Anpassung u. Veränderung von Hartz IV
(Gesetz zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitssuchende)
Mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD hat der Bundestag eine Verschärfung des sog. Hartz IV-Gesetzes beschlossen. Als einziger Abgeordneter der Koalitionsfraktionen stimmte Ottmar Schreiner von der SPD gegen das Gesetz, 14 weitere Sozialdemokraten enthielten sich. FDP, Grüne und Die Linke stimmten geschlossen mit Nein.
Hintergrundinformationen
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Abstimmungsverhalten: enthalten
Klaus Barthel
Klaus Barthel
SPD
Starnberg
Stimmverhalten: enthalten
Willi Brase
Willi Brase
SPD
Siegen - Wittgenstein
Stimmverhalten: enthalten
Martin Burkert
Martin Burkert
SPD
Nürnberg-Süd
Stimmverhalten: enthalten
Wolfgang Gunkel
Wolfgang Gunkel
SPD
Löbau-Zittau - Görlitz - Niesky
Stimmverhalten: enthalten
Gabriele Hiller-Ohm
Gabriele Hiller-Ohm
SPD
Lübeck
Stimmverhalten: enthalten
Dr. Bärbel Kofler
Dr. Bärbel Kofler
SPD
Traunstein
Stimmverhalten: enthalten
Helga Lopez
Helga Lopez
SPD
Lahn-Dill
Stimmverhalten: enthalten
Hilde Mattheis
Hilde Mattheis
SPD
Ulm
Stimmverhalten: enthalten
René Röspel
René Röspel
SPD
Hagen - Ennepe-Ruhr-Kreis I
Stimmverhalten: enthalten
Wolfgang Spanier
Wolfgang Spanier
SPD
Herford - Minden Lübbecke II
Stimmverhalten: enthalten
Christoph Strässer
Christoph Strässer
SPD
Münster
Stimmverhalten: enthalten
Rüdiger Veit
Rüdiger Veit
SPD
Gießen
Stimmverhalten: enthalten
Waltraud Wolff
Waltraud Wolff
SPD
Elbe - Havel - Gebiet
Stimmverhalten: enthalten
Uta Zapf
Uta Zapf
SPD
Offenbach
Stimmverhalten: enthalten
Kommentare von Besuchern zur Abstimmung
Kommentar #36
Ich finde es frech, das die Leute wo arbeiten gehen, genau so viel
haben wie die Hartz V, Wozu gehe ich eigentlich arbeiten?
Wenn ich zu Hause sitzen würde, hätte ich genaus so viel !!!
von: schaffer
am: 30.09.2010 09:16
Kommentar #35
Die Politik ist schon seit langem zu einem Geschäft geworden.
Anscheinend haben es bisher nur wenige gemerkt.
Für das Volk ist schon lange keiner mehr von denen, sondern nur noch den eigenen Vorteil suchen, z.B. für ein Leben nach der Politk.
von: DonPedro
am: 09.03.2010 17:46
Kommentar #34
Wacht auf Verdammte dieser Erde !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!
von: Rainer
am: 10.12.2009 18:55
Kommentar #33
Hallo Jürgen,
Du hast viel geschrieben, aber noch viele vergessen! " Die Kleinrentner "
Was glaubst Du, wie sich ein Rentner fühlt, z. B. Floristen, Verkäuferinnen und Verkäufer fast aller Sparten, Frisöre, Gebäudereiniger und und und
alles ehrenwerte Berufe, die selbst nach ungebrochener Erwerbsbiographie,
( 40 Jahre und mehr ) gearbeitet und eingezahlt haben, nur eine Rente von
weit unter 800 Euro haben. Wenn diese dann ihre Miete und alle notwendigen
Nebenkosten gezahlt haben, haben sie weniger zum Leben, als eine cleverer
Hartz 4 - Empfänger, der nie gearbeitet hat.
Dieses ( bei 20 Millionen Rentner mit einer Durchschnittsrente von unter
1000 Euro ) sind ca, 6 Millionen Rentner.
Ich kann Dir sagen, wie die sich fühlen: Wut, mit der Erkenntnis, wofür habe
ich gearbeitet? Von allen Annehmlichkeiten des Lebens ausgeschlossen und " bereits abewrackt " Sie können ihren Enkeln nicht mal mehr Kinogeld zustecken. Bei der Behörde Anträge auf Aufstockung zu machen, ist für diese Menschen ein unüberwindliches Hindernis wenn sie dann hören, daß
der Staat es von ihren Kinder wieder einfordern kann.
Nach einer lebenslangen Arbeitszeit sind diese Menschen völlig verzweifelt.

Die gewaltige Zahl dieser so betroffenen Menschen, könnten die Politik
verändern, sie tuen es nicht, es ist eine Herde Schafe, die sich widerspruchslos treiben läßt.....
Und die FDP sagt: " Arbeit muß sich lohnen, wer arbeitet, muß mehr haben, als der , der nicht arbeitet " Alles hohle Sprüche!

Die Wut wird angeheizt, wenn sie denn lesen, daß beamtete Frührentner
Post usw., mit einer halben Lebensarbeitszeit und mehr als doppelt so hoher Pension wie sie an Rente, in Frührente gehen dürfen.

Die Staat ist von gierigen Entscheidungsträgern vergiftet......

Hau drauf und mach weiter.....

von Arno
von: Ihr Name
am: 17.11.2009 11:34
Kommentar #32
Habe mal eine Frage: Warum wird kurz vor der Wahl schon alles geklärt ?
Hier im Internet und im Fernsehen steht schon fest wer gewinnt.
Dann brauchen wir ja nicht wählen gehen. "GEWINNEN" wird eh eine "GROSSE" Partei. Wenn man hinterher fragt wer wen gewählt hat, kommt immer das selbe raus: "Ich habe die nicht gewählt". Is doch komisch. Man wird nur um die Nase rumgeführt. Die "GROSSEN" Parteien sollten von ihrem "Hohen Roß" mal runter und es muß eine andere Politik hier herrschen. Nichts gegen Ausländer, aber ich weiß was ich wähle. Ich als Deutscher muß immer nur den Hintern hinhalten ? ne, danke ! Alle die die "großen" wieder wählen: Ihr seid wieder zuerst am jammern wenn das Potomanie immer leerer wird.
von: mrkoffie
am: 18.09.2009 18:23
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Abstimmungsergebnis