Anbau von Genmais in der EU verhindern
Anbau von Genmais in der EU verhindern
Nach dem Willen der Grünen sollte sich die Bundesregierung in der EU gegen die Zulassung von gentechnisch verändertem Mais aussprechen. Doch Union und SPD stimmten gegen den Antrag.
Hintergrundinformationen
In ihrem Antrag fordert die Grünen-Fraktion die Bundesregierung auf, die Zulassung der Genmaislinie 1507 im EU-Ministerrat abzulehnen. Eine große Mehrheit der Menschen in den EU-Mitgliedsstaaten, so die Grünen zur Begründung, sei gegen den Anbau von gentechnisch veränderten Pflanzen.

Der Grünen-Antrag wurde mit den Stimmen der Großen Koalition abgelehnt. Dabei hatte sich die SPD zuletzt noch gegen eine Zulassung ausgesprochen. Auch Landwirtschaftsminister Hans-Peter Friedrich hatte kürzlich klargemacht, dass die große Skepsis bei Verbrauchern und Bauern zu berücksichtigen sei.

Auf EU-Ebene läuft das Genehmigungsverfahren noch bis zur Abstimmung im EU-Ministerrat Anfang Februar. Laut Medienberichten wird sich die Bundesregierung dort der Stimme enthalten. Eine Sprecherin des Landwirtschaftsministeriums sagte gegenüber der SZ: "Da es innerhalb der Bundesregierung unterschiedliche Auffassungen in dieser Frage gibt, muss sich die Bundesregierung bei der Abstimmung in Brüssel enthalten."

Ohne eine qualifizierte Mehrheit im Ministerrat für oder gegen ein Zulassungsverbot muss die EU-Kommission entscheiden. Dass diese eine Zulassung für das umstrittene Genmais erteilen wird, gilt als wahrscheinlich.

Anmerkung der Redaktion: Aus der offiziellen Aufzeichnung des Bundestags geht hervor, dass im Zusammenhang mit dem Thema Zulassungsverbot von Genmais eine klare Mehrheit mit Ja gestimmt hat. Formal ist dies korrekt: Denn die Abgeordneten haben nicht über den Originalantrag der Grünen ("Keine Zulassung der gentechnisch veränderten Maislinie 1507 für den Anbau in der EU") abgestimmt, sondern über eine Beschlussempfehlung des federführenden Ausschusses. Da Union und SPD im Ausschuss eine Mehrheit haben, lautete ihre Empfehlung an das Plenum, den Grünen-Antrag abzulehnen. Deswegen bedeutet eine Ja-Stimme auf der Bundestagsseite ein "Ja zur Ablehnung des Grünen-Antrags". Da so fälschlicherweise der Eindruck entstehen könnte, Union und SPD hätten für ein Zulassungsverbot gestimmt und Linke und Grüne dagegen, haben wir uns für eine klarere Darstellung entschieden und den Originalentwurf der Grünen zur Grundlage genommen. Das bedeutet: Auf abgeordnetenwatch.de ist eine Ja-Stimme ein "Ja" zum Grünen-Antrag.
Kommentare von Besuchern zur Abstimmung
Kommentar #122
Genmais infiziert die Felder von Bauern die diesen nicht verwenden.
Sie müssen dann ihre ganze Ernte vernichten, weil sie gegen die Eigentumsrechte der Urheber verstoßen.

Was würde wohl passieren wenn ein Unternehmen einen Virus in Umlauf bringt der nur Genmais verschont?

Sollte Genmais zugelassen werden, dann muss es vernünftige Mindest-Grenzwerte für den Anteil an der Ernte beteiligten Genmais für eine Patentklage (z.B 5%+) geben und das Patent muss nach 3 Jahren aufgegeben werden (3 Jahre sind die Richtlinie für Halbleiterschaltpläne wenn ich mich richtig erinnere).
von: Philip Preißer
am: 16.07.2016 15:53
Kommentar #121
Da kann man mal sehen wie stark der Einfluss von Monsanto schon ist. Niemand der einigermaßen bei klarem Verstand ist würde sich für gen-manipulierten Mais aussprechen.
Wer kann mit Sicherheit sagen was die Langzeitfolgen von manipulierten Lebensmittel in unserem Körper bewirken? NIEMAND!!!!
Mal völlig abgesehen von einem Nährwert der gegen NULL geht.
von: Jan-Uwe Lahann
am: 18.01.2016 12:54
Kommentar #120
Ich frage mich ob die positiven Kommentaren auch von Lobyisten sind, ich weiß euch fällt sowas nicht auf aber wenn man vergleicht was wir hier essen und die Südländer in ihren Dörfern sind wir nicht umsonst Schwächlinge, Genmais ist nicht euer Ernst oder?
ich glaube nicht dass die Bevölkerung dafür ist, naja wieder mal ein Beweis für die amerikanisch deutsche Affäre ihr Okultisten
von: Anon
am: 10.12.2015 21:00
Kommentar #119
Hallo GuDeg,
Sie befürworten offenbar Gentechnik, weil sie Vorteile für die Bauern und die Verbraucher bringen solle. Das Gegenteil ist der Fall. Es werden letztlich mehr Pestizide verwendet und die Bauern werden abhängig von den Saatgutkonzernen. Lesen Sie mal den "letter from america" (auf deutsch unter www.umweltinstitut.org Da wird deutlich aufgezeigt, was 20 Jahre Gentechnikanbau in den USA gebracht hat. Gentechnik hilft nur den Saatgutkonzernen. Und noch eine Frage: Essen Sie lieber Produkte mit oder ohne Gentechnik?
Mit freundlichen Grüßen
SteDon
von: SteDon
am: 18.02.2015 09:25
Kommentar #118
Ein gutes Zeichen! Europa muss endlich den Anbau von grüner Gentechnik erlauben. Es ist eine sichere Technologie, die seit 20 Jahren genutzt wird und Vorteile für Bauern und Verbraucher bringt. Diese Angstmacherei von Grünen ist schlicht und einfach unsachlich und schädlich.
von: GuDeg
am: 16.02.2015 19:24
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