln anstellen müssen, damit alle den Bauch voll bekommen?
Ist es würdevoll, wenn alte Leute, die dieses Land wieder aufgebaut haben am Hungertuch nagen?????????????????? Diese Liste könnte man noch meterlang weiter schreiben........


Art. 3. (1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.

Nur mit dem Unterschied, dass sich die Großverdiener das meiste in die Tasche stecken dürfen und die Politiker zu Feige sind, bei denen die Hand aufzuhalten, denn dies könnte ja bedeuten, dass diejenigen sich dann umdrehen und ihre Firmensitze wer weiß wo plazieren..nach Bulgarien oder so...
(3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden.

Durch Gesetz vom 27. Oktober 1994 wurde der Artikel mit Wirkung vom 15. November 1994 wie folgt geändert:
  • dem Absatz 2 wurde folgender Satz angefügt: "Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.".


  • dem Absatz 3 wurde folgender Satz angefügt: "Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden."!!!!!!!!!!!!!!!!!!

Behinderte haben doch eh schon einen schweren Stand in dieser Gesellschaft.....Muss man Sie auch noch bestrafen?

"Artikel 146

Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist."

Soviel zum Thema, die Politiker sind für das Volk....ups
Haben Sie doch ganz vergessen, nach der sogenannten deutschen Wiedervereinigung, eine neue Verfassung zu schreiben......

Man munkelt uns vor, dass unser Grundgesetz ja sowas wie die
>Verfassung Deutschland < ist.......da die Bundesregierung ja vom Volk gewählt wurde. In Wirklichkeit sind die neuen Bundesländer der BRD nur beigetreten.....von einer Wiedervereinigung kann da keine Rede sein....


Puh, dass ist jetzt echt lang geworden....doch wenn man sich als einzelner wirklich mal die Mühe macht und genau Hinschaut, was hinter den Rängen passiert.....kann man eigentlich nur noch auf den einen Punkt schauen....

Wann macht es Tillt!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!???????????????
von: S.R
am: 10.02.2011 01:27
Kommentar #37
@ T.H. kommentar 34
dann werden Sie doch arbeitslos, wenn Sie es schaffen,
von 359 € zu leben (im MONAT NICHT DIE WOCHE). Der Beitrag
von Ihnen ist polemisch und in einer aufgeklärten Gesellschaft
fehl am Platz.

Des Weiteren darf ich darauf hinweisen, das es ein Zwangsarbeiter-
verbot gibt, aus gutem Grunde (manche lernen nämlich nicht aus
der vergangen Geschichte).

Die Positionen der schwarz/gelben Regierung und deren Vorgänger
der rot/grünen, die ausschließlich Politik gegen die Mehrheit im Sinne
weniger (den Eliten) machen ist beschämend. Ausserdem wissen wir
aus der Farbenlehre was rauskommt, wen man Schwarz und Gelb mischt
( wer es nicht weiß: BRAUN).

Der Spitzensteuersatz und die Unternehmen wurden ein zigfaches der Arbeitslosengeld kosten entlastet, warum? Weil sie einen zweiten oder
dritten Porsche brauchen?

Das größte Märchen das dann wiederholt wird ist, daß diese doch den
mehrteil der Steuern zahlen. Das ist doch ein Witz. Schaut man sich den
Haushalt an, ist das Steueraufkommen, FAST AUSSCHLIEßLICH MwSt. die jeder zahlt und Einkommenssteuer nur ein Tropfen auf den heißen Stein.

Wer diesen Neoliberalen Parolen auf den Leim geht, dem lege ich nahe sich
mal ein paar Bücher von Albrecht Müller zu kaufen, z.b. Meinungsmache, Reformlüge usw usw. Auch die von Ihm geführten Nachdenkenseiten im Internet sind sehr zu empfehlen.

In einer Zeit wo Banken gerettet werden und Griechenland und Irland mit Summen die man sich schon nicht mehr vorstellen kann, wollen wir Leuten
in unserem Land ausgrenzen und mit 359 € abfertigen? - Ich sage NEIN.

Wenn man Arbeitslosengeld Eins mit 3.000.000 Personen ansetzt und
weitere 7.500.000 Personen die Grundsicherung (ALG II) bekommen zusammen zählen kommen wir auf 10.5 Millionen Arbeitssuchenden!!!!!!!!!!
Wo sind den die 10,5 Millionen Jobs? - d.h. da es die Jobs nicht gibt, ist es zynisch zu sagen FORDERN UND FÖRDERN.

Die Menschen sollten was fordern: eine Neue Regierung
und gefördert sollten neben den Leuten die keine Arbeit bekommen
auch die 2.500.000 Kinder in Harz 4, oder konnten SIE sich Ihre Eltern
aussuchen?

Das nächste Verbrechen besteht darin, das arme sich laut Regierung nicht
repoduzieren dürfen, als ob Arbeitslosigkeit vererbbar wäre.....
Warum wird den Leuten das Erziehungsgeld gestrichen?

Alles einfach unverschämt und gegen die Interessen eines Staates, der angeblich immer davor warnt, das wir aussterben.

Facharbeiter aus dem Ausland und Akademiker als 1 EURO putzen?!- so
seht ihr aus, es gibt 10.500.000 Arbeitslose, bevor auch nur eine Fachkraft
eingeflogen wird, sorgt erstmal dafür das die einen Job haben.

Zum Abschluss möchte ich einen Aufruf an Politiker machen:

Lebt selbst mal von 359 € im MONAT ein halbes Jahr und freßt
und sauft euch nicht bei Empfängen durch, mal sehen wie lange
ihr dann braucht den Satz DEUTLICH zu erhöhen. Ihr lebt von UNS
und solltet auch unsere Interessen vertreten, Unternehmen GEHEN
NÄMLICH NICHT WÄHLEN!!!!!!!!!!!!!!!
von: N. L.
am: 09.02.2011 11:50
Kommentar #36
Ich finde, das Hartz 4 nicht für alle gleich hoch sein sollte. Junge gesunde Menschen sollten die den Hartz 4 Satz weitergezahlt bekommen zu züklich preissteigerung. Sie sollten an ein Soziales Jahr teilnehmen, Äktere und Behinderte Menschen, die nicht mehr auf dem Arbeitsmarkt vermittelbar sind sollen mehr Geld erhalten. Hartz ist ursprünglich als kurze übergangslösung gedacht.


Ich bin für ein Mindestlohn in ganz Eüropa, angepasst auf die jeweilige Volkswirtsxhaft.
von: Frank
am: 02.02.2011 20:50
Kommentar #35
zu Kommentar 34

Machs doch.Feigling!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!
von: #35
am: 02.02.2011 10:24
Kommentar #34
Wenn ich ständig diese Diskussionen höre das wieder Hartz 4 angehoben werden soll denke ich ernsthaft darüber nach auch arbeitslos zu werden und mein Leben wäre um einiges Sorgenfreier. Mit welchem Recht erhält ein junger Mensch , der arbeiten könnte diese Geld vom Steuerzahler und wird noch nicht mal zu Arbeiten herangezogen die allen was nützen. Müll aufsammeln, Laub fegen , u. ä. Alles wird gestaffelt warum nicht Hartz 4? Ich gehe gerne arbeiten für Menschen die unverschuldet oder durch Krankheit/Behinderung in diese Situation geraten sind aber nicht für Schmarotzer die sich ein allzu feines Leben auf Kosten aller AN machen. In diesem Land wird leider immer noch daran geglaubt das alles mit dem Zeigefinger zu richten ist ( Du du das macht man nicht) . Nein, dieser Jugend wurden keine Werte mehr vermittelt und somit kennen sie auch ihre Grenzen nicht. Warum bitte darf man in Öffentlichen Verkehrsmitteln mit Schuhen auf die Sitze und bekommt nur ein "BITTE Füße runter" Vom Kontrolleur z.B. zu hören. Nein so wird das nichts. Strafe, am besten über Geld . Ordnungswidrigkeiten heißt doch das Zauberwort! Ständig dieses Gejammer "die armen Hartz 4 ler geht vielen Bürgern auf die Nerven. Ich muß auch rechnen und kann dann nicht zum Amt wenn es nicht reicht. Die Strassen sehen aus wie Müllkippen und wieder muß der Steuerzahler ran. Meine Phantasie reicht nicht das ich mir vorstellen könnte das AN die ihr Geld verdienen müssen Pfandflaschen in die Umwelt werfen. Ich hoffe das sich etwas ändert denn es ist mittlerweile schwer geworden sich in dieser Welt wohl zu fühlen .
von: T. H.
am: 26.01.2011 23:09
Kommentar #33
Die Statistiken sind doch geschönt, seit Jahren, um dem Bürger über die Tatsache hinwegzutäuschen, daß wir real viel mehr arbeitslose Menschen in unserem Land haben.

Jeder, der z.B. an Fort- und/oder Weiterbildungsmaßnahmen teilnimmt fällt heraus, ebenso jeder Umschüler, jeder, der keine Leistungen beansprucht bzw. gemeldet ist. Auch 1-Euro-Jobber werden nicht berücksichtigt. Alles klar - uns geht es ja gut :-(
von: Ludger Banneke-Wilking
am: 20.01.2011 06:22
Kommentar #32
Mann sollte die Bundestagsabgeordneten aus dem Haus jagen.Die Linke würde ich dort belassen.Wie lange wollen wir uns die Lügen von den Arbeitslosenzahlen noch anhören. Ich denke es reicht.Wir sollten uns langsam
zu großen Demos treffen.Ich denke da an Frankreich.
Gruß von Reiner
von: Kommentar#28
am: 14.01.2011 18:40
Kommentar #31
Was ist eigentlich schlimmer? Die Mauer von einst oder die unsichtbare im Geldbeutel von heute, welche es nicht mehr erlaubt am gesellschaftlichen Leben teil zu nehmen und wer gibt schon gerne zu das er arm ist? Die Entwicklung der letzten Jahre ist fatal immer mehr Suppenküchen, Kleiderkammern, Obdachlose ja selbst immer mehr Menschen die Arbeiten gehen benötigen H4 weil der Lohn zu gering ist zum Leben. Ich habe mal in einer Randnotiz in einer großen Zeitung gelesen ca 1,5 Millionen Menschen benötigen zusätzlich zu ihrer Arbeit H4. Gestern Abend der Bericht der ARD Drückerkolonen. Für wen machen unsere Volksvertreter eigentlich noch Politik? Interessiert sie eigentlich noch der Bürger oder brauchen sie den nur noch für das Kreuz bei einer Wahl?
von: Frank
am: 13.01.2011 18:15
Kommentar #30
Sehr geehrte Damen und Herren,

in nahezu allen Medien wird – bewusst oder unbewusst? - totgeschwiegen, dass die "Hartz-IV-Reform" für sehr viele behinderte Menschen eine massive Benachteiligung zur Folge hat. Diese ergibt sich durch die aktuell geplante Regelbedarfsstufe 3 im Sgb XII, welche laut Gesetzentwurf der Bundesregierung für Menschen mit Behinderung lediglich 80 % des Bedarfs von erwachsenen Leistungsberechtigten ohne Behinderung vorsieht.

Dieser Regelsatz soll beschlossen werden, obwohl das BSG hat in seinem Urteil B 8 SO 8/08 R vom 19.05.2009 bereits festgestellt: "Dies wäre jedoch mit dem allgemeinen Gleichheitssatz des Art. 3 Abs 1 GG nicht vereinbar, weil bezogen auf die Minderung des Regelsatzes bzw der Regelleistung wegen Annahme einer Haushaltsersparnis zwischen der Personengruppe der SGB-XII- und SGB-II-Leistungsempfänger keine sachlichen Gründe für eine unterschiedliche Behandlung erkennbar sind."
Diese geplante Kürzung des Regelsatzes ist also diskriminierend und somit verfassungswidrig.

Betroffen von dieser Regelung sind vor allem Familien, die ihre erwachsenen Töchter und Söhne mit schweren Behinderungen zuhause betreuen und pflegen.

Gleichzeitig erhalten etliche dieser Familien die Benachrichtigung, dass das Sozialamt bei der Familienkasse Anträge zur "Abzweigung des Kindergeldes" gestellt haben.

Das bedeutet, dass Eltern von erwachsenen Kindern mit Behinderung in die Beweispflicht (natürlich mit Quittungen) über die Verwendung des Kindergeldes genommen werden. Ausdrücklich erwähnt wurde hier, dass "fiktive Betreuungsleistungen" der Eltern nicht anerkannt werden können.

Sollten die betroffenen Eltern ihrer Beweispflicht nicht nachkommen (können), wird das Kindergeld künftig an das Sozialamt "abgezweigt". Auch hier ist die Rechtslage äußerst zweifelhaft, da zwei Gerichtsurteile des Bundesfinanzhofes völlig zweckentfremdet wurden.

Wir brauchen endlich Unterstützung und nicht ständig neue bürokratische Hürden, die uns am Alltag verzweifeln lassen.
von: Ihr Name
am: 11.01.2011 10:49
Kommentar #29
ich habe neulich renoviert.
Als ich an der Kasse im Baumarkt stand, wurde ich sechzig Euro los, wirklich für "Kleinkram".

Welcher hartz4 empfänger soll sich da eine renovierung leisten?

Der soziale Abstieg geht dann mit der "heruntergekommenen Wohnung" weiter.

Es ist eine Menge faul in diesem Staate.
von: renovator
am: 08.01.2011 17:18
Kommentar #28
Ich frage mich wer die neuen Bedarfssätze berechnet hat. Strom ist bis zu 30% teurer, Lebensmittelpreise sind gestiegen, Nebenkosten wie Müll und Gas sind teurer geworden. Die Mieten steigen ständig. Bus und Bahn wird immer teurer und und und. Wie können da die Sätze von vor sechs Jahren noch stimmen? Und an "das Licht" ! Schön wenn du für 20€ 60 Mahlzeiten kochen kannst, aber dies ist wohl das geringste Problem. Beschäftige dich mal außer ESSEN mal mit Bildung...soll helfen. Es geht hier um Changcengleichheit, Leiharbeit, Billiglöhne, soziale Ausgrenzung insbesondere von Kindern, um die Gier der Reichen und um Demokratie, die keine mehr ist. Beschäftige dich mit Politik und nicht nur mit deinem Bauch. Ach so und woher hast du das Geld für die Tiefkühltruhe und den dafür benötigten Strom???? Übrigens ich bekomme kein Harz, aber ich arbeite seit Jahren mit und für diese Menschen ehrenamtlich und ohne auch nur einen Cent zu bekommen. Fünf Euro mehr und das Bildungspaket sind zum Totlachen, aber so lößt man auch ein Problem.
von: Bea
am: 07.01.2011 18:30
Kommentar #27
Ich Glaube Frau von der Leien kannicht rechnen
von Feb ruar bis zum Heutigen hat sich nichs getan nur grose Sprüche
das ist doch eine Schande
von: Ihr Name
am: 07.01.2011 14:00
Kommentar #26
Warum hat die LINKE, bei der Frage: fünf Euro mehr für HartzIV Empfänger? Mit nein abgestimmt? Was steht dahinter? Vielen Dank.
von: Marny
am: 05.01.2011 11:08
Kommentar #25
zu Kommentar 21:
Mal wieder typisch, dass sich Menschen, denen es schlecht geht, an denen orientieren sollen, denen es noch schlechter geht - anstatt den Misstand anzuprangern, dass das Lohnniveau (hier für Köche) so niedrig ist. Mit Kinderzulagen kommen mir 620 Euro allerdings sehr fragwürdig vor.

Leider herrscht immer noch überall die Mentalität: nach unten treten, nach oben buckeln.

Eine solche Entsolidarisierung der Gesellschaft ist (Medien-) gemacht und gewollt. Ich hoffe, dass bald häufiger der Kopf eingeschaltet wird und dieser Fahrradfahrer-Reflex ausstirbt.
von: Franky
am: 04.01.2011 14:12
Kommentar #24
Hallo Stefan,

Ich bekomme mit 20 Euro ca. 60 warme Mahlzeiten (Eintöpfe) hin.
Slbst kochen und dann alles einfrieren.
von: Das Licht
am: 03.01.2011 15:33
Kommentar #23
Wer Hartz IV-Empfänger beneidet kann ja tauschen. Nehme gerne jede Arbeit an.
von: Berndt
am: 23.12.2010 03:04
Kommentar #22
Hallo Heidi,
Sie sollten Ihrem Kollegen empfehlen, ergänzend Hartz IV zu beantragen. Er hat dann mehr, als ein arbeitsloser Hartz IV - Berechtigter. In Deutschland sind viele Löhne zu niedrig und werden teuer mit Hartz IV subventioniert. Sie könnten Ihrem Kollegen auch empfehlen, sich für eine höhere Bezahlung einzusetzen. Was aber viele davon abhält aufzumucken, ist die Befürchtung, arbeitslos zu werden und dann nur noch -das zu niedrige- Hartz IV ohne Erwerbstätigenfreibetrag zum Leben zu haben.
von: rainer
am: 22.12.2010 13:35
Kommentar #21
Meinem Kollegen (Koch) bleiben auch nur 620,- zum Leben für sich und seine zwei Kinder. Allerdings muß er davon noch Rundfunkgebühren GEZ zahlen, muß jeden morgen um 6h auf der Arbeit sein und verrichtet einen Knochenjob.

Vielleicht sollte ein Hatz4Empfänger mal darüber nachdenken, statt sich in Selbstmitleid zu suhlen.
von: Heidi
am: 22.12.2010 09:44
Kommentar #20
ja da sieht man mal was so ein junger politiker der nur schüler war u. keine lebenserfahrung hat so alles zu stande bringt.alles: versprechen u. kaum gewählt,alles vergessen!
von: goschi
am: 21.12.2010 23:08
Kommentar #19
Ich wurde Ende Juli 2006 unschuldig arbeitslos und suche seit dieser Zeit verzweifelt nach einer neuen Stelle. Für mich ist es die fünfte Weihnacht in Arbeitslosigkeit und die vierte in Hartz IV. In 5 Tagen ist Weihnachten und mir gehen die Lebensmittel aus, während die Politiker auf Kosten des Steuerzahlers die dicke Gans in ihre Bäuche stopfen. So viel zum Thema "leben in Würde". Diese Aussage ist eine reine Farce. Den Glauben an die Zukunft habe ich verloren. Nicht einmal die mageren 5 Euro werden Ende Dezember ausbezahlt. Viele Langzeitarbeitslose werden nie wieder eine geregelte Beschäftigung finden. Das wissen auch Merkel & Westerwelle. Deshalb gibt es ja auch nur 5 Euro mehr. Man wird als älterer Mitmensch ab 45 von den Unternehmen nicht einmal mehr zum Vorstellungsgespräch eingeladen. Viele Politiker haben die 50 längst überschritten. Ob Merkel überhaupt noch eine Chance hätte? Oder Schäuble, der schon Ende 60 ist? Demographischer Wandel hin oder her. Die Fachkräfte werden knapp, aber die Firmen wollen uns einfach nicht. Also holt die Regierung die ausländischen Kräfte ins Land. Dies ist doch längst beschlossene Sache. Die Schere zwischen arm und reich geht weiter auseinander.
von: Stefan Nawrath
am: 19.12.2010 17:05
Kommentar #18
...wenn der Strom und evtl. Telefon und Haftplicht für die Kinder bezahlt ist bleiben bei uns nur noch:650 euro für 4 Personen übrig!
von: Ihr Name
am: 15.12.2010 15:09
Kommentar #17
Hartz4-Das Leben gehört mir
von: Assi
am: 15.12.2010 13:00
Kommentar #16
Hart 4 - Das Leben gehört mir :)
von: hartz4Empfänger
am: 15.12.2010 12:58
Kommentar #15
Ihr Kommentar
Folgender Text wurde an einige Bundesratsmitglieder geschickt:

der Regelsatz beim Arbeitslosengeld II würde in den letzten 5 Jahren durch Preissteigerungen und eine Mehrwertsteuererhöhung laufend gekürzt. (Der Verbraucherpreisindex stieg in dieser Zeit um 9 %, der Verbraucherpreisindex für Nahrungsmittel um 13 %.) www.destatis.de

Sozialverbände, Gewerkschaften und viele Politiker ihrer Partei fordern einen deutlich höheren Regelsatz, damit den Betroffenen ein menschenwürdiges Leben ermöglicht wird. Der Paritätische Wohlfahrtsverband fordert zum Beispiel einen Regelsatz von 416 Euro und zusätzliche einmalige Beihilfen.
www.der-paritaetische.de

Ein höherer Regelsatz würde zudem den privaten Konsum anregen, und sich positiv auf die Konjunktur auswirken, da die Betroffenen jeden Euro mehr umgehend wieder ausgeben.

Leider hat die Regierungskoalition mit ihrer Stimmenmehrheit im Bundestag jetzt dieses beschlossen:
  • Der Regelsatz für Kinder sei zu hoch und soll bei künftigen Erhöhungen nicht berücksichtigt werden.
  • Kommunen sollen durch Satzungen festlegen können, welche Wohnungsgrößen als "angemessen" gelten, oder ob eine Pauschalmiete gezahlt werden soll. (Dabei könnten sich dann Kommunen mit schlechter Haushaltslage gegenseitig unterbieten.)
  • Für viele Dinge wie Zimmerpflanzen, Erholung und Camping, Haustiere, Kantinenessen usw. soll es kein Geld mehr geben.
  • Es wird eine neue Personengruppe (Erwachsene die keinen eigenen Haushalt führen) mit deutlich gesenkten Bezügen eingeführt.
  • Sanktionen sollen auch ohne vorherige schriftliche Belehrung durchgeführt werden können
usw.

Der Gesetzentwurf entspricht in vielen Punkten nicht den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichtes. www.boeckler-boxen.de Wir begrüßen die Entscheidung des Landtages in NRW, eine Verfassungsklage einzureichen.

Wir appellieren an Sie: Stimmen Sie im Bundesrat diesem verfassungswidrigen und unsozialen Gesetz nicht zu.

In Deutschland gibt es 4, 67 Billionen an Geldvermögen. (Ende 2009) Die reichsten 10 % besitzen 60 % aller Vermögen. Durch Zinsen und Spekulationsgewinne wird viel Geld eingenommen.
Bund, Länder und Gemeinden haben zusammen 1,76 Billionen Schulden. (Ende 2009) Diese verdoppeln sich durch den Zinseszins (bei einem Zinssatz von 3,5%) etwa alle 20 Jahre. Sie können niemals bezahlt werden - es sei denn, es würden diejenigen besteuert, die ihr Geld für sich "arbeiten" ließen, und sich große Vermögen durch spekulative Anlagen "verdienen".
www.youtube.com

Wir appellieren an Sie: Führen Sie eine Vermögenssteuer ein und setzen Sie sich dafür ein, dass mit weiteren Maßnahmen (wie zum Beispiel einer Finanztransaktionssteuer) die Schieflage bei der Verteilung der Krisenlasten vermieden wird.
von: reinhard_IGM
am: 14.12.2010 15:13
Kommentar #14
die auflistung der veränderungen scheint mir unvollständig zu sein.

insgesamt kommen 39 verschlechterungen, 3 verbesserungen, und zwei
änderungen auf die leistungsberechtigten zu.


fehlen in der beschreibung oben tun z.b.:

- die frist für überprüfungsanträge wird von 4 jahren auf 1 jahr
verkürzt - und das gilt nach der einführung dann auch RÜCKWIRKEND.

- die rentenversicherungsbeiträge werden ERSATZLOS GESTRICHEN.

- die länder werden ermächtigt, satzungsermächtungen zu installieren,
die den kommunen erlaubt, die wohnkosten so zu senk ... neuzuberechnen
wie es es für richtig halten.
bei streitigkeiten wegen wohnkosten muss dann erstmal eine
verfassungsbeschwerde zum LVG geschickt werden, bevor
man eine anordnung beim sozialgericht beantragen kann.

- einführung der vertikalen einkommenbereinigung. bringt leichte nachteile für
familien mit kindern, die zwischen 800-1000 euro einkommen haben, dafür
wird in diesem bereich dann allerdings 20 euro mehr freigestellt.

- jegliche einkünfte aus ehrenämtern werden VOLL ANGERECHNET.

- jegliche darlehen, auch private (sofern nicht zweckgebunden mit
rückforderungspflicht) werden ebenfalls VOLL ALS "EINKOMMEN" ANGERECHNET.

- die 100 euro schulstarter paket pro jahr FALLEN KOMPLETT WEG (ausser in 2011).

- sanktionen können jetzt auch verhängt werden, wenn darüber ÜBERHAUPT
NICHT belehrt wurde - es langt, dass der sachbearbeiter behauptet, dass du
das hättest wissen können.

- unregelmässiges einkommen (freiberufler) wir zwar immer noch über 6 monate
gestreckt, aber das werbungskosten absetzen wird nur im ersten monat anerkannt.

- kindergeldzuschläge sind jetzt vorrangig vor hartz IV - die bearbeitung von
anträgen auf solche zuschläge kann aber 12 monate dauern, trotzdem wird der
betrag erst mal von hartz IV amt abgezogen.


das ist noch lange nicht die komplette liste.


auch im SGB 12 und im SGB 8 hat der faschismus zugeschlagen. zwei beispiele:

- die sozialhilfe für schwerbehinderte, die bei freunden wohnen, wird von 361 auf
294 gekürzt.

- der bund zahlt künftig keine sondertzuschüsse mehr in die rentenkasse.
drastische kürzungen für viele rentner in den neuen bundesländern werden die folge sein.
von: wolle auch was
am: 14.12.2010 14:31
Kommentar #13
Die Armutsministerin von der Leyen lässt sich von den Medien in bewährter Marktschreier Manier feiern.
5 Euro mehr für Hartz IV Empfänger. Jetzt wird Stimmung gemacht keine 5 Euro den sie wissen das der Bundesrat den Schwachsinn ablehnen wird.
Gleichzeitig bislang kaum bemerkt von der Öffentlichkeit, werden z.b. die Mittel für Maßnahmen nach SGB II massiv gekürzt.
Ob Deutschlands Betroffene tatsächlich ab dem 1. Januar die verschwiegenen Kürzungen ertragen müssen, ist noch fraglich.
und obwohl noch nicht Gesetz werden z.b. Düsseldorf schon jetzt Änderungs-Bescheide zugestellt.
So erhält ein verheirateter Familienvater (1Kind) nach Wegfall des Zuschlages nach § 24 SGB II
nur noch 323,00 Euro monatlich.
von: lkwklaus
am: 12.12.2010 16:02
Kommentar #12
Hartz 4 bzw. das derzeitig System verlangt vom schwächsten Glied der Gesellschaft, nach Statistik zu leben - das ist so gut wie nicht möglich, denn es berücksichtig keine Schwankungen und Ausnahmesituationen. Hier wird absolute Gleichmacherei betrieben seitens (C)DU und Kapitalextremisten aka FDP. Die würden im Gegenzug NIE verlangen, dass Ärzte, Anwälte oder gar Unternehmen nach statistik zu wirtschaften / leben hätten. Oder sogar selber nach diesen Maßstäben leben würden.

Und wenn FDPler und CDUler jetzt sagen: "Aber die SPD mit Grünen haben doch dieses schlimme Gesetz beschlossen, nicht wir." haben vollkommen recht.

Aber: 1. CDU / FDP fanden schon damals das Gesetz absolut Super im Grundgedanken. Darum haben selbige auch nicht dagegen gestimmt damals...

2. CDU / FDP wollten das ganze noch schlimmer haben, mehr Sklaverei, mehr Lohndrückerei, mehr Unterdrückung. Schon immer!

Aber alle meine Worte zum Trotz, die staatlich verordnete Billigjobsubvention, Sklaverei und Unterdrückung wird wahrscheinlich dank Grüne im Saarland verschlimmert.
von: Anto-Kapitalextremismus
am: 10.12.2010 23:24
Kommentar #11
ich hoffe, dass die grünen im bundesrat am 17.12.10 standhaft bleiben
und das gesetz nicht durch den bundesrat geht. es hapert an allen
ecken und enden in der berechnung. des regelsatzes. und es hapert am grundrechtsverständnis der koalition.
es hapert aber auch, will man wilhelm heitmeyer folgen, an der solidarität
in der gesellschaft, die sich in "leistungsträger" und leistungsempfänger
auseinanderkonstruiert hat. die neoliberalen jahre habe jeder gesellschafts-
theorie den garaus gemacht.
dabei gibt es keine nur eindeutig individuell zurechenbare "leistung," sie ist immer gesellschaftlicher/soziale rsynergieeffekt. und armut
ist die abwesenheit von synergieeffekten. das darf eine reiche gesellschaft
niemandem antun.
auch die grünen haben zu dieser besitzindividualistischen verkürzung der gesellschaftstheorie beigetragen. ich hoffe,sie korrigieren nun diesen weg.
von: susi sorglos
am: 10.12.2010 15:51
Kommentar #10
Ich sag nur stille Nacht.
Meiner 14 jährige Tochter eine Weihnachtsgeschenk. Wovon? Im Hartz 4 Buget enthalten und ich hab`s nur nicht gefunden?
Vorschlag meiner Seit. Bitte einmal Gruppenvergasen dann haben wir es hinter uns und ihr uns endlich los. Habe 3 Berufsausbildungen bin mittlerweile deresssiv.Bin deutsch 50 weiblich, ledig und arm. Kein Alkoholproblem aber ich rauche. Keine Angst ihr müßt mich nicht sehen und ihr werdet mich nirgends treffen. Kino, Kaffee, Theater, Konzert, Kneipe. da seit ihr Sicher. Bin da seit Jahren nicht mehr. Aber Sorry bei Lidl und Aldi bin ich abends, ganz kurz, und gleich wieder zurück in die Wohnung. Da müßt ihr halt `n bißerl aufpassen. Aber dort und auch bei allen anderen wird unser Konsum ja schließlich benötigt als Konsument erwünscht, als Mensch abgeschrieben. DANKE
von: lilo
am: 09.12.2010 17:31
Kommentar #9
Schade, daß wir die Abgeordneten nicht namentlich wählen dürfen.Dann wären Sie die letzte, die von mir meine Stimme erhält. Sie sind zu schnell zu mächtig geworden. Das ist Ihnen nicht gut bekommen. Sie sind wie unser ehemaliges Blühmchen. Der hat auch nur gelogen und das gessagt was sein dicker Vorgesetzter ihm diktiert hat. Heute tut Ihm der Halswirbel weh vom nicken.
von: wolle
am: 09.12.2010 16:49
Kommentar #8
Wissen Sie, wie das ist, als Beinamputierter keinen Regelsatz für Behinderte zu arbeiten und kein Geld aus der ARGE zu erhalten, dabei verrechnen die sich noch so, daß die Miete nicht gezahlt wird und man damit zum Schuldner wird, dann Gelder erhält, die nicht ausgewiesen sind und im Amt, wie ein Zweitklassierter behandelt wird?
Ich ging bis zum 31.12.2010 arbeiten, aber werde schon bedroht, mit Einstellungen von Leistungen, wenn ich nicht weiter arbeiten würde!
Trotz ausgewiesener Arbeit im Sitzen, darf ich den Ausländern und Jüngeren vormachen, wie gearbeitet wird, für 400,-€ Netto, und kriege keine Miete bezahlt, aber 75€ für Dezember zum leben zusätzlich, und darf das Geld auf Reisen mit Verspätungen und den Belastungen am Bein machen!

Jetzt ist Schluß mit lustig, ich fange an zu betteln, kleuen und dieben, wie es die Reigierenden vormachen und sage nicht, was am Bach ist und lebe auf dem Mond!

Die ganzen Gesetze wurden vernichtet, die ein soziales Auskommen in Deutschland ausmachen, aber die BRD kassiert nur und kümmert sich nicht um das tägliche Brot der Aufstocker und Geringverdiener!

Selbst das Ministerium antwortet mit den Aussagen aus der ARGE, die aber erschwindelt sind. Ich habe seit August 2010 keinen einzigen endgültigen Bescheid, bis heute nicht!

Die Chefin platzt mir immer wieder in das Gespräch und weist mich auf das Gesetz hin.
Da ist doch die Frage erlaubt, was ich als Verdiener behalten darf und was die ARGE dazubezahlt? Und das beantwortet mir nicht eine Angestellte, sitzt aber da und meint: Die Arbeit, die ich habe würde in einer Maßnahme mit einer Regelleistung bezahlt. Scheiße, die Maßnahmen hatte ich, mit 250,-€ mehr in der Tasche, und ich arbeite jetzt und habe 500€ weniger, als wenn ich zu Hause sitzen würde und auf die Förderprogramme der ARGE warten würde!
Auch die Ministerin antwortet nicht, die von der Leyen, die tummelt sich in Vorbereitung auf die Vizekanzlerschaft!

So, nun gehe ich noch arbeiten, bis zum 31.12. und warte dann auf den neuen Bescheid und die Endabrechnung damit ich klagen kann!

Ein widersprechender HArtzIV-Empfänger! Unter ALG II damals noch 650 mit Lohnanbindung habender Arbeitslosenversicherter Deutscher!!!!!!
von: Senatssekretär
am: 07.12.2010 11:38
Kommentar #7
Sehr geehrte Frau Noll,

vielleicht sollten die CDU und die CSU mal über ihren Namen nachdenken... Christlich? Klar, wenn es um reiche Menschen geht... Sozial? Natürlich - Bei den Menschen, die sich um´s Geld keine Gedanken machen müssen...

Irgendwie scheint es Ihnen und Ihrer Partei folgendes entgangen zu sein: Die Leute, für die heute nicht in die Rentenkasse eingezahlt wird, wird morgen von der Grundsicherung abhängig sein.

Als besonders unsozial empfinde ich es, dass mit dieser "Lösung" (hahahaha) auch DIE Menschen bestraft sind, die behindert sind, aus Altersgründen o.ä. keine Arbeit finden...

Schade, dass Sie wohl nie von ALG2 abhängig sein werden: Dann hätten Sie anders gestimmt...

Mit freundlichen Grüßen

lilime
von: lilime
am: 04.12.2010 13:52
Kommentar #6
Junge Junge ich lese immer nur Alkohol und Tabak, könnte sich mal jemand der verantwortlichen die mühe machen und auflisten was da sonst noch alles gestrichen wird!
Natürlich ist ein Großteil derer die Steuern zahlen dafür das den ALG2 "Empfängern" Alkohol und Tabak nicht finanziert werden, wenn man aber die anderen Positionen mal Auflisten würde bin ich mir nicht mehr so sicher ob man da noch eine Mehrheit bekommt. So wie es aussieht wurden hier willkürlich Positionen gestrichen und hereingenommen um exakt auf die 5,- € mehr zu kommen die scheinbar schon vor dem BVG Urteil feststanden.
von: Medienkritiker
am: 04.12.2010 10:56
Kommentar #5
Heißt "nicht beteiligt" das man zu feige oder zu faul und deswegen die Sitzung geschwänzt hat?
von: DerDemokrator
am: 04.12.2010 01:44
Kommentar #4
Eigentlich ist mein Kommentar überflüssig, ich kann nur sagen alle diejenigen "Volksvertreter" die dafür stimmten : " Schämt Euch! "
Spannend wird es mal wieder, wenn es um die Erhöhung, der sogenannten Diäten geht, das Abstimmungsverhalten ist bestimmt beachtenswert.
von: Naivchen?
am: 03.12.2010 19:14
Kommentar #3
"Grundsätzlich zuschussfähige Beiträge zur Altersvorsorge
Zählt der Empfänger von ALG II zum Kreis der von der Versicherungspflicht Befreiten, kann er einen Anspruch auf Zuschuss zu seinen Altersvorsorgeaufwendungen geltend machen (§ 26 Abs. 1 Satz 1 SGB II).

Liegen im Einzelfall die Anspruchsvoraussetzungen vor, werden für die Dauer des Bezuges von ALG II Zuschüsse zu folgenden Versicherungsleistungen erbracht:

•Beiträge, die freiwillig an die gesetzliche Rentenversicherung gezahlt werden.
•Beiträge an eine berufsständische Versorgungseinrichtung
•Beiträge für eine private Alterssicherung (Renten- oder Lebensversicherungsvertrag)
•Beiträge aufgrund einer Pflichtversicherung an die Alterssicherung für Landwirte"

Und alle anderen schauen in die Röhre:

"Für Bezieher von Leistungen nach dem SGB II ebenfalls ersatzlos gestrichen werden soll die Versicherungspflicht zur gesetzlichen Rentenversicherung. Die Zeit des ALG II Bezugs soll jedoch als (unbewertete) Anrechnungszeit bestehen bleiben, so dass Anwartschaften, insb. auf Erwerbsminderungsrente bestehen bleiben, jedoch nicht erworben werden können."

Hier sieht man doch ganz deutlich, wie "sozial" diese Regierung ist. Abgesehen mal davon, dass die zukünftigen Generationen noch höher belastet werden, werden hier Unterschiede zwischen Teilen der Bevölkerung gemacht, die nicht hinnehmbar sind, entweder alle, oder keiner.
von: Iris
am: 03.12.2010 18:41
Kommentar #2
........Abschaffung des bisherigen Zuschlags beim Übergang von ALG I zu ALGII ( der sogenannten Armutsgewöhnungszuschlag ) , Pauschalierung der Nebenkosten bei den Kosten der Unterkunft (KDU).etc...Leute , das gehört auch alles noch an neuen Zumutungen dazu!
Das heißt im Klartext, dass man z.B. nach dem Arbeitslosengeld I( also nach spätestens 18 Monaten bei Ü- 50Jährigen, die möglicherweise ihr ganzen Berufsleben in die Sozialkassen einzahlten, bevor sie arbeitslos wurden) übergangslos in die Armut fällt .
von: Ingrid Feistner
am: 03.12.2010 17:57
Kommentar #1
"das Kindergeld in Höhe von monatlich 300 Euro wird für Hartz-IV-Empfängern gestrichen,"

Das ist Blödsinn

es muss Elterngeld heißen.

Macht die Leute nicht verrückt!

Immer diese Halbweißheiten.
von: Howling Mad
am: 03.12.2010 17:04
Ihr Kommentar zur Abstimmung
Spamschutz - wie viel ist 11 + 4:
  • Abstimmungsergebnis