Sehr geehrte Frau
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Ihre Frage, die Sie vor der Bundestagswahl im vergangenen Jahr über die website "kandidatenwatch.de" an mich gerichtet hatten, hat mich leider erst über ein Jahr später am 11. Dezember dieses Jahres als Frage auf der neuen Seite "abgeordnetenwatch.de" erreicht.
Ich bin gleichwohl gerne bereit, Ihre Frage auch heute zu beantworten – nicht zuletzt, um Ihnen zu zeigen, daß anders als in Ihrem Schreiben angedeutet, Politiker im Allgemeinen und Bundestagsabgeordnete im Besonderen sehr wohl ein Interesse daran haben, mit den Bürgerinnen und Bürgern zu kommunizieren und die Menschen im Lande zu erreichen.
Ihren Einwand, die vom Deutschen Bundestag verabschiedeten Gesetze würden den Bürgerinnen und Bürgern nicht in ausreichendem Maße erläutert, kann ich so nicht stehen lassen. Ich gebe zu, daß zahlreiche gesetzliche Regelungen, die den Deutschen Bundestag verlassen, hoch speziell und für den "Normalbürger" schlicht unverständlich sind. Die mit diesen Gesetzen angesprochenen Berufsgruppen oder Personenkreise sind jedoch in der Regel in die jeweiligen Materie sehr gut eingearbeitet und auch informiert, da sie in irgendeiner Form, sei es durch Öffentliche Anhörungen oder sonstige Stellungnahmen im parlamentarischen Gesetzgebungsverfahren eingebunden sind. Für diese Personengruppen kommt kein Gesetz als Überraschung oder ist ihnen gar unverständlich.
Aber auch andere Gesetzentwürfe oder -reformen, die den einzelnen Bürger betreffen, mitunter in sein alltägliches Leben eingreifen und damit direkte Auswirkungen auf ihn haben, werden nicht von den Politikern "im stillen Kämmerlein" ausgearbeitet und dann als fertiges Paket präsentiert. Auch hier werden die Anregungen, Bedenken und Einwände ernst genommen und im parlamentarischen Verfahren erörtert.
Ich verwende – ebenso wie meine Abgeordnetenkollegen - sehr viel Zeit darauf, Anfragen und Bürgerbriefe, die mich aus meinem Wahlkreis oder in meiner Eigenschaft als Vorsitzender des Rechtsausschusses erreichen, zu beantworten, und ich nutze diese Gelegenheit, unsere Arbeit im Deutschen Bundestag zu erklären und Politik verständlich zu machen.
Im größeren Rahmen, da haben Sie natürlich recht, muß sich die Politik der Medien bedienen, um alle zu erreichen. Es ist aber gerade Aufgabe von Presse und Rundfunk als "Medium", den Politikern eine Plattform zur Verfügung zu stellen, um ihre Politik zu verdeutlichen. Gleichzeitig nutzen die Medien aber auch ihre vielfältigen Möglichkeiten, die Menschen zu erreichen, um die Politik zu kommentieren und zu kritisieren. Nicht zuletzt deshalb wird die Presse auch gerne als die "vierte Gewalt" innerhalb einer Demokratie genannt.
Wir leben in einem Land, in dem aus den unterschiedlichsten gesellschaftlichen Bereichen und Ebenen Einfluß auf Politik genommen werden kann und wird. Die dabei ablaufenden Mechanismen sind teilweise sehr komplex und für den einzelen vielleicht gelegentlich schwer verständlich. Ich bin jedoch davon überzeugt, daß unser Land gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern und nicht durch eine Politik von oben oder gar gegen die Menschen gestaltet wird.
Mit freundlichen Grüßen
Andreas Schmidt MdB
