Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Torsten Schneider
Antwort von Torsten Schneider
SPD
• 17.09.2011

(...) Auch bei der etwaigen Rekommunalisierung werden wir priorisieren müssen und uns rein faktisch auf Bereiche ausschränken, die einnahmestabilisierend sind. Am wichtigsten ist aber der finanzpolitische Strategiewechsel. Die einseitige Fokussierung auf die Begrenzung der Ausnahmeseite ist ausgereizt. (...)

Portrait von Mario Czaja
Antwort von Mario Czaja
CDU
• 17.09.2011

(...) Das maßgeblich von ihr geschriebene Programmpapier "Bildungsrepublik Deutschland" zum kommenden Bundesparteitag enthält wichtige und wesentliche Ansätze für unsere gemeinsame Auffassung. Ich bin daher guter Dinge, dass sich innerhalb der CDU etwas tut. Konservativ zu sein heißt ja auch, Gutes zu bewahren, aber Notwendiges eben auch zu reformieren. (...)

Portrait von Heidi Kosche
Antwort von Heidi Kosche
Bündnis 90/Die Grünen
• 17.09.2011

(...) Ja, ich bin enttäuscht daüber, dass das Kurzgutachten dieses Ergebnis gebracht hat, leider sehr fundiert. Meine Hoffnung besteht darin, dass, wenn die anderen Geheimpapiere auch öffentlich sind, sich diese Frage ggf. anders stellt und dann das Ergebnis auch anders ausfällt. (...)

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